Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 327

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 327 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 327); 327 der SED wurde festgelegt, die ökonomischen Kategorien Kosten, Preis und G. noch effektiver für eine hohe Wirksamkeit der Intensivierung, insbesondere für die ständige Verbesserung des Verhältnisses von Aufwand und Leistung, zu nutzen. Gewohnheitsrecht: 1. allgemein: ungeschriebenes Recht, das durch fortwährende, gleichmäßige und allgemeine Übung in einer staatlichen Gemeinschaft vollzogen und stillschweigend durch ihre Organe anerkannt ist. Die Überzeugung von seiner rechtlichen Verbindlichkeit ist eine entscheidende Bedingung seiner Geltung. Im innerstaatlichen Recht der DDR spielt das G. nur noch eine unbedeutende Rolle. 2. im Völkerrecht: völkerrechtliche Normen, deren Geltung auf übereinstimmendem, längere Zeit andauerndem tatsächlichen Verhalten (Übung, Gewohnheit) der Staaten und der Anerkennung dieses tatsächlichen Verhaltens (Übung, Gewohnheit) durch sie als Recht beruht. Das G. spielt als Rechtsquelle des Völkerrechts nach wie vor eine erhebliche Rolle. Ihm kommt die gleiche Rechtswirkung zu wie dem völkerrechtlichen Vcrtragsredit. Im Statut des Internationalen Gerichtshofs ( Organisation der Vereinten Nationen) wird das „internationale Gewohnheitsrecht als Beweis einer allgemeinen, als Recht anerkannten Übung“ ausdrücklich als Rechtsquelle des Völkerrechts genannt. Gleichberechtigung der Frau: für die revolutionäre Arbeiterbewegung Prinzip ihrer Weltanschauung und untrennbarer Bestandteil ihres Kampfes um die Befreiung aller Ausgebeuteten und Unterdrückten; in allen sozialistischen Staaten geltender Verfassungsgrundsatz, daß die Frauen den Männern gleichberechtigt sind. Für die DDR bestimmt Art. 20 der Verfassung: „Mann und Frau sind glcichberech- Gleichberechtigung der Frau tigt und haben die gleiche Rechtsstellung in allen Bereichen des gesellschaftlichen, staatlichen und persönlichen Lebens. Die Förderung der Frau, besonders in der beruflichen Qualifizierung, ist eine gesellschaftliche und staatliche Aufgabe.“ Die G. setzt die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen voraus. Die Befreiung der Frau aus doppelter Unterdrückung und Rechtlosigkeit (als Frau und Ausgebeutete) erfordert solche gesellschaftlichen Bedingungen, die der Frau gleiche Möglichkeiten wie dem Manne geben, ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten voll zu entfalten und aktiv am gesellschaftlichen Reproduktionsprozeß teilzunehmen. Diese Bedingungen sind erst durch die politische Herrschaft der Arbeiterklasse und das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln garantiert. Zugleich hat für die G. der ständige ideologische Kampf zur Überwindung rückständiger in den Ausbeutergesellschaften entstandener Traditionen und Auffassungen über die Rolle der Frau in der Gesellschaft und die Verwirklichung dieser Aufgabe als gesellschaftliches Anliegen große Bedeutung. Sie erfordert die aktive Arbeit der Organe des sozialistischen Staates und aller gesellschaftlichen Kräfte und kann nicht von den Frauen allein gelöst werden. In der DDR ist die staatliche und gesellschaftliche Förderung der Frauen die Konsequenz der juristisch garantierten G. Der sozialistische Staat schafft im Rahmen des Möglichen Einrichtungen, die es der Frau erleichtern, ihre Aufgaben als Staatsbürgerin und Berufstätige mit ihren Pflichten als Frau und Mutter zu vereinbaren. Etwa 87% der Frauen im arbeitsfähigen Alter sind berufstätig, wobei der Grundsatz „Gleicher Lohn bei gleicher Arbeitsleistung“ gilt. Immer mehr Frauen qualifizieren sich für gesellschaftliche und berufliche Aufgaben, 1977 verfügten 67% der;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die ideologischen Grundlagen der Weltanschauung der Arbeiterklasse, vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig aufzudecken und wirksam zu bekämpfen und damit einen größtmöglichen Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.