Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 753

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 753 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 753); 753 Sowjetstaat Schaftsorganisationen im Rahmen ihrer Kompetenz zu koordinieren und die Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit noch umfassender zu kontrollieren. Die Obersten S. der Unionsrepubliken und ihre Präsidien leiten die örtlichen S. und ihre Organe an und verallgemeinern ihre fortgeschrittensten Erfahrungen. Sowjetstaat: erster ► sozialistischer Staat in der Geschichte, entstanden als Ergebnis des Sieges der ► Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, der Zerschlagung des alten Machtapparates der Bourgeoisie und der Gutsbesitzer Rußlands, der Errichtung der Diktatur des Proletariats in Form der Republik der *- Sowjets auf multinationaler Grundlage. Als Hauptinstrument der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten zur revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft, zur Vervollkommnung des Leninschen Planes des sozialistischen Aufbaus organisierte der S. unter Führung der KPdSU die schöpferische Arbeit der Werktätigen der UdSSR durch die planmäßige Leitung der ökonomischen, gesellschaftlich-politischen und geistig-kulturellen Entwicklung zum Sozialismus, verteidigte er stets erfolgreich die sozialistischen Errungenschaften des Sowjetvolkes. Mit der Beseitigung der ökonomischen Macht der Ausbeuter verfügte er über alle grundlegenden Produktionsmittel der Gesellschaft. Der S. ist die Vereinigung der Macht der Werktätigen selbst; seine Kraft beruht auf dem festen Bündnis der führenden Arbeiterklasse mit allen Werktätigen, der Unterstützung durch ihre Kollektive und gesellschaftlichen Organisationen; in ihm vereinigen sich heute alle Nationen und Völkerschaften der UdSSR zu einer neuen Gemeinschaft der Menschen ( ► Sowjet-töderation). Der S. ist das weltweite Vorbild sozialistischer Staatlichkeit. Das Allgemeingültige der Erkenntnisse und Erfahrungen, die in der UdSSR bei der Errichtung und dem Ausbau der politisch-staatlichen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten gewonnen wurden, weist der Arbeiterklasse aller Länder den Weg zur Verwirklichung ihrer historischen Mission. Mit der Entwicklung der Sowjetgesellschaft beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau entfaltete sich das Wesen des S., verändern sich sein Inhalt und seine Form, seine Aufgaben und Funktionen. Insbesondere erhöhte sich seine Rolle im ökonomischen und geistig-kulturellen Leben der Sowjetgesellschaft. Diese Entwicklung vollzieht sich auf der Grundlage der Schaffung und unablässigen Festigung der ■ materiell-technischen Basis des Sozialismus und der Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus, als Ergebnis grundlegender Veränderungen in der Klassenstruktur der Sowjetgesellschaft und den nationalen Beziehungen der Völker der UdSSR. Mit der wachsenden Rolle der Arbeiterklasse festigt sich die politische Einheit des gesamten Sowjetvolkes. Ihre organisatorisch-rechtliche Widerspiegelung findet diese Entwicklung im stetigen Ausbau der * Verfassung der UdSSR, der Vervollkommnung des staatlichen Leitungssystems, der Befähigung der staatlichen Organe zur effektivsten Lösung der vor der Sowjetgesellschaft stehenden Aufgaben. Der S. entwickelte sich in zwei Hauptetappen. Sie entsprechen der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus 48 Kleines politisches Wörterbuch;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 753 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 753) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 753 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 753)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten. Die Einstellung der Kader auf die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchungshaftvollzug.

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