Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 666

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 666 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 666); Organisation für Solidarität der Völker Asiens und Afrikas 666 and Beschlüsse mit mindestens Zweidrittelmehrheit faßt. Diese Beschlüsse binden nur die Mitgliedstaaten, die dafür stimmen. Ein späterer Anschluß an bereits gefaßte Beschlüsse ist möglich. Ständiges Exekutiv- und Verwaltungsorgan ist das Direktorium, das vom Generaldirektor geleitet wird; er ist dem Rat gegenüber verantwortlich. Organisation für Solidarität der Völker Asiens und Afrikas (AAPSO): im Ergebnis der 1. Solidaritätskonferenz der Völker Asiens und Afrikas (26. 12. 1957-1. 1. 1958 in Kairo) gegründete internationale nichtstaatliche Organisation. Auf der Basis des gemeinsamen Strebens nach Solidarität im antiimperialistischen Kampf vereint die AAPSO Regierungsparteien, nichtregierende Parteien, Organisationen, Solidaritätskomitees und ► nationale Befreiungsbewegungen der Länder Asiens und Afrikas. Einschließlich der Solidaritätskomitees der Sowjetunion und der anderen asiatischen sozialistischen Staaten zählt sie 77 Mitglieder (Juli 1976). Die Solidaritätskomitees der europäischen sozialistischen Staaten, darunter der DDR, gehören der AAPSO als assoziierte Mitglieder an. Als Beobachter wirken im Rahmen der AAPSO internationale Organisationen und politische Parteien, die die Bestrebungen der Organisation unterstützen. Die AAPSO entstand und entwickelte sich in Verbindung mit der machtvollen antiimperialistischen Befreiungsbewegung der Völker Asiens und Afrikas nach dem zweiten Weltkrieg. Unter den Bedingungen eines neuen internationalen Kräfteverhältnisses, insbesondere mit der Herausbildung des sozialistischen Weltsystems, konnte im Zusammenwirken * der revolutionären Hauptströme unserer Zeit das imperialistische Kolonialsystem beseitigt werden. In diesem Prozeß hat die AAPSO die Einheit und den Zusammenschluß aller antiimperialistischen Kräfte auf nationaler und internationaler Ebene aktiv gefördert. In ihrer Zielsetzung bekennt sie sich zum gemeinsamen Kampf für die Selbstbestimmung der Völker, gegen den ► Imperialismus, gegen Kolonialismus, ■ Rassismus, -h- Faschismus und ► Zionismus, gegen alle Formen der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Die Zusammenarbeit im Rahmen der AAPSO ist ein Ausdruck für das Bündnis zwischen Sozialismus und nationaler Befreiungsbewegung. Geleitet von den Leninschen Prinzipien des proletarischen Internationalismus, nimmt vor allem die Sowjetunion aktiv an der Solidaritätsbewegung für die Völker Asiens und Afrikas teil, fördert die mobilisierende Rolle der AAPSO und unterstützt die Bemühungen, sie zu einem Zentrum der Hilfe für die um nationale Befreiung und sozialen Fortschritt kämpfenden Völker zu machen. Die AAPSO spielt eine bedeutsame Rolle bei der Verbindung der nationalen Befreiungsbewegung mit anderen Formationen des revolutionären Weltprozesses. Sie entwickelt ständige Kontakte mit dem Weltfriedensrat, mit dem Weltgewerkschaftsbund und anderen internationalen Massenorganisationen. Sie hatte wesentlichen Anteil an der erfolgreichen Durchführung des Weltkongresses der Friedenskräfte im Okt. 1973 in Moskau. Die AAPSO wird auch von den internationalen staatlichen Organisationen anerkannt. Sie wirkt mit den Organen der UNO und ihren Sonderausschüssen zusammen und beteiligt sich an den Tagungen der nichtpaktgebundenen Staaten sowie von regionalen Organisationen wie der Arabischen Liga und der OAU. Das höchste Organ der AAPSO ist die Solidaritätskonferenz. In der „Allgemeinen Erklärung“ der 5. Konferenz (1965) wird betont: „Die antiimperialistische Solidarität der für ihre Freiheit und Unabhängigkeit kämpfenden Völker Asiens und Afrikas ist ein dringendes Gebot der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt.