Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 274

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 274 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 274); Gemeinsamer Güterwagenpark mehr zum Hauptinstrument der Leitung und Planung werden; die Ausarbeitung des multilateralen Planes der gegenseitig abgestimmten Integrationsmaßnahmen der RGW-Länder; die gemeinsame Planung einzelner Industriezweige und Produktionsarten durch die interessierten Länder; der Erfahrungsaustausch über die Vervollkommnung der Systeme der Leitung, Planung und ökonomischen Stimulierung der Volkswirtschaft. Im eigentlichen Sinne ist unter g. P. die gemeinsame Planung ausgewählter Industriezweige, Erzeugnisgruppen und Produktionsarten durch die interessierten Länder zu verstehen. Sie dient dem Ziel, durch gemeinsame Anstrengungen wissenschaftlich-technische Spitzenleistungen zu erreichen, die Arbeitsproduktivität zu steigern und den Bedarf an weltmarktfähigen Erzeugnissen zu decken. Bei der g. P. bleibt die Selbständigkeit der innerstaatlichen Planung und das staatlichsozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln der entsprechenden Produktionskapazitäten und Ressourcen erhalten. - sozialistische Planwirtschaft Gemeinsamer Güterwagenpark (OPW): zwischenstaatliche Spczial-organisation sozialistischer Länder auf dem Gebiet des Eisenbahnverkehrs ; auf Empfehlung des RGW am 21. 12. 1963 durch Abkommen zwischen VRB, UVR, DDR, VRP, SRR, UdSSR und CSSR gegründet. Sitz des OPW ist Prag. Der OPW koordiniert seine Tätigkeit mit dem RGW auf der Grundlage eines speziellen Abkommens. Aufgabe des OPW ist cs, Bedingungen zu schaffen für die Verringerung des Wagenlecrlaufs, für die Beschleunigung des Umlaufs und die Erhöhung des ökonomischen Nutzeffekts des Güterwagenbetriebes, für die Verringerung der Belastung und die bessere Ausnutzung der internationalen Hauptstrecken sowie der Grenz- und Rangierbahnhöfe. Die Mitgliedslän- 274 der bringen eine festgelegte Anzahl von Güterwagen ein, die deren Eigentum bleiben. Die Bedingungen der Unterstellung der Wagen, die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten der Mitglieder sind in den Vorschriften über die gemeinsame Nutzung des Wagenparks festgelegt. Die Realisierung der Ziele des OPW bringt den Teilnehmern großen Nutzen. Der Wagenbestand entwickelte sich von 100 000 (1964) auf mehr als 270 000 Waggons. Seit 1970 entsprechen alle Wagen den einheitlichen technischen Bedingungen. In OPW-Wagcn werden 90% der im Handel der DDR mit den RGW-Ländcrn per Bahn transportierten Güter befördert. Die Verminderung der Wagenlcerläufe beträgt für die DDR rd. 20%. Oberstes Organ des OPW ist der Rat, der aus je einem bevollmächtigten Vertreter jedes Teilnehmerstaates besteht und befugt ist, alle in die Zuständigkeit des OPW fallenden Fragen zu behandeln. Dazu faßt er Beschlüsse, die einstimmig verabschiedet werden. Das Exekutivorgan des OPW, zuständig für die Gewährleistung der Durchführung der Beschlüsse des Rates und für die Durchführung aller laufenden Arbeiten, die mit der Nutzung des OPW Zusammenhängen, ist das Betriebsbüro, das dem Rat untersteht und von einem Direktor geleitet wird. Das Komplexprogramm für die weitere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des RGW enthält die Aufgabe, die Methodiken für den Betrieb und die Entwicklung des OPW zu vervollkommnen und diesen planmäßig zu vergrößern. Die Weiterentwicklung des OPW wird wesentlich vom Zielprogramm für die Zusammenarbeit zur Entwicklung der Transportverbindungen der RGW-Länder bestimmt werden, das vor allem auf die Verstärkung der Transportverbindungen zwischen den;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.