Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1978, Seite 125

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 125 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 125); 125 Bezirkstag sozialpolitischen Programms, Zusammenhängen. Das Organ der einheitlichen sozialistischen Staatsmacht im B., das unter Führung der Partei der Arbeiterklasse auf der Grundlage der Gesetze und anderer Rechtsvorschriften und in enger Verbindung mit den Werktätigen, ihren gesellschaftlichen Organisationen und Kollektiven die Staatspolitik der Arbciter-und-Bauern-Macht verwirklicht, ist der von den wahlberechtigten Bürgern auf fünf Jahre gewählte Bezirkstag, der zur Wahrnehmung seiner Verantwortung den Rat des Bezirkes und seine Kommissionen wählt. (Verf. der DDR, Art. 81, 83) Auf Grund der Stellung des B. im politisch-staatlichen Aufbau obliegt dem B.stag und seinen Organen eine besondere Verantwortung auf dem Gebiet der territorialen Planung und Koordinierung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, insbesondere der territorialen Rationalisierung, sowie einer wirksamen Anleitung und Kontrolle der Organe der Staatsmacht in den Stadt-und Landkreisen. Sie tragen wachsende Verantwortung für die Leitung und Planung der gesamten örtlichen Industrie und der bezirksgeleiteten Baubetriebe und -kombi-nate in ihrem Territorium und sind auf der Grundlage des staatlichen Volkswirtschaftsplanes verantwortlich für die Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern, für die planmäßige Entwicklung der Dienstleistungen und des Reparaturwesens, für die Verwirklichung der einheitlichen staatlichen Grundsätze auf dem Gebiet des Bauwesens, des Städtebaus und der Wohnungspolitik, für die Leitung der Land-, Forst-und Nahrungsgüterwirtschaft, für die Verwirklichung der staatlichen Bil-dungs- und Kulturpolitik im B. und die Lösung anderer grundlegender Aufgaben bei der ständigen Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen. Aufbau, Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie die Arbeitsweise der Organe der Staatsmacht im B. sind in der Verfassung der DDR, im Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe vom 12. 7. 1973 (GBl. I 1973, Nr. 32) sowie in weiteren speziellen Rechtsakten geregelt. Neben und zusammen mit dem B.stag und seinen Organen verwirklichen Organe des - Gerichts, der - Staatsanwaltschaft, der - Arbeiter-und-Bauern-lnspektion der DDR, der Deutschen Volkspolizei und andere Staatsorgane die staatlichen Aufgaben im B. Bezirksleitung der SED - Parteiaufbau der SED Bezirkstag: die von den wahlberechtigten Bürgern des Bezirkes gewählte - örtliche Volksvertretung. Ihm gehören, entsprechend der Bevölkerungszahl des Bezirkes, 160 bis 200 Abgeordnete an. Der B. ist untrennbarer Bestandteil des einheitlichen Systems der sozialistischen Staatsmacht in der DDR. Er verwirklicht unter Führung der Partei der Arbeiterklasse auf der Grundlage der Beschlüsse der Volkskammer und des Ministerrates in enger Verbindung mit den Werktätigen und ihren gesellschaftlichen Organisationen die Staatspolitik der Arbeiter-und-Bauern-Macht der DDR im - Bezirk. Der B. wählt als seine Organe den ■ Rat des Bezirkes und die Kommissionen des B. Er tritt mindestens vierteljährlich zur Tagung zusammen. Der B. verwirklicht durch seine Tagungen, seinen Rat, seine ständigen und zeitweiligen Kommissionen, durch das Wirken der Abgeordneten im Betrieb und im Wohngebiet die Einheit von Beschlußfassung, Kontrolle und Durchführung. Der B. beschließt auf Vorschlag des Rates des Bezirkes den Fünfjahrplan, den JaK-resplan und den Haushaltsplan des Bezirkes, die die Grundlage für die Leitung der gesellschaftlichen Entwicklung im Territorium in Überein-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit der Forschung erarbeitete Verhaltensanalyse Verhafteter zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit belegt in eindeutiger Weise, daß das Spektrum der Provokationen Verhafteter gegen Vollzugsmaßnahmen und gegen die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den und außerhalb der Untersuchungshaftanstalten zur Verhinderung der Flucht, des Ausbruchs der Gefangenenbefreiung, des Suizids der Selbstbeschädigung sowie von Verdunklungshandlungen oder anderen, die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen. Diese Aufgabe beinhaltet die in der Ordnung über die Organisierung der Arbeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , der Ordnung über die Ausgabe, Aufbewahrung, Nachweisführung, Wartung und Sicherung von Waffen und Munition im Staatssicherheit ., Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Anlage Anlage der Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung in der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen für Staatssicherheit Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der oder an Persönlichkeiten des westlichen Auslandes weitergeleitet sowie in Einzelfällen Räumlichkeiten für Begegnungen zwischen Obersiedlungsersuchenden und üiplomaten zur Verfügung gestellt.