Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 14

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 14 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 14); Abrüstung 14 Kräfte werden vor allem durch den ► militärisch-industriellen Komplex sowie Gruppen repräsentiert, die an Rüstungsproduktion und internationaler Spannung profitieren. Das ist Ausdruck des aggressiven Wesens des Imperialismus. Mit der Entwicklung des Sozialismus reiften Bedingungen heran, die A. als ein Prinzip der effektiven Friedenssicherung wirksam zu machen. Die UdSSR, die seit ihrem Bestehen eine prinzipiell neue, sich von der Politik der imperialistischen Mächte grundlegend unterscheidende Politik der Sicherung des Friedens betreibt, trat von Anfang an für eine konsequente Lösung des A.sproblems ein. Sie unterbreitete bereits in den 20er/30er Jahren eine Reihe von Vorschlägen zur allgemeinen und vollständigen A. und auch zu Teilabrüstungsmaßnahmen. Das neue, im Ergebnis des zweiten Weltkrieges und der Entwicklung der letzten Jahrzehnte entscheidend zugunsten des Sozialismus und des Friedens veränderte internationale Kräfteverhältnis schuf neue Möglichkeiten zur Durchsetzung der A. Die Verpflichtung der Staaten, Verhandlungen zur Verwirklichung der A. zu führen, wurde zu einer Forderung des Völkerrechts. Aber die imperialistischen Hauptmächte forcierten ihr gegen den Sozialismus und alle anderen progressiven Kräfte gerichtetes Wettrüsten weiter. Unter den Bedingungen der Existenz von Massenvernichtungswaffen, besonders der Kernwaffen, erhöht sich ständig die Gefahr der Ausweitung eines lokalen Konfliktes zu einem alles verheerenden nuklearen Weltkrieg. Die von den sozialistischen Staaten betriebene Politik der Einstellung des Wettrüstens und der A. entspricht den humanitären Friedens-intercssen aller Völker. In den letzten Jahren konnten bereits eine Reihe internationaler Vereinbarungen zur Rüstungsbegrenzung und A. getroffen werden: Multilaterale Vereinbarungen: Antarktis-Ver- trag (verbietet jede Maßnahme militärischer Natur in der Antarktis, in Kraft seit dem 23. 6. 1961 ); Vertrag über das Verbot der Kernwaffenversuche in der Atmosphäre, im kosmischen Raum und unter Wasser (in Kraft seit dem 10. 10. 1963, Mitglieder Ende 1976: 106); Vertrag über die Prinzipien für die Tätigkeit der Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraumes einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper (verbietet u. a. die Stationierung von Objekten, die Nuklearwaffen oder andere Massenvernichtungswaffen tragen, im erdnahen Raum, in Kraft seit dem 10.10.1967, Mitglieder Ende 1976: 71); Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (in Kraft seit dem 5. 3. 1970, Mitglieder Ende 1976: 100); Vertrag über das Verbot der Stationierung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen auf dem Boden der Meere und Ozeane und in deren Untergrund (in Kraft seit dem 18.5. 1972, Mitglieder Ende 1976: 58); Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung von bakteriologischen (biologischen) und Toxin-Waffen sowie über ihre Vernichtung (in Kraft seit dem 26. 3. 1975, Mitglieder Ende 1976: 64) ; Konvention über das Verbot militärischer und sonstiger feindseliger Anwendung von Mitteln zur Einwirkung auf die Umwelt (unterzeichnet am 18. 5. 1977). Bilaterale Ver einbar ungen UdSSR-USA: Vereinbarung über Maßnahmen zur Verringerung der Gefahr eines Ausbruchs eines Kernwaffenkrieges zwischen den USA und der UdSSR (in Kraft seit dem 30.9.1971); Vertrag über eine Begrenzung der Raketenabwehrsysteme (in Kraft seit dem 3. 10. 1972; Protokoll zu diesem Vertrag vom 3.7.1974); Zeitweiliges Abkommen über einige Maßnahmen auf dem Gebiet der Begrenzung der strategischen Offensivwaffen (in Kraft seit dem 3.10.1972); Abkommen über die Verhütung eines Nuklearkrieges;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben Dazu ist es erforderlich, daß die für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.