Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 229

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 229 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 229); 229 Europäische Wirtschaftsgemeinschaft missionen der EWG, der ebenfalls 1957 gegründeten Europäischen Atomgemeinschaft und die entsprechenden Organe der 1951 gegründeten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu einem gemeinsamen Ministerrat und einer gemeinsamen Kommission der „Europäischen Gemeinschaften“. Begünstigt durch die konjunkturelle Entwicklung konnte die Bildung der Zollunion vorfristig zum 1. 7. 1968 abgeschlossen werden. Ein gemeinsamer Agrarmarkt entstand. Pläne für eine Weiterentwicklung der EWG zu einer ab 1. 1. 1971 stufenweise zu errichtenden Wirtschafts- und Währungsunion aber scheiterten. Den Versuchen einer stärkeren Koordinierung der Wirtschafts-, Konjunktur-, Währungs-, Regional- und Energiepolitik blieb der durchgreifende Erfolg versagt. Die geplante „Sozialunion“ erwies sich als illusionär. Massenarbeitslosigkeit, Inflation, steigende Lebenshaltungskosten und soziale Unsicherheit sind permanente Schlüsselprobleme in der EWG. Mehrmals in ihrer Geschichte befand sich die EWG in tiefen Krisen. Zu der Vielzahl der Ursachen gehören die Widersprüche zwischen den Monopolgruppierungen auf der einen und den einzelnen Staaten sowie den Integrationsorganen auf der anderen Seite. Das Unvermögen der EWG, mit internationalen staatsmonopolistischen Regulierungsmaßnahmen die Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Reproduktion zu bewältigen, trat besonders während der Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft 1974/75 zutage, als sich die zentrifugalen Tendenzen verstärkten und die Ungleichmäßigkeit der Entwicklung der EWG-Staaten sprunghaft zunahm. Die Konkurrenz und der Kampf besonders zwischen den großen EWG-Staaten um die Führung des Integrationsprozesses prägten auch die anhaltenden Auseinandersetzungen um die institutionelle Ausgestaltung der EWG, die die Beziehungen der Mitgliedstaaten und deren Souveränität berührt. Infolge seines ökonomischen und politischen Gewichts hat sich eine allgemeine Vormachtstellung des Imperialismus der BRD in der EWG herausgebildet. Zugleich verstärken sich Tendenzen einer kollektiven Führung durch die BRD, Frankreich und Großbritannien sowie Tendenzen der bilateralen Koordinierung zwischen ihnen. Zwischen der EWG und den übrigen kapitalistischen Staaten Europas bestehen über Freihandels- und Assoziierungsabkommen abgestufte Verbindungen. Seit 1. 7. 1977 bilden die Staaten der EWG und der - Europäischen Freihandelsassoziation eine Freihandelszone für Industriewaren. Die EWG-Staaten stimmen prinzipiell einer Mitgliedschaft Griechenlands, Portugals und Spaniens in der Gruppierung zu. Als kollektive neokolonialistische Macht wirkt die EWG über ein System von Assoziie-rungs- und Teilassoziierungsabkom-men, präfercnziellen und nichtpräfe-renziellen Handelsverträgen ökonomisch und politisch auf zahlreiche Entwicklungsländer mit Schwerpunkt im Mittelmeerraum und in Afrika ein. Die EWG stellt den Kern des westeuropäischen Zentrums der imperialistischen Rivalität dar. Sie genießt in der Frontstellung gegenüber der sozialistischen Staatengemeinschaft die uneingeschränkte Unterstützung der beiden anderen Hauptzentren, der USA und Japans. Die gewachsene Konkurrenzkraft der EWG und ihr Anspruch auf eine eigenständigere Rolle in den internationalen Beziehungen bewirken jedoch, daß sich zwischen ihnen die wirtschaftliche und mit den USA zunehmend auch die politische Konkurrenz verstärkt und wiederholt die Gefahr des Ausbruchs offener Wirtschafts- und Handelskonflikte heraufbeschworen wurde. Die EWG trug zur weiteren wirtschaftlichen Spaltung Europas bei.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes des Sozialismus bekannt sein muß und zu deren Einschätzung, Überprüfung, Sicherung, Nutzung oder Bearbeitung Aktivitäten duroh Staatssicherheit erforderlich sind. Eine ist operativ bedeutsam, wenn sie auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens wird dem Beschuldigten der staatliche Schuldvorwurf mitgeteilt. Darauf reagiert der Beschuldigte, Er legt ein ganz konkretes Verhalten an den Tag.