Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 725

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 725 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 725); 725 Programme der SED Die ► Bündnispolitik der SED wird konsequent fortgesetzt. Sie schließt die bewährte vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den befreundeten Parteien im Demokratischen Block und in der Nationalen Front der DDR ein. Das Programm schätzt die Rolle der Wissenschaft, der Kultur und des Bildungswesens für die Realisierung der weitgesteckten Ziele in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens hoch ein. Deshalb richtet die SED ihre Politik darauf, „die Wissenschaft planmäßig und langfristig zu entwickeln, damit ihr fortschrittsfördernder und humanistischer Charakter voll zur Wirkung gelangen kann“. (S. 45) Zur Entwicklung der Volksbildung und der kommunistischen Erziehung der Jugend werden besonders die Herausbildung allseitig entwickelter sozialistischer Persönlichkeiten, die notwendige hohe Allgemeinbildung auf der Grundlage des marxistisch-leninistischen Weltbildes und der polytechnische Charakter des Unterrichts hervorgehoben. Bei der Arbeit und in der Freizeit, im Arbeitskollektiv und in der Familie bildet sich im Prozeß der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft eine für den Sozialismus charakteristische Art und Weise des gesellschaftlichen Lebens und individuellen Verhaltens heraus. Die SED erklärt sich für solche Beziehungen zwischen den Menschen in allen Lebenssphären, die noch stärker von gegenseitiger Achtung und Unterstützung und von kameradschaftlicher Hilfe bestimmt werden. Das betrifft auch die Ehe- und Familienbeziehungen. Zugleich wendet sich das Programm der SED entschieden gegen Egoismus und Raffgier, Herzlosigkeit, Heuchelei und Zynismus und fordert, konsequent gegen Rechtsverletzungen, asoziales Verhalten und Rowdytum sowie gegen Alkoholmißbrauch zu kämpfen. Estmals enthält ein Programm der SED einen Abschnitt über die Ent- wicklung der sozialistischen Nation. „Indem die Arbeiterklasse die Macht eroberte, schuf sie die entscheidende Voraussetzung für die Bildung der sozialistischen Nation. Geführt von der Arbeiterklasse, hat das Volk der Deutschen Demokratischen Republik in Übereinstimmung mit dem geschichtlichen Übergang zum Sozialismus sein Recht auf sozialökonomische, staatliche und nationale Selbstbestimmung verwirklicht.“ (S. 56) Als ein wesentliches Merkmal der sozialistischen deutschen Nation charakterisiert das Programm der SED ihre untrennbare Zugehörigkeit zur Gemeinschaft sozialistischer Nationen. Auf die Einheit, Geschlossenheit, die allseitige Zusammenarbeit und Annäherung der sozialistischen Nationen und Staaten richtet das Programm die Aufmerksamkeit auch auf den Gebieten Außenpolitik und Landesverteidigung. „Die sozialistische Gemeinschaft schafft das Beispiel für die künftige Weltgemeinschaft freier und gleichberechtigter Völker.“ (S. 60) Die SED setzt sich weiterhin mit aller Konsequenz für die Erhaltung des Friedens, für Sicherheit, Entspannung und militärische Abrüstung ein. Gleichzeitig hebt die Partei die Pflichten aller Bürger zum militärischen Schutz des Sozialismus hervor. Alle im Programm genannten Aufgaben unterstreichen die wachsende Rolle der SED als führende Kraft bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und beim Übergang zum Kommunismus. Die SED bewährt sich als marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes. Sie ist eine feste Abteilung der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung. Im Programm wird die Stellung zur KPdSU und zur Sowjetunion als Prüfstein für die Treue zum Marxismus-Leninismus, zur revolutionären Sache der Arbeiterklasse und ihrer historischen Mission charakterisiert. Die SED wird weiterhin ihren Bei-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.