Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 792

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 792 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 792); Sowjetische Militäradministration in Deutschland 792 sozialökonomischen und politischen Grundlage ergibt sich, daß die staatliche Souveränität der Union und der Unionsrepubliken notwendig eine unlösbare Einheit bilden. Die in der Verfassung der UdSSR vorgenommene Abgrenzung ihrer Kompetenzen bedeutet darum keine Teilung der einheitlichen souveränen Rechte des Sowjetvolkes, der politisch-staatlichen Macht der Werktätigen der UdSSR. Die S. besteht heute aus 15 Unionsrepubliken. Auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus verwirklichen sie außerhalb des in Art. 73 der Verfassung der UdSSR festgclegten Rahmens die Staatsmacht auf ihrem Territorium selbständig. Jede Unionsrepublik hat ihre Verfassung, die die Besonderheiten der jeweiligen Republik berücksichtigt; sie hat ihre obersten Macht-, Lei-tungs- und Justizorgane. Die Verfassungen der Unionsrepubliken müssen der Verfassung der UdSSR entsprechen; darin drückt sich die Einheit des sowjetischen multinationalen Staates, die Gemeinsamkeit seiner grundlegenden Prinzipien aus. Wachsende Bedeutung hat die Gesetzgebung der Unionsrepubliken erlangt. Die Unionsrepubliken haben das Recht, diplomatische Beziehungen zu ausländischen Staaten zu unterhalten, ihre Vertreter in internationale Organisationen zu entsenden (z. B. in die UNO). Ohne ihre Einwilligung darf ihr Territorium nicht verändert werden. Die in den letzten Jahren durchgeführten Maßnahmen zur Erweiterung der Rechte der Unionsrepubliken sind organisch verbunden mit der Stärkung der Leitung und Planung im Rahmen der gesamten Union. In unmittelbarem Zusammenhang mit der S. steht die national-territoriale Autonomie als eine staatliche Form der brüderlichen Zusammenarbeit der Sowjetvölker und wichtiger Grundsatz der national-staatlichen Ordnung der UdSSR. Diese ermöglicht es, die Kultur- und Lebensweise der einzelnen Völkerschaften innerhalb der Unionsrepubliken in der staatlichen Leitung umfassend zu berücksichtigen. Als Formen der sowjetischen national-territorialen Autonomie haben sich 20 autonome Sowjetrepubliken (ASSR), 8 autonome Gebiete und 10 autonome Bezirke herausgebildet und entwickelt. Die Mitglieder und Mitarbeiter ihrer Macht- und Leitungsorgane gehören den jeweiligen Nationen und Völkerschaften an. Sie kennen deren Lebensweise, Gewohnheiten, Bräuche, Sitten und beherrschen ihre Sprache. Die gesellschaftlich-politische, ökonomische und geistig-kulturelle Entwicklung innerhalb der S. vollzieht sich auf der Grundlage der gesamtstaatlichen Leitung und Planung, entsprechend dem - demokratischen Zentralismus. Unter aufmerksamer Berücksichtigung der nationalen Besonderheiten und der Entwicklung der sozialistischen Nationalkulturen erfolgt beim kommunistischen Aufbau die weitere allmähliche Annäherung der Nationen und Völkerschaften der UdSSR, festigt sich die neue historische Gemeinschaft der Menschen, das Sowjetvolk. Einer der Hauptfaktoren der Entwicklung dieser neuen, internationalen Gemeinschaft ist die harmonische Verbindung der Interessen aller Sowjetvölker. Die allseitige Entwicklung der nationalen Republiken in der UdSSR ist begleitet von der weiteren Stärkung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen ihnen, ihrer fortschreitenden Annäherung und der Festigung des Unionsstaates auf dieser Grundlage. Die Annäherung der nationalen Republiken und die Stärkung des Unionsstaates fördern ihrerseits die Entwicklung jeder Republik. Diese Prozesse greifen immer stärker ineinander über, ergänzen sich und machen die Unteilbarkeit der nationalen und internationalen Aufgaben in einem multinationalen sozialistischen Staat immer deutlicher.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche dee Feindes zum Mißbrauch der Kirche für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt.