Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 585

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 585 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 585); 585 Militärpolitik des Friedens und des Sozialismus. Die militärische Überlegenheit und die Unbesiegbarkeit der sozialistischen M. hat stabile Grundlagen in der Gemeinsamkeit der sozialistischen Produktionsverhältnisse, des Charakters der staatlichen Ordnung, der politischen Ziele und der Ideologie, in der Integration der ökonomischen und militärischen Kräfte und in der wachsenden politisch-moralischen Einheit der von den kommunistischen und Arbeiterparteien geführten Volksmassen der Mitgliedstaaten. Die sozialistische M. ist eine entscheidende Kraft zur Zügelung der imperialistischen Aggressoren und hat sich wiederholt als Faktor zur Sicherung des Friedens bewährt. Für die imperialistischen Staaten ist die Bildung aggressiver M. zur Vorbereitung und Führung von Raubund Eroberungskriegen charakteristisch. Nach dem zweiten Weltkrieg wurden unter Führung des USA-Imperialismus verschiedene M. zum gemeinsamen Kampf gegen das sozialistische Weltsystem, die nationale Befreiungsbewegung sowie die demokratische und revolutionäre Bewegung der Volksmassen in den kapitalistischen Ländern gebildet (z. B. die v Nordatlantikpaktorganisation). Die imperialistischen M., die sich in unversöhnlichem Gegensatz zu den Lebensinteressen aller Völker befinden, werden sowohl durch den Kampf der Volksmassen für die Auflösung dieser M. als auch durch die Widersprüche und den Kampf unter ihren Mitgliedern geschwächt. Die objektive Grundlage der Widersprüche und Machtkämpfe in imperialistischen M. ist die ungleichmäßige ökonomische und politische Entwicklung der imperialistischen Staaten und die damit verbundene Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen ihnen. Die Fessel, die die imperialistischen M. trotz aller Widersprüche zusammenhält, sind der Antikommunismus und das Ziel der imperialistischen Bourgeoisie, die Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus in der Welt zurückzudrängen und nach Möglichkeit zu vernichten ( - Globalstrategie). Imperialistische M. sind eine ständige Quelle der Kriegsgefahr. Die sozialistischen Staaten kämpfen beharrlich für die Auflösung aller M. auf dem Wege der allgemeinen und vollständigen - Abrüstung oder über andere vertragliche Vereinbarungen. Solange die imperialistischen Staaten wirksame Abrüstungsmaßnahmen hintertreiben und ihre aggressive Politik fortsetzen, sind die sozialistischen Staaten im Interesse ihrer Sicherheit gezwungen, die Verteidigungskraft der sozialistischen M. ständig auf hohem Niveau zu halten. Militärpolitik: organischer Bestandteil der - Politik, der die Verwirklichung der Ziele und Aufgaben der Klassen, Parteien und Staaten auf militärischem Gebiet umfaßt. Die M. ist der Politik der betreffenden Klassen, Parteien und Staaten untergeordnet und dient ihrer Durchsetzung. Charakter und Inhalt der M. sowie Art und Weise ihrer Verwirklichung sind vom Wesen der Klassen, Parteien und Staaten sowie vom Charakter ihrer Politik abhängig. Die marxistisch-leninistische Partei bestimmt, abhängig von der jeweiligen historischen Etappe des Kampfes um den Sozialismus und Kommunismus sowie unter Berücksichtigung der Strategie und Taktik des Klassengegners, Inhalt, Formen und Methoden der M. der Arbeiterklasse und des sozialistischen Staates. Im Unterschied zur M. aller anderen Klassen, Parteien und Staaten befindet sich allein die M. der Arbeiterklasse, ihrer marxistisch-leninistischen Partei und der sozialistischen Staaten in Übereinstimmung mit den Zielen und Interessen der Völker und beruht auf wissenschaftlichen Grundlagen: dem Marxismus-Leninismus, dem Militärprogramm und der sozialistischen Militärwissenschaft. Die poli-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten mißbraucht. Das geschieht insbesondere durch Entstellungen, falsche Berichterstattungen, Lügen und Verleumdungen in westlichen Massenmedien und vor internationalen Organisationen. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter, für Suicidversuche unduWarMchtung von Beweismaterial sind unbedingt ausbusnüält-nn, was bei der Ausgestaltung grundsätzlich Beachtung finden muß.