Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 744

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 744 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 744); Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe 744 gaben großen Ausmaßes. Die historischen Aufgaben des sozialistischen Weltsystems als der entscheidenden Kraft der antiimperialistischen Bewegung erfordern, die Anstrengungen der Mitgliedsländer des RGW zur planmäßigen Entwicklung der Volkswirtschaft, zur Beschleunigung des ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Fortschritts, zur Hebung des Industrialisierungsniveaus der Länder mit weniger entwickelter Industrie, zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur kontinuierlichen Hebung des Wohlstandes der Völker der RGW-Länder zu vereinigen und zu koordinieren. Die XXIII. (Sonder-)Tagung des RGW leitete eine neue Etappe in der ökonomischen Zusammenarbeit der Mitgliedsländer ein. Der damit zugleich begonnene noch engere Zusammenschluß der sozialistischen Staaten erhöht wesentlich ihre wirtschaftliche Kraft und ihren politischen Einfluß in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Die auf der Tagung gefaßten Beschlüsse haben zur Ausarbeitung des Komplexprogramms für die weitere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des RGW geführt, das auf der XXV. Tagung des RGW (Juli 1971 in Bukarest) angenommen wurde. Es hat große politische Bedeutung und trägt dazu bei, die Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft weiter zu festigen. Diese Einheit fußt auf dem soliden Fundament gemeinsamer grundlegender Klasseninteressen, auf der Ideologie des Marxismus-Leninismus. Sie beruht auf einer ständig fester werdenden ökonomischen Basis, zu der eine stabile sozialistische internationale Kooperation gehört. Das Komplexprogramm entspricht dem internationalen Wesen des Sozialismus. Die XXV. Tagung traf Festlegungen über die Ausarbeitung der Hauptrichtungen der Entwicklung des RGW in einem längeren Zeitraum, über die Vervollkommnung der Plankoordinierung als Hauptmittel für die weitere Entwicklung der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit der RGW-Länder. Größtes Augenmerk wird der effektiven Koordinierung der Wirtschaftspläne auf lange Sicht, der Ausarbeitung wissenschaftlich-technischer und ökonomischer Prognosen, der Entwicklung der längerfristigen und gemeinsamen Planung einzelner Industriezweige und Produktionsarten durch die interessierten Länder, der Entwicklung der Kooperation in entscheidenden Zweigen und Produktionsarten, der Abstimmung wichtiger Investitionsvorhaben geschenkt. Die Zusammenarbeit wird auch in Wissenschaft und Technik vertieft und zwischen den wissenschaftlichen, technischen und Forschungsinstituten weiterentwickelt. Große Bedeutung haben die Beschlüsse zur besseren Ausnutzung der Ware-Geld-Beziehungen. Die auf die Perspektive gerichtete sozialistische ökonomische Integration der Mitgliedsländer des RGW wird das gesellschaftliche und wissenschaftlich-technische Entwicklungstempo beschleunigen. Die XXX. Tagung des RGW (1976 in Berlin) konnte eine positive Bilanz ziehen. In den Jahren 1971 bis 1975 erhöhte sich das Nationaleinkommen der Mitgliedsländer des RGW um 36% gegenüber 1970, die Industrieproduktion stieg um mehr als 45% (in den entwickelten kapitalistischen Ländern stieg sie um 12%). Besonders seit der Annahme des Komplexprogramms haben die Mitgliedsländer große Fortschritte bei der Entwicklung der ökonomischen Integration erzielt und zahlreiche Maßnahmen zur Vertiefung der politischen und ökonomischen Zusammenarbeit eingeleitet. Es werden internationale Wirtschaftsvereinigungen gebildet und die Anstrengungen zur Erhöhung der Qualität der Erzeugnisse verstärkt. Die;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trägt gegenüber dem Untersuchungsorgan, dem Staatsanwalt und dem Gericht volle Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft entsprechend der vorgenannten Grundsätze.

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