Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 260

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 260 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 260); führende Rolle der Arbeiterklasse in der Beendigung der USA-Aggres-sion in Indochina und im Abschluß der Pariser Abkommen von 1972, im Abschluß der Verträge zwischen der UdSSR, der VR Polen, der CSSR und der DDR mit der BRD sowie im Vierseitigen Abkommen über Westberlin. Diese positive Entwicklung gipfelte in der erfolgreichen Durchführung der - Konferenz über Sicherheit lind. Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975. Besonderes Gewicht für die Verwirklichung der f. K. erhielten die 1972 und 1973 zwischen der UdSSR und den USA abgeschlossenen Verträge, in denen die Prinzipien ihrer Zusammenarbeit entsprechend der f. K. vereinbart und Schritte zur Begrenzung der Rüstung auf dem Gebiet der strategischen Waffensystemc eingelcitet wurden. In Verwirklichung der Beschlüsse des XXV. Parteitages der KPdSU treten die sozialistischen Staaten im Rahmen ihrer koordinierten Außenpolitik für die weitere Vertiefung der internationalen Entspannung auf der Grundlage der f. K. ein. Sie setzen sich in Übereinstimmung mit den Interessen aller Völker für die Festigung des erreichten Standes der politischen Entspannung ein, für die politische Regelung offener und latenter, den Frieden gefährdender internationaler Konflikte und die Ergänzung der politischen Entspannung durch Maßnahmen der Rüstungsbegrenzung und ► Abrüstung, durch die Entwicklung einer gleichberechtigten, den Frieden und Fortschritt befruchtenden ökonomischen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Zusammenarbeit. Angesichts der verstärkten Aktivitäten entspannungsfeindlicher imperialistischer Kräfte, die das internationale Kräfteverhältnis um den Preis der Verschärfung internationaler Spannungen und der Gefährdung des Weltfriedens zu ihren Gunsten zu verändern trachten, erweist sich die Lösung dieser im Interesse aller Völker liegenden Auf- 260 gaben als zentrales Feld heftigen Klassenkampfes in den internationalen Beziehungen der Gegenwart. führende Rolle der Arbeiterklasse ► Arbeiterklasse, Hegemonie der Arbeiterklasse Fünfjahrplan: staatlicher Plan zur politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Entwicklung eines sozialistischen Landes für einen Zeitraum von fünf Jahren. Der F. enthält die konkreten Aufgaben und Wege zur Verwirklichung der Wirtschafts- und Sozialpolitik des sozialistischen Staates und zur ökonomischen Sicherung der Landesverteidigung. Mit dem F. werden die notwendigen Voraussetzungen für ein höheres Niveau der Tätigkeit der Staats- und Wirtschaftsorgane, für die Sicherung einer hohen Stabilität der Pläne sowie für die Einführung progressiver technisch-ökonomischer Normative geschaffen, die wiederum Grundlage der Bildung der Fonds für die ökonomische Stimulierung sind. Der F. ist die Grundlage für die Jahrespläne zur Entwicklung der Volkswirtschaft. W. I. Lenin charakterisierte den einheitlichen Wirtschaftsplan, der eine Grundlage und den Rahmen bildet für die Entwicklung aller anderen Bereiche der Gesellschaft, als Maßstab, Kriterium, Leuchtturm und Wegweiser für den sozialistischen und kommunistischen Aufbau. Die F. enthalten die wichtigsten ökonomischen, sozialen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Aufgaben, die Hauptrichtungen der sozialökonomischen Entwicklung, die Schwerpunkte der planmäßigen proportionalen Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft mit dem Ziel, die Ar-beits- und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen stetig zu verbessern. Die von der Sowjetunion gesammelten Erfahrungen bei der Ausarbeitung und Durchführung von F. waren;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der unternehmen. In diesem Zusammenhang wurde erneut der Mißbrauch eingeräumter Kontrollbevorrechtung durch in der akkreditierte Korrespondenten von Massenmedien der nachgewiesen.