Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 588

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 588 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 588); Miliz 588 tiven Veränderungen im M. geführt, die alle seine Bereiche erfassen. Miliz: 1. Polizeiorganisation zum Schutz der öffentlichen Ordnung in der UdSSR und in anderen sozialistischen Ländern. 2. Polizeiformationen, die im Falle bewaffneter Auseinandersetzungen als irreguläre Streitkräfte Sicherungs- und Verteidigungsaufgaben im Innern des Landes zu erfüllen haben, die den regulären Streitkräften oder der Schutzpolizei nicht übertragen werden können. 3. Bewaffnete Formationen eines Staates, deren Bildung auf freiwilliger Basis erfolgt (z. B. Arbeiter-M.) und die als irreguläre Streitkräfte Aufgaben lösen, die nicht mit denen der regulären Streitkräfte oder denen der Schutzpolizei identisch sind. 4. Streitkräfte eines Staates, die im Unterschied zum stehenden Heer im Frieden, außer wenigen Berufssoldaten für Ausbildung und höhere Stabsarbeit, keine ständigen Truppenkörper haben. Mannschaften, Unteroffiziere und die Masse der Offiziere werden in kurzzeitigen Übungen aus- bzw. weitergebildet (z. B. in der Schweiz). Die Umwandlung der stehenden Heere in eine M.armee auf der Grundlage der allgemeinen Volksbewaffnung war eine Forderung des bürgerlich-demokratischen und besonders des proletarischen Antimilitarismus im 19. und zu Beginn des 20. Jh. Die Erfahrungen nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution beweisen jedoch, daß auch der sozialistische Staat zur erfolgreichen Verteidigung gegen eine imperialistische Aggression über jederzeit einsatzbereite Streitkräfte mit stehenden Truppenkörpern verfügen muß. Minister - Ministerium Ministerium: in der DDR Organ des Ministerrates, das bestimmte Bereiche des gesellschaftlichen Lebens leitet. Seine Aufgaben, Rechte und Pflichten werden in Rechtsvorschrif-\ ten, vor allem in einem vom Ministerrat beschlossenen Statut, geregelt. Neben den M. gibt es noch andere zentrale Staatsorgane, die als Organe des Ministerrates nicht den Charakter von M. haben, so u. a. Staatssekretariate, Staatliche Ämter, Staatliche Komitees, Staatliches Vertragsgericht. Das M. wird von einem Minister nach dem Prinzip der Einzelleitung geleitet. Der Minister ist verpflichtet, die Durchführung der Beschlüsse der Partei der Arbeiterklasse, der Gesetze und anderen Rechtsvorschriften in eigener Verantwortung zu sichern und die hierzu erforderlichen Entscheidungen zu treffen. Als Mitglied des Ministerrates der DDR wird der Minister auf die Dauer von fünf Jahren von der Volkskammer gewählt, der er eidlich verpflichtet und rechenschaftspflichtig ist. Der Minister wird vom Vorsitzenden des Ministerrates in seine Funktion berufen. Als beratende Organe der Minister bestehen Kollegien. Sie haben die Planausarbeitung und -durchfüh-rung in ihrem Verantwortungsbereich zu leiten, zu analysieren und zu kontrollieren. Die Minister gewährleisten die Auswertung der Hinweise, Vorschläge und Eingaben der Werktätigen und sind verpflichtet, regelmäßig vor den Werktätigen aufzutreten sowie die Arbeit der örtlichen Volksvertretungen zu unterstützen und die Autorität der Abgeordneten zu heben. Sie sind berechtigt, zur Wahrnehmung ihrer Verantwortung Rechtsvorschriften in Form von Anordnungen oder, sofern es in Gesetzen oder Verordnungen vorgesehen ist, Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Ministerrat der DDR: Der M. ist als Organ der Volkskammer die Regierung der DDR. Er arbeitet unter Führung der Partei der Arbeiterklasse im Aufträge der - Volkskam-mer der DDR die Grundsätze der staatlichen Innen- und Außenpolitik aus und leitet die einheitliche Durch-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.