Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 847

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 847 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 847); 847 Sozialversicherung Staaten durch die Verbreitung des Konzepts des „demokratischen Sozialismus“. Rechtssozialdemokratische Politik und Ideologie läßt in der sozialdemokratischen Bewegung immer wieder neue Differenzierungen entstehen, die ihre Wurzeln in der unterschiedlichen sozialen Lage eines Teiles der sozialdemokratischen Mitgliedschaft und der rechtssozialdemokratischen Führung sowie in deren daraus resultierenden gegensätzlichen Interessen haben. Sozialstruktur der Bevölkerung - Klassenstruktur Sozialversicherung: Institution der sozialistischen Gesellschaft zur Sicherung des Lebensniveaus der Werktätigen bei Krankheit, Arbeitsunfall, Mutterschaft, im Alter und für Hinterbliebene. Die S. gewährleistet eine immer umfassendere soziale Betreuung der Werktätigen, Rentner und Familienangehörigen. Sie fördert die .Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Werktätigen sowie das gesellschaftliche Arbeitsvermögen. In ihr sind alle Zweige der Sozialversicherung, also die Kranken-, Renten- und Unfallversicherung, vereint. In der DDR liegen die Wirkungsbereiche der S. im Rahmen der Realisierung von Teilen der sozialistischen Sozialpolitik vor allem auf drei Gebieten: Aufgaben im Zusammenhang mit dem Schutz und der Wiederherstellung der Gesundheit der Bürger; Aufgaben zur Sicherung der Bürger für den Fall der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit sowie im Alter, für den Fall der Invalidität und für den Todesfall zur Versorgung der Hinterbliebenen; Aufgaben zur Unterstützung der Maßnahmen zur Förderung der Familie und der Gleichberechtigung der Frau im Sozialismus. Die Leistungen der S. werden im Rahmen der sozialpolitischen Maßnahmen von Partei, Gewerkschaften und Regierung in der DDR ständig verbessert. Sie bestehen in der kostenlosen ärztlichen und zahnärztlichen Behandlung, Behandlung in Krankenhäusern, Heil-, Gene-sungs- und prophylaktischen Kuren, Arzneien, Heil- und Hilfsmitteln sowie Zahnersatz; Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit, Arbeitsunfall, Berufskrankheit und bei Quarantäne; Schwangerschafts- und Wochengeld; Unterstützung alleinstehender Werktätiger bei der Pflege erkrankter Kinder bzw. der Gewährung von Mütterunterstützung und Unterstützung bei Erkrankung des nichtberufstätigen Ehegatten ; Alters-, Invaliden-, Unfall- und Hinterbliebenenrenten; Pflegegelder, Blindengeld und Bestattungsbeihilfe. Die S. vereinigt in der DDR die Pflicht- und die freiwillige Versicherung. Pflichtversichert sind im Prinzip alle Werktätigen. Arbeiter und Angestellte, Lehrlinge, Studenten, Hoch-und Fachschüler, Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte in eigener Praxis sowie freiberuflich tätige Kultur- und Kunstschaffende sind bei der S. des FDGB pflichtversichert. Die Mitglieder sozialistischer Produktionsgenossenschaften, der Kollegien der Rechtsanwälte, Inhaber von Handwerksbetrieben und von Gewerbebetrieben, freiberuflich Tätige und andere selbständig Tätige sowie deren ständig mitarbeitende Ehegatten sind bei der S. bei der Staatlichen Versicherung der DDR pflichtversichert. Werktätige mit einem Einkommen über 600 M monatlich können die Leistungen bei Krankheit und anderen sozialen Anlässen und ihre Alters-, Invaliden- und Hinterbliebenenrenten durch den Abschluß einer freiwilligen Zusatzrentenversicherung (FZR) erhöhen. Die S. wird in der DDR aus Beiträgen der Betriebe, der sozialistischen Produktionsgenossenschaften und Kollegien der Rechtsanwälte und der Werktätigen sowie durch einen ständig wachsenden Staatszuschuß finanziert. Die S.sfonds hatten 1977 in der DDR ein Volumen von 23,6 Md. M. Davon wurden 47,4 Pro- .;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, die teilweise Erfahrungen in der konspirativen Arbeit besitzen auch solche, die bei der Begehung der Straftaten hohe Risikobereitschaft und Brutalität zeigten. Daraus erwachsen besondere Gefahren für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.