Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 677

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 677 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 677); 677 zur Überwindung der feudalen Gesellschaftsformation spielte, förderten auch bürgerliche P. den gesellschaftlichen, Fortschritt. Nach der Konsolidierung ihrer neuen Ausbeutergesellschaft gingen jedoch die bürgerlichen P. dazu über, jede Bewegung zu unterdrücken, die für demokratische Rechte des Volkes, für Frieden und Sozialismus auftrat. In den kapitalistischen Ländern existieren in der Regel mehrere P. der Bourgeoisie, deren Differenzen, entsprechend den spezifischen Interessen der jeweiligen Klassenfraktion bzw. Interessengruppe, meist in untergeordneten, taktischen Fragen bestehen, während ihr politisches Hauptziel, die Erhaltung des kapitalistischen Systems, das gleiche ist. Die bürgerlichen P. bezeichnen sich nicht offen als Klassen-P. der Bourgeoisie, sondern nennen sich in demagogischer Absicht demokratische, republikanische, christliche oder Volks-P. Ihre innere Struktur ist teils durch eine formale Demokratie, teils durch eine offene Diktatur der P.führer gekennzeichnet. Unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus verschmilzt die Bürokratie bürgerlicher P. in zunehmendem Maße mit dem Staatsapparat. Eine wichtige Funktion zur Aufrechterhaltung der imperialistischen Herrschaft, zur Stabilisierung der Ausbeutung im Innern und zur Anpassung des Imperialismus an das veränderte Kräfteverhältnis nach außen, erfüllen in kapitalistischen Staaten die reformistischen Arbeiter-P. Die Politik der rechten Führer dieser P. zur Integration der Arbeiterbewegung in den imperialistischen Staat gerät immer stärker in Widerspruch zu den Klasseninteressen ihrer Mitglieder und Funktionäre aus der Arbeiterklasse. Diese treten für eine selbständige Arbeiterpolitik ein. Eine völlig neue Qualität der P. entstand mit der Herausbildung und Entwicklung der revolutionären P. der Arbeiterklasse. Die marxi- Parteiaufbau der SED stisch-leninistische Partei unterscheidet sich grundlegend von den bürgerlichen P. und von den reformistischen Arbeiter-P. Seit ihrem Bestehen tritt sie offen als Klassen-P., als P. der Arbeiterklasse auf, die als bewußter Vortrupp ihrer Klasse die politischen und sozialen Interessen der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes vertritt. Ihre Aufgabe besteht darin, die Arbeiterklasse zur Erfüllung ihrer historischen Mission zu befähigen: Sturz der Ausbeuterherrschaft der Bourgeoisie, Errichtung der -*■ Diktatur des Proletariats, Aufbau des *■ Sozialismus und des - Kommunismus. Es hängt von den konkreten Bedingungen, vom Verhältnis der Klassenkräfte und den historischen Traditionen ab, ob in einem sozialistischen Staat außer der marxistisch-leninistischen P. noch andere P. wirken. In der DDR gibt es wie in einigen anderen sozialistischen Ländern neben der führenden marxistisch-leninistischen P. andere P., die sich zur führenden Rolle der Arbeiterklasse bekennen. Das ist u. a. eine Widerspiegelung der -*■ Bündnispolitik der Arbeiterklasse. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die führende Kraft der sozialistischen Gesellschaft, aller Organisationen der Arbeiterklasse und der Werktätigen, der staatlichen und gesellschaftlichen Organisationen. Unter Führung der SED arbeiten die mit ihr befreundeten P. in der - Nationalen Front der DDR und im - ■ Demokratischen Block der Parteien und Massenorganisationen gemeinsam an der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Parteiaufbau der SED: Der Organisationsaufbau der SED beruht auf dem Prinzip des ■ demokratischen Zentralismus. Die Partei ist nach dem Territorial- und Produktionsprinzip aufgebaut. Sie gliedert sich in 15 Bezirks- und 261 Kreisorgani-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung gestellten Aufgaben mit hoher insa zbe cha fpolitischem Augenmaß termin- und qualitätsgerecht-, zu erfüllen. Besondere Anstrengungen sind zu untePnehmen - zur Verwirklichuna der der Partei bei der Realisierung der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit beachten. Die bisherigen Darlegungen verdeutlichen, daß weitere sichtbare Erfolge und Ergebnisse bei der zielgerichteten Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung zurückgedrängt bzv. zersetzt werden. Bei der allgemein sozialen Vorbeugung handelt es sich dem Grunde nach um die Planung und Leitung der komplexen Prozesse der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch Staatssicherheit und die gesamte sozialistische Gesellschaft ist es daher unabdingbar, in die realen Wirkungszusam menhänge der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.