Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 740

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 740 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 740); schwarze Liste 740 binate auf den Weltmärkten aufzubauen. Die S. ist gleichzeitig auf die Sicherung solcher wissenschaftlich-technischen Ergebnisse gerichtet, die nicht dem Patentschutz im Rahmen des herkömmlichen Patentschutzsystems zugänglich sind. Sie durchdringt alle Phasen des sozialistischen Reproduktionsprozesses. Die S. der DDR verfolgt, je nachdem, in welchen Ländern sie wirksam werden soll, unterschiedliche Ziele. Als Mitglied der sozialistischen Staatengemeinschaft der im RGW zusammengeschlossenen Länder verfolgt die DDR in schutzrechtspolitischer Hinsicht im Bereich des RGW gegenüber den sozialistischen Ländern konsequent eine Politik der Gemeinsamkeit, Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung, die auf den Prinzipien des sozialistischen Internationalismus beruht und der Verwirklichung des Komplexprogramms des RGW dient. Die Grundsätze der S. werden vom Ministerrat der DDR festgelegt. Das zentrale Organ des Ministerrates für die Kontrolle der Durchführung und Ausgestaltung der S. ist das Amt für Erfmdungs- und Patentwesen der DDR. Erfinder- und Patentrecht, Neuererrecht, -*■ Urheberrecht schwarze Liste: in kapitalistischen Ländern von der Bourgeoisie - oft in enger Zusammenarbeit mit der Polizei oder Geheimdiensten - zusammengestelltes und geheimgehaltenes Verzeichnis mißliebiger Personen; Mittel des Klassenkampfes gegen die Arbeiterklasse. S. L. mit den Namen klassenbewußter Arbeiter (Gewerkschafter, Sozialdemokraten und vor allem Kommunisten) werden von den Unternehmerverbänden den Un- ternehmern zur Verfügung gestellt, um die Einstellung dieser Arbeiter zu verhindern oder zu erschweren. Auf diese Weise sollen revolutionäre Arbeiter durch die Gefährdung ihrer wirtschaftlichen Existenz erpreßt und vom Klassenkampf abgehalten werden. S. L. werden nicht zuletzt bei Aussperrungen benutzt, um zu verhindern, daß ausgesperrte Arbeiter anderweitig Arbeit aufnehmen können. SEATO - Südostasienpakt SED *■ Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Sekretariat des Zentralkomitees der SED: vom Zentralkomitee gewähltes Organ zur Leitung der laufenden Parteiarbeit, hauptsächlich zur Organisierung der Kontrolle über die Durchführung der Parteibeschlüsse und zur Auswahl der Kader. Viele Beschlüsse des ZK und seines Politbüros, vor allem zu Fragen der Leitung und Organisierung der Parteiarbeit, werden durch das S. vorbereitet. Seibstbestimmungsrecht der Völker: Recht aller Völker, frei und ohne Einmischung von außen über ihren politischen Status zu entscheiden und ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu gestalten. Jeder Staat ist verpflichtet, dieses Recht zu achten und seine Durchsetzung zu fördern (Charta der Vereinten Nationen Art. 1 und Deklaration der XXV. Vollversammlung der UNO über die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten). Als politisches Prinzip entstand die Forderung nach nationaler Selbstbestimmung bereits in der Zeit des sich entwickelnden Kapita-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände der konkreten Eeindhandlungen und anderer politischoperativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Staatsfeindliche Hetze, staatsfeindliche Gruppenbildung und andere negative Gruppierungen und Konzentrationen sowie weitere bei der Bekämpfung von politischer Untergrundtätigkeit zu beachtender Straftaten und Erscheinungen Ziele, Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der feindlichen Zentren, Personengruppen und Personen auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß diese objektiven Erfordernisse durch die Entwicklung der politisch-operativen Lage - das Vorhandensein von Planstellen und die Führung der in den Struktur- und Stellenplänen - das Vorliegen mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der erfordert, daß wir zu jeder Zeit die Lage im Innern voll beherrschen. Deshalb brauchen wir in verstärktem Maße von den Informationen zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen.