Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 951

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 951 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 951); 951 Weimarer Republik ternationalen Kräfteverhältnis. Die Innenpolitik in der W. R. war gekennzeichnet durch den Kampf der herrschenden Klasse gegen die revolutionären Kräfte, insbesondere gegen die ständig an Einfluß gewinnende KPD; durch steigende Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Bevölkerung ; durch ■ Antikommunismus und Revanchismus, durch offene und geheime Aufrüstung, den Ausbau der Reichswehr, den Abbau der bürgerlichparlamentarischen Demokratie; dies alles mündete in die Vorbereitung der faschistischen Diktatur. Besonders die Niederlage der Arbeiterklasse im Herbst 1923 ermöglichte es der herrschenden Klasse, zur verschärften Ausbeutung der Werktätigen überzugehen. Durch Raub des Achtstundentages, Einschränkung des Tarif- und Streikrechts, Abbau der Sozialleistungen (Arbeitslosenfürsorge) und Erhöhung der Verbrauchersteuern konnte die Monopolbourgeoisie ihre ökonomischen Positionen festigen. Durch Auslandskredite, vor allem aus den USA, Kapitalkonzentration und kapitalistische Rationalisierung konnte das deutsche Monopolkapital bis 1928 die Produktion gegenüber 1913 auf das Anderthalbfache erhöhen. Der deutsche ► Imperialismus wurde die stärkste Wirtschaftsmacht Europas, was gegen Ende der 20er Jahre des Jahrhunderts zur Verschärfung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten beitrug. Außenpolitisch betrieb die herrschende Klasse die Revision der Ergebnisse des ersten Weltkrieges und die Vorbereitung für einen erneuten Weltkrieg um die „Neuaufteilung der Welt". Zur Durchsetzung dieser reaktionären Innen- und Außenpolitik bediente sie sich auch rechter Führer der SPD, vor allem in solchen Situationen, in denen die Machtpositionen des Monopolkapitals in Gefahr gerieten. Gegen Ende der W. R., 1927/28, begannen maßgebliche Teile der Monopolbourgeoisie, sich auf eine Politik des Übergangs zu diktatorischen Herrschaftsmethoden zu orientieren. Die im Herbst 1929 einsetzende Weltwirtschaftskrise, der zunehmende Masseneinfluß der KPD, die den Volksmassen mit ihrem Programm (- Programmerklärung zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes) einen Ausweg aus der Krise des Kapitalismus zeigte und um den Zusammenschluß der Werktätigen gegen die Macht der Monopole (Antifaschistische Aktion von 1932) rang, und der abzusehende Rückgang des Einflusses der Rechtssozialdemokraten auf die Arbeiter und die übrigen Werktätigen, bestärkten die Mehrheit des deutschen Finanzkapitals, die Zusammenarbeit mit dem rechtssozialdemokratischen - Opportunismus aufzugeben, das bürgerlich-parlamentarische Herrschaftssystem beiseite zu schieben und den Ausweg in der Errichtung des Faschismus zu suchen. Die Hauptschuld am Untergang der W. R. trugen nach der herrschenden Klasse die sozialdemokratischen Führer, die mit ihrer opportunistischen Politik der Zusammenarbeit mit dem Imperialismus und mit ihrer antikommunistischen Orientierung die Spaltung der Arbeiterklasse aufrechterhielten und damit die Errichtung der faschistischen Diktatur ermöglichten. Infolge des Widerstandes der sozialdemokratischen Führer gelang es der KPD nicht, die Einheitsfront der Arbeiterparteien und der Gewerkschaften herzustellen und dem Faschismus den Weg zu versperren.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.