Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 833

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 833 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 833); 833 Stabilität 2. Leiter eines Organs des Ministerrates der DDR, das nicht den Charakter eines Ministeriums hat (z. B. Staatssekretär für Berufsbildung, Staatssekretär für Körperkultur und Sport). Seine Aufgaben, Rechte und Pflichten werden in dem vom Ministerrat für das betreffende Organ beschlossenen Statut geregelt. Staatssicherheit (Ministerium für Staatssicherheit der DDR): Zur Gewährleistung des Schutzes und der Sicherheit der DDR vor verbrecherischen Anschlägen imperialistischer Geheimdienste und Agentenorganisationen beschloß die Volkskammer der DDR am 8.2.1950 das Gesetz über die Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Das MfS ist ein Organ des Ministerrates der DDR, dem spezielle Sicher-heits- und Rechtspflegeaufgaben für den zuverlässigen Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung gegen feindliche Anschläge auf die Souveränität und territoriale Integrität der DDR, auf die sozialistischen Errungenschaften und das friedliche Leben des Volkes übertragen wurden. Unter Führung der SED, gestützt auf das enge Vertrauensverhältnis zwischen den Werktätigen der DDR und den Organen der S. und unterstützt von vielen patriotischen Kräften, erfüllt das MfS als Organ der Arbeiter-und-Bauern-Macht folgende Hauptaufgaben: Aufklärung und Entlarvung der gegen den Frieden und die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR gerichteten Pläne und Maßnahmen der imperialistischen Kräfte und der verbrecherischen Aktionen (Spionage, Diversion, Sabotage u. a.) der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Helfer gegen die DDR u. a. sozialistische Län- der; Unterbindung jeder staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die politischen, ökonomischen und militärischen Grundlagen der Arbeiter-und-Bauern-Macht; Aufdeckung und Mitwirkung bei der Überwindung von feindlichen Einflüssen u. a. Bedingungen und Umständen, die Staatsverbrechen oder andere die sozialistische Entwicklung hemmende Handlungen begünstigen. Staatstyp -■ Staat Staats- und Rechtswissenschaft -*■ marxistisch-leninistische Staatsund Rechtswissenschatt Staatsvertrag völkerrechtlicher Vertrag Stabilität: 1. allgemein: Fähigkeit eines Systems, seine kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten und Störungen zu überwinden. Die S. eines Systems ist relativ, weil S. stets nur in bezug auf bestimmte Arten bzw. Intensitäten von Störungen möglich ist; 2. in der Wirtschaft: Fähigkeit, unter gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen eine kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten. Dabei ist stets zu beachten, dafj es keine S. an sich gibt. S. ist immer unter den entsprechenden gesellschaftlichen Verhältnissen zu sehen. Das ist deshalb wichtig, weil die kapitalistischen Länder, insbesondere die imperialistischen Industriestaaten, ständig auf Grund des privatkapitalistischen Eigentums an den Produktionsmitteln vor dem für sie unlösbaren Widerspruch zwischen Wachstum und S. stehen, d. h., die von ihnen angestrebten Ziele der wirtschaftlichen Tätigkeit (Vollbeschäftigung, Preis-S., ausgeglichene Zahlungsbilanz und defizitloser Staatshaushalt) nicht 53 Kleines politisches Wörterbuch;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet und ist auch in allen anderen Bezirksverwaltungen Verwaltungen konsequent durchzusetzen. In diesem Zusammenhang einige weitere Bemerkungen zur Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Schadens verursachender Handlungen. Die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit verlangt den zielgerichteten Einsatz der dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung.