Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 387

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 387 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 387); 387 dere Aufmerksamkeit. Sie bekräftigte und bereicherte die Schlußfolgerungen des XX. Parteitages der KPdSU über die reale Möglichkeit der Verhinderung eines neuen Weltkrieges, über die - friedliche Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, über die Vielfalt der Formen des Übergangs zum s- Sozialismus auf der Grundlage der allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten, über die Möglichkeit der Arbeiterklasse, unter den Bedingungen des neuen Kräfteverhältnisses die Staatsmacht ohne Bürgerkrieg zu erobern, über die Notwendigkeit des Zusammenschlusses aller revolutionären und fortschrittlichen Kräfte der Welt. In der Erklärung der I. B. wurde hervorgehoben : „Hauptinhalt unserer Epoche ist der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus, der durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution in Rußland eingeleitet wurde.“ (Internationale Beratung 1957, S. 4) Der Sozialismus hat seine Überlegenheit gegenüber dem Kapitalismus bewiesen. Das wachsende und erstarkende sozialistische Weltsystem, insbesondere die großen Erfolge der Sowjetunion in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie die Ergebnisse der anderen sozialistischen Länder beim sozialistischen Aufbau, beeinflussen die „internationale Lage immer mehr zugunsten des Friedens, des Fortschritts und der Freiheit der Völker“. (Internationale Beratung 1957, S. 6) Der Zerfallsprozeß des Imperialismus wird beschleunigt, die internationale Entwicklung in zunehmendem Maße „vom Verlauf und von den Ergebnissen des Wettbewerbes der beiden entgegengesetzten Gesellschaftssysteme bestimmt“. (Internationale Beratung 1957, S. 5) Angesichts der aggressiven Politik vor allem des USA-Imperialismus ist die Frage Krieg oder Frieden zum Grundproblem der Weltpolitik geworden. In der Erklärung wurde festgestellt: „Gegenwärtig sind die Kräfte des Internationale Beratung , 1957 Friedens dermaßen gewachsen, daß die reale Möglichkeit besteht, einen Krieg zu verhüten.“ (Internationale Beratung 1957, S. 5) Der Kampf gegen den Militarismus in der BRD wurde als eine wichtige Aufgabe aller friedliebenden Völker Europas betont und der DDR in diesem Kampf volle Solidarität und Unterstützung zugesichert. Die I. B. hob hervor, daß die Beziehungen der sozialistischen Länder und der Bruderparteien auf den Prinzipien des -Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus beruhen und die Festigung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Länder ein unabdingbares Erfordernis ist. Als allgemeingültige Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus wurde formuliert: die Führung der Werktätigen durch die Arbeiterklasse, deren Kern die -*■ marxistisch-leninistische Partei ist, bei der Durchführung der proletarischen Revolution in dieser oder jener Form und die Errichtung der Diktatur des Proletariats in dieser oder jener Form; das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Hauptmasse der Bauernschaft u. a. Schichten der Werktätigen (-■ Bündnispolitik); die Beseitigung des kapitalistischen Eigentums und die Schaffung des gesellschaftlichen Eigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln; die allmähliche sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft-, die planmäßige, auf den Aufbau des Sozialismus und die Hebung des Lebensstandards der Werktätigen gerichtete Entwicklung der Volkswirtschaft-, die Verwirklichung der sozialistischen Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur und die Heranbildung einer der Arbeiterklasse, dem schaffenden Volke und der Sache des Sozialismus ergebenen zahlreichen Intelligenz (- sozialistische Kulturrevolution); die Beseitigung der nationalen Unterdrückung und die Herstellung von Gleichbe-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung wäre ohnehin die Durchsuchung des gemäß vorläufig festgenommenen Beschuldigten und damit die Offizialisierung der inoffiziell festgestellten Beweismittel problemlos möglich.