Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 227

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 227 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 227); 227 europäische Sicherheit mokratischen Republik und, der Bundesrepublik Deutschland und im r Vertrag über die gegenseitigen Beziehungen zwischen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland. Mit diesem Vertragssystem wurden die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung völkerrechtlich anerkannt, was eine grundlegende Bedingung für die e. S. darstellt. In zahlreichen weiteren Vereinbarungen wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, die Beziehungen zwischen den europäischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung immer mehr auf die stabile Grundlage gleichberechtigter Zusammenarbeit zu stellen. Großen Einfluß auf diesen Prozeß übte die Neugestaltung der Beziehungen zwischen der UdSSR und den USA auf der Grundlage der friedlichen Koexistenz aus. Das Dokument über die Grundlagen der Beziehungen zwischen beiden Staaten vom Mai 1972, in dem die USA akzeptieren mußten, daß im Atomzeitalter die friedliche Koexistenz die einzige vernünftige Alternative für die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen darstellt, und die seither getroffenen Vereinbarungen über die -* Begrenzung strategischer Rüstungen und der Vertrag zwischen der UdSSR und den USA über die Verhinderung eines Nuklearkrieges liegen im Interesse der gesamten Menschheit und haben den Entspannungsprozeß im europäischen Raum positiv beeinflußt. Zu einem wesentlichen Faktor, der den Entspannungsprozeß in Europa stimulierte, wurden die sowjetisch-französischen Beziehungen. Die Grundlagen der e. S. wurden durch die Herstellung der diplomatischen Beziehungen der Mehrzahl der Staaten der Welt mit der DDR und der Aufnahme der DDR in die UNO und deren Spezialorganisationen gefestigt. Die Ergebnisse dieser Entwicklung wurden schließlich durch die -*■ Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975, (KSZE) multilateral bestätigt. Die KSZE markierte den Abschluß der Nachkriegsperiode in Europa und eine Wende im Kampf für die e. S. Die von den Teilnehmerstaaten der KSZE in ihrer Schlußakte angenommenen Prinzipien und erzielten Übereinkünfte stellen - als ein einheitliches Ganzes betrachtet und angewandt eine langfristige, breite und klar umrissene politische und völkerrechtliche Grundlage für die weitere Festigung der e. S. und die Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen im Sinne der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung dar. Das bilaterale Vertragssystem und die Vereinbarungen der KSZE bilden das Gerüst, um zu einer stabilen, dauerhaften Sicherheit in Europa zu gelangen. Dazu bedarf es jedoch noch entschiedener Anstrengungen aller interessierten Kräfte, um die strikte Einhaltung der Verträge und die Ausgestaltung der Zusammenarbeit in Übereinstimmung mit den Prinzipien und Zielen der Schlußakte der KSZE zu gewährleisten. Für den weiteren Prozeß der Gewährleistung und Stärkung der e. S. haben die Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976, und die Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrages in Bukarest im Nov. 1976 ein für alle interessierten Kräfte annehmbares Programm unterbreitet. In ihrer Deklaration haben die Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages konkrete Wege und Methoden aufgezeigt und eine Reihe Vorschläge unterbreitet, um das Erreichte zu erhalten und die Entspannung unumkehrbar zu machen. Die wichtigste und dringlichste Aufgabe besteht darin, Maßnahmen zur Einstellung des Wettrüstens, zum Abbau der militärischen Konfrontation (-*- Wiener Verhandlungen über die gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa) und zur;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.