Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 132

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 132 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 132); Brüsseler Konferenz der KPD 132 Kräfteverhältnisses vorgenommen und die Erfahrungen der kommunistischen Weltbewegung im Kampf gegen Imperialismus und Faschismus, für Frieden, Demokratie und Sozialismus verallgemeinert hatte, für den Kampf gegen den deutschen Faschismus aus. Sie schloß den Prozeß der Ausarbeitung einer den neuen Bedingungen des Klassenkampfes in Deutschland entsprechenden marxistisch-leninistischen Strategie und Taktik im wesentlichen ab. Die B. K. tagte bei Moskau; aus konspirativen Gründen wurde als Tagungsort Brüssel angegeben. Die Konferenz trug den Charakter eines Parteitages und wird in der Geschichte der KPD als 13. Parteitag gezählt. Teilnehmer waren: 39 stimmberechtigte Delegierte, mehrere Delegierte mit beratender Stimme. Unter den ausländischen Gästen befanden sich die Mitglieder des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale Er-coli (P. Togliatti, Führer der Italienischen Kommunistischen Partei) und D. S. Manuilski (Vertreter der KPdSU(B) im EKKI). Den Bericht des ZK der KPD erstatteten W. Pieck und W. Florin; Referate hielten W. Ulbricht, A. Ackermann und F. Dahlem. Einstimmig wurde das ZK der KPD mit E. Thälmann an der Spitze gewählt; für die Zeit der Kerkerhaft Thälmanns wurde Pieck zum Vorsitzenden des ZK gewählt. Die von der B. K. entsprechend den objektiven und subjektiven Bedingungen des Klassenkampfes im Lande erarbeitete Strategie und Taktik fand ihren Niederschlag in der Resolution „Der neue Weg zum gemeinsamen Kampf aller Werktätigen. Für den Sturz der Hitlerdiktatur!“ und im Manifest „An das werktätige deutsche Volk!“. (Revolutionäre deutsche Parteiprogramme, S. 129 ff) Als strategisches Ziel des Kampfes der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten wurde der Sturz des Hitler-regimes und die Errichtung antifaschistisch-demokratischer Machtver- hältnisse mit „einer Regierung der proletarischen Einheitsfront oder der antifaschistischen Volksfront“ an der Spitze erklärt. Nur so konnte die deutsche Arbeiterklasse Voraussetzungen für den späteren Kampf um die Errichtung ihrer politischen Macht schaffen. In der Festlegung des strategischen Zieles bestand das grundsätzlich Neue in der politischen Orientierung der KPD. Die Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse und die Schaffung einer antifaschistischen Volksfront zum Kampf für den Sturz der faschistischen Diktatur und zur Verhinderung eines vom faschistischen deutschen Imperialismus drohenden Krieges wurden zur zentralen Aufgabe erklärt. Im Kampf um die Aktionseinheit der Arbeiterklasse gewann das enge Zusammenwirken zwischen der KPD und der Sozialdemokratie an Bedeutung. Möglichkeiten für die Schaffung eines neuen Verhältnisses zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten ergaben sich aus der mit der Errichtung des Hitlerfaschismus entstandenen neuen Lage der deutschen Sozialdemokratie. In Übereinstimmung mit den Beschlüssen des VII. Weltkongresses der KI unterstrich die B. K., daß der Kampf um die Aktionseinheit mit den Sozialdemokraten „eine ernste begründete Kritik des Reformismus, des Sozialdemokratismus als Ideologie und Praxis der Klassenarbeitsgemeinschaft mit der Bourgeoisie“ voraussetzt. Es wurden die Hauptprinzipien für die politische und organisatorische Einigung der deutschen Arbeiterbewegung mit dem Ziel der Schaffung einer einheitlichen revolutionären Partei der Arbeiterklasse entwickelt. Mit ihren Beschlüssen schuf die B. K. die Grundlage für die Ausarbeitung des konkreten Programms einer neuen deutschen demokratischen Republik. Im „unwiderruflichen Siege des Sozialismus in der Sowjetunion“ sah die KPD die bedeutendste Unterstützung ihres Kampfes um Demokratie und Sozialismus.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unter-rich ten. Weitere Aufklärunqspflichten.