Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 849

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 849 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 849); 349 Südostasienpakt Wirtschaftszweige, beim Aufbau neuer Produktionsstätten, der Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse eine bedeutende Rolle. Der Hauptweg zur Beseitigung der S. ist die Senkung der Kosten. Die konsequente Durchsetzung der wirtschaftlichen Rechnungsführung und des Sparsamkeitsprinzips schränken die Notwendigkeit der S. unter sozialistischen Produktionsverhältnissen ein. Die sozialistische Preisgestaltung und die Anstrengungen der Werktätigen zur Senkung der Kosten tragen wesentlich zum Abbau der S. bei. Im Kapitalismus sind S. eine Finanzierungsmethode, durch die besonders Großbetrieben, Monopolunternehmen direkte (durch Überweisung aus dem öffentlichen Haushalt) oder indirekte (durch Steuervergünstigungen.un-verzinsliche Kredite usw.) zusätzliche Finanzquellen erschlossen werden. Die S. ist eine bedeutende Form des staatsmonopolistischen Kapitalismus zur Begünstigung der herrschenden Monopole. Subversion: von imperialistischen u. a. reaktionären Kräften organisierte offene und versteckte konterrevolutionäre Tätigkeit mit dem Ziel, das internationale Kräfteverhältnis zugunsten des Imperialismus und der Reaktion zu ändern und den gesellschaftlichen Fortschritt aufzuhalten. Sie umfaßt die Planung, Vorbereitung, Organisation und Durchführung vielfältiger Maßnahmen und Aktionen zur Untergrabung der politischen, ökonomischen, ideologischen und militärischen Grundlagen der sozialistischen Staaten und der nationaldemokratischen Staaten. Die S. richtet sich in erster Linie gegen das sozialistische Weltsystem, gegen die internationale Arbeiterbewe- gung und die nationale Befreiungsbewegung, aber auch gegen andere fortschrittliche gesellschaftliche Bewegungen. Auf Grund des internationalen Kräfteverhältnisses, besonders der wachsenden Stärke der sozialistischen Staaten mit der Sowjetunion an der Spitze, und der daraus resultierenden Aussichtslosigkeit eines Frontalangriffs des Imperialismus gegen den Sozialismus, wurde die imperialistische subversive Tätigkeit in ihren vielfältigsten Erscheinungsformen zu einer der Hauptmethoden des Kampfes des Imperialismus gegen den Sozialismus und zu einem wesentlichen Bestandteil der imperialistischen ■ Globalstrategie. Die Formen, Mittel und Methoden der subversiven Tätigkeit gegen die DDR und ihre Verbündeten in der sozialistischen Staatengemeinschaft wurden und werden maßgeblich durch die konkreten Klassenkampfbedingungen bestimmt. Sie sind äußerst vielseitig; und teilweise durch raffinierte Tarnung nicht immer sofort als subversive Tätigkeit erkennbar. Sie erstrecken sich auf staatsfeindliche Tätigkeit, wie Spionage, Sabotage, Diversion, Störung der Volkswirt-' schaft, Terror, Menschenhandel, staatsfeindliche Hetze und feindliche politisch-ideologische Beeinflussung der Bürger, aber auch auf die Gewinnung von Personen oder Personengruppen für die Durchführung staatsfeindlicher Handlungen. Diese Mittel und Methoden sind Bestandteile eines umfangreichen Systems des Klassenkampfes gegen den Sozialismus, der alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfaßt. Südostasienpakt (SEATO): ag- gressiver Militärblock auf der 54 Kleines politisches Wörterbuch;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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