Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumentation: Kleines Politische Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin, 3. Auflage 1978.Deutsche Demokratische Republik -

Kleines politisches Woerterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 405 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 405); ?405 schaerft sich. Ausdruck dafuer sind die Staerke und Intensitaet der Streikkaempfe in den kapitalistischen Laendern, die sich vor allem gegen das Bestreben der Monopolbourgeoisie richten, die Lasten der Krise auf die Werktaetigen abzuwaelzen. Die Vertiefung der Widersprueche des imperialistischen Systems, der Aufschwung des Klassenkampfes, die wachsende Rolle der Volksmassen in den imperialistischen Laendern haben in vielen imperialistischen Staaten zu labilen politischen Situationen gefuehrt. Die Krise der inneren gesellschaftlichen Entwicklung im Imperialismus ist eng mit der Krise seiner Aussenpolitik verbunden. Die imperialistischen Versuche, den Sozialismus ?einzudaemmen?, ?zurueckzurollen? oder ?aufzuweichen?, sind gescheitert. Die Moeglichkeiten des Imperialismus, die Folgen seiner Krise auf andere Voelker abzuwaelzen, verringern sich durch die Existenz und die Politik des Sozialismus. Hinzu kommt die wachsende Ungleichmaessigkeit der oekonomischen und politischen Entwicklung der imperialistischen Staaten, die zu einem wesentlich veraenderten Kraefteverhaeltnis im imperialistischen Lager selbst und zur Herausbildung von drei Hauptrivalitaetszentren (USA, Westeuropa und Japan) gefuehrt hat. Der Imperialismus ist bestrebt, durch den Zusammenschluss seiner Kraefte gegen den Sozialismus seine Widersprueche zu ueberwinden. Verschaerft haben sich auch die Widersprueche zwischen dem Imperialismus und den national befreiten Staaten, die im antiimperialistischen Buendnis mit den sozialistischen Staaten ihre Rolle und ihr Gewicht im i. K. im Kampf um politische und oekonomische Unabhaengigkeit bedeutend erhoehen konnten. All das hat die Positionen des Imperialismus im i. K. wesentlich geschwaecht. Obwohl der Imperialismus seine einst dominierende Rolle in der Welt fuer immer verloren hat und der Sozialismus immer wirkungsvoller internationales Kraefteverhaeltnis seinen Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung in der Welt ausuebt, verfuegt er noch ueber ein bedeutendes oekonomisches, wissenschaftlich-technisches, politisches und militaerisches Potential, das er gegen den Sozialismus, gegen die Kraefte des Friedens und des gesellschaftlichen Fortschritts einsetzt. Unter dem Einfluss der vom Sozialismus ausgehenden Friedensoffensive hat sich eine breite Front antiimperialistischer, demokratischer und friedliebender Kraefte formiert, deren Aktivitaet die gewachsene Rolle der Volksmassen im internationalen Leben und der internationalen Politik der Gegenwart zum Ausdruck bringen. Der Imperialismus ist gezwungen, sich diesem veraenderten i. K. anzupassen und nach neuen Methoden zu suchen, um seine alten Ziele zu erreichen. Hierbei ist er bestrebt, durch die Anwendung flexibler Mittel und Methoden in der Politik seinen Handlungsspielraum im Kampf gegen den Sozialismus und alle anderen antiimperialistischen Kraefte zu erweitern und sie vor allem von innen heraus zu spalten und zu schwaechen. Diese Anpassung des Imperialismus an das neue i. K. veraendert aber weder sein aggressives und reaktionaeres Wesen noch verschafft sie ihm einen Ausweg aus seiner allgemeinen Krise. Das zugunsten des Sozialismus veraenderte i. K. fuehrte dazu, dass die *? friedliche Koexistenz von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung als die einzig vernuenftige Alternative zum aggressiven Kurs des Imperialismus zu einem realen Faktor in den internationalen Beziehungen geworden ist. Das Ringen der sozialistischen Staaten und aller friedliebenden Kraefte um die Sicherung des Weltfriedens, um die Vertiefung und Ausdehnung der internationalen Entspannung und die weitere Durchsetzung der friedlichen Koexistenz in den internationalen Beziehungen gegen alle Versuche imperialistischer Kraefte, den Entspannungsprozess zu;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, 3., überarbeitete Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1978 (Kl. pol. Wb. DDR 1978, S. 1-1076).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.