Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 285

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 285 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 285); 285 Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung zialökonomisch war das in Deutschland die Zeit der verstärkten Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Die fünfte Periode reicht von der Befreiung Deutschlands vom Faschismus und vom Beginn des Aufbaus der antifaschistisch-demokratischen Ordnung im Osten Deutschlands über die Errichtung der Grundlagen des Sozialismus, den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse in der DDR bis zum Heranreifen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. In der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung ist das die Zeit der Entstehung, Entwicklung und Festigung des - sozialistischen Weltsystems, des schrittweisen Übergangs der UdSSR zur Schaffung von materiell-technischen Grundlagen des Kommunismus und des weiteren Aufschwungs der kommunistischen und Arbeiterparteien. Das internationale Kräfteverhältnis änderte sich entscheidend zugunsten der Demokratie und des Sozialismus, die kommunistische Weltbewegung wurde zur einflußreichsten politischen Bewegung und zum entscheidenden Faktor für den gesellschaftlichen Fortschritt. Auf dem Boden dieser weltweiten revolutionären Entwicklung wurde auf dem Territorium der heutigen DDR die Einheit der Arbeiterklasse auf marxistisch-leninistischer Grundlage hergestellt; KPD und SPD vereinigten sich zur - Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (1946). Das war die wichtigste Voraussetzung für den Kampf der Arbeiterklasse um die Errichtung der eigenen Macht. Gerüstet mit der Leninschen Theorie der sozialistischen Revolution und in Zusammenarbeit mit den Offizieren und Soldaten der sozialistischen Siegermacht, bewerkstelligte die Arbeiterklasse unter Führung der SED und im Bündnis mit den übrigen Werktätigen die antifaschistisch-demokratische Umwälzung, in der Imperialismus und Militarismus vollständig beseitigt wurden, und den Übergang zum Aufbau des Sozialismus. Die SED entwickelte sich als Partei neuen Typus. In den damaligen Westzonen verhinderten rechte Führer der SPD die Überwindung der Spaltung der Arbeiterbewegung. Sie unterstützten damit die in-und ausländischen Imperialisten, die in Klassen gespaltene bürgerliche Nation auch staatlich zu spalten. Gegen den Willen der Volksmassen entstand die BRD (Sept. 1949) (- Spaltung Deutschlands'). Dadurch konnte in der BRD die Herrschaft des Monopolkapitals wieder restauriert werden. Mit der DDR, die sich auf der * Grundlage der historischen Gesetzmäßigkeiten und nach der Abspaltung der BRD konstituierte, entstand der erste Arbeiter-und-Bauern-Staat in der Geschichte des deutschen Volkes. Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (Okt. 1949) war das gesetzmäßige Ergebnis der Herausbildung des 'Sozialistischen Weltsystems und des mehr als 120jährigen Kampfes der Arbeiterklasse sowie der anderen demokratischen Kräfte des deutschen Volkes gegen feudale Reaktion und kapitalistische Ausbeutung, gegen Imperialismus und Militarismus, Faschismus und imperialistischen Krieg. Die DDR als sozialistischer Staat entstand und entwickelte sich als Teil jenes welthistorischen Prozesses, den die Große Sozialistische Oktoberrevolution eingeleitet hatte, des Übergangs der Völker vom Kapitalismus zum Sozialismus. In diesem revolutionären Prozeß veränderte sich der Hauptinhalt der Arbeiterbewegung in der DDR grundlegend. Er bestand nunmehr in der maximalen Entwicklung der Produktivkräfte und der sozialistischen Produktionsverhältnisse, in der allseitigen Stärkung der DDR und der anderen sozialistischen Bruderländer und in der Entfaltung der Schöpferkraft des ganzen Volkes der DDR zum Wohl und Glück der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen. Der neue;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.

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