Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 908

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 908 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 908); Völkerrecht 908 Fortschritt zu verwirklichen. Zu allen Zeiten sind die Werktätigen der entscheidende Teil des V. Sie sind Träger der Produktion, schaffen den gesellschaftlichen Reichtum und damit die wesentlichen Voraussetzungen für den gesellschaftlichen Fortschritt. In den Ausbeuterordnungen werden sie unterdrückt. Darum haben sie das größte Interesse an der Änderung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Im Sozialismus und Kommunismus sind die Werktätigen als Herren ihres Schicksals an der ständigen Verbesserung und Vervollkommnung des gesamten gesellschaftlichen Lebens interessiert. In den verschiedenen Epochen der Existenz von Ausbeuterordnungen können auch gesellschaftliche Kräfte, die keine Werktätigen sind, aus historisch bestimmten Klasseninteressen an der fortschrittlichen Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens interessiert sein (z. B. die Bourgeoisie beim Übergang vom Feudalismus zum Kapitalismus oder die nationale Bourgeoisie in den jungen Nationalstaaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas). Das Hauptkriterium dafür, ob eine Klasse oder gesellschaftliche Schicht als Teil des V. betrachtet werden kann, ist ihr objektiv bedingtes Interesse und ihre Fähigkeit, aktiv an der fortschrittlichen Entwicklung der Gesellschaft teilzunehmen. Von allen werktätigen Klassen und Schichten der Gegenwart ist die Arbeiterklasse die entscheidende, wichtigste, die führende Kraft des V. Alle gesellschaftlichen Kräfte einer Zeit, die sich der gesetzmäßig notwendigen Entwicklung entgegenstemmen, sind Feinde des V. Erst im Sozialismus, mit der Überwindung der Ausbeutung, werden V. und Bevölkerung eines Lan- des identisch. 2. Form vornationaler menschlicher Gemeinschaftsbildung. Bevor sich die Menschheit mit dem aufkommenden Kapitalismus in verschiedenen ■ Nationen zusammenschloß, waren die Menschen nach V. oder Völkerschaften gegliedert und noch früher nach Stämmen, Gentes und Horden. Solche V. oder Völkerschaften sind Vereinigungen von Stämmen mit artverwandter Sprache und gemeinsamem Territorium. Ihre wirtschaftliche Basis sind die vorkapitalistischen Produktionsweisen. 3. Bezeichnung für Gesamtbevölkerung, für Einwohner eines Landes, eines Staates, für Angehörige einer Nation. Diese Begriffsbestimmung findet in der Umgangssprache breiteste Anwendung. Im Sinne von Gesamtbevölkerung wird der Begriff V. auch zur Bezeichnung dieser oder jener Nation gebraucht. Völkerrecht: Gesamtheit (System) der Rechtsnormen, die die Beziehungen zwischen von einander unabhängigen, souveränen Staaten, die Beziehungen innerhalb von und zwischen staatlichen internationalen Organisationen sowie die Beziehungen zwischen Staaten und staatlichen internationalen Organisationen regeln. Die Normen des V. werden durch Vereinbarungen der Staaten (bzw. staatlicher internationaler Organisationen) geschaffen, deren Beziehungen sie regeln sollen. Diese Vereinbarungen können in ausdrücklicher Form, d. h. durch -*■ völkerrecht-licheVertrüge, oder aber in Form des v Gewohnheitsrechts erfolgen. Die Hauptquelle des V. sind heute Verträge, aber das Gewohnheitsrecht hat im V. immer noch große Bedeutung. Subjekte des V. sind grundsätzlich nur;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und der Qualität der eigenen Arbeit zur umfassenden Aufklärung und Verhinderung der Pläne und subversiven Aktivitäten feindlicher Zentren und Elemente und die damit verbundene Willkü rmöglic.hkeit ist eine weitere Ursache dafür, daß in der eine Mehrzahl von Strafverfahren mit Haft durchgeführt werden, bei denen sich im nachhinein herausstellt, daß die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann.