Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 468

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 468 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 468); Konferenz Berlin 1976 468 machte auf die Versuche der reaktionären Kreise des Großkapitals aufmerksam, einen aggressiven Ausweg aus der Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus zu finden. Dieselben Kräfte, die die Lasten der Krise auf die Schultern der Werktätigen abwälzen wollen, versuchen, die Ergebnisse der KSZE zu untergraben und den kalten Krieg wicder-zubeleben. Um so mehr wächst die Verantwortung der Arbeiterklasse für den Zusammenschluß aller antimonopolistischen Kräfte im Kampf für grundlegende demokratische Veränderungen, die den Weg für sozialistische Umgestaltungen öffnen. Eine wichtige Aufgabe ist dabei die Isolierung und Überwindung des ■ Antikommunismus. Die K. bekräftigte die Prinzipien der Zusammenarbeit der Kommunisten mit den anderen gesellschaftlichen Kräften, besonders mit den Sozialisten und Sozialdemokraten. Sie verdeutlichte den unlösbaren Zusammenhang des Kampfes um den Frieden mit dem Kampf um sozialen Fortschritt. Die Entspannung fördert die allseitige Entwicklung der sozialistischen Staaten und ermöglicht es, die Vorzüge der sozialistischen Gesellschaft immer wirkungsvoller zu entfalten; sie schafft günstige Voraussetzungen für den Kampf um demokratische und sozialistische Umgestaltungen in den kapitalistischen Ländern; die Einstellung des Wettrüstens wird die Lage der Werktätigen verbessern; die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den Staaten entspricht den Lebensinteressen der Werktätigen, die gegen die Folgen der Krise und gegen Arbeitslosigkeit kämpfen; die Entspannung entspricht den Interessen der gesamten Menschheit, weil sie das höchste Gut, den Weltfrieden, sicherer macht. In diesem Sinne bekräftigten die Teilnehmer der K., daß sie ihre internationalistische, kameradschaftliche und freiwillige Zusammenarbeit und Solidarität auf der Grundlage der großen Ideen von Marx, Engels und Lenin weiterentwickeln. Sie bekundeten damit ihre unerschütterliche Treue zum Prinzip der internationalen Geschlossenheit der kommunistischen Bewegung und erteilten allen imperialistischen Versuchen, die kommunistische Bewegung in Europa zu spalten, eine entschiedene Abfuhr. Das Dokument der K. „Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa“ erfaßt die von der K. erarbeiteten Kampfziele in vier Abschnitten: 1. Für die Vertiefung des Entspannungsprozesses durch die Verwirklichung effektiver Maßnahmen zur Abrüstung und zur Stärkung der Sicherheit in Europa; 2. Den Faschismus austilgen, die Demokratie und die nationale Unabhängigkeit verteidigen; 3. Für die Entfaltung einer gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit, für bessere Verständigung zwischen den Völkern; 4. Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit, nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt in der ganzen Welt. Es formuliert alle Hauptaufgaben, von deren Lösung die Umwandlung Europas in einen Kontinent des Friedens abhängig ist, und zugleich die Aufgaben zur Ausdehnung der Entspannung und Stabilisierung der internationalen Beziehungen im Weltmaßstab. Der erste Abschnitt enthält die Aufstellung der konkreten Aufgaben, deren Lösung zur militärischen Entspannung führen kann. In ihm wird die Einstellung des Wettrüstens jeder Art, vor allem im nuklearen Bereich, gefordert, cs geht um die Beseitigung der Gefahr eines Kernwaffenkrieges, um einen umfassenden Gewaltverzicht in Europa und in der ganzen Welt. Die von den Kommunisten der sozialistischen Länder und der nichtsozialistischen Länder Europas hierzu ergriffenen Initiativen, besonders die auf dem XXV. Parteitag der KPdSU formulierten Aufgaben, fanden einmütige Unterstützung. Im zweite?i Abschnitt weisen die Konfe-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.