Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 715

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 715 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 715); 715 Reichstagsbrand drückten Klassen gegen die unterdrückenden Klassen errungen und gesichert werden können. Auch heute macht der Kapitalismus der Arbeiterklasse nur Zugeständnisse, weil die Arbeiterbewegung eine mächtige Kraft ist und der Einfluß des sozialistischen Weltsystems ständig wächst. Allein die sozialistische Revolution und der Aufbau des Sozialismus können eine grundlegende Veränderung der sozialen Lage der Werktätigen herbeiführen. In den imperialistischen Staaten versucht die herrschende Großbourgeoisie mit allen Mitteln, die reformistische Arbeiterbewegung völlig in das Fahrwasser der bürgerlichen Politik zu bringen. *- Revisionismus Regierung: höchstes Exekutiv- organ eines Staates. In der DDR ist der Ministerial der DDR die R. Er arbeitet unter Führung der Partei der Arbeiterklasse im Aufträge der *■ Volkskammer der DDR die Grundsätze der staatlichen Innen- und Außenpolitik aus. Er leitet die einheitliche Durchführung der Staatspolitik der DDR. Die R. ist der Volkskammer, dem obersten Organ der Staatsmacht in der DDR, verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Diese nimmt auch die Regierungserklärung, die der Vorsitzende des Ministerrates auf der Grundlage des Wahlprogramms der Nationalen Front nach der Wahl der Volkskammer erstattet, entgegen und bestätigt sie. * regionale Abkommen: völker- rechtliche Verträge, deren Unterzeichner Staaten eines bestimmten geographischen Gebietes sind. Die UNO-Charta erwähnt besonders r. A., die der Erhaltung des Friedens und der Beilegung von internationalen Streitfällen dienen. Die r. A. müssen mindestens drei Bedingungen erfüllen: Mitglieder können nur Staaten eines bestimmten geographischen Gebietes (einer Region) sein; Maßnahmen auf der Grundlage r. A. dürfen nicht über die Grenzen des Gebietes der Unterzeichnerstaaten ausgedehnt werden; die Vereinbarungen in r. A. müssen mit den in der UNO-Charta festgelegten Zielen und Aufgaben übereinstimmen. Der ■ Vertrag über Freundschatt, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 1955 (Warschauer Vertrag), zwischen den europäischen sozialistischen Staaten entspricht z. B. voll diesen Voraussetzungen. Die von den imperialistischen Staaten unter Führung der USA geschaffenen Militärpakte ( *■ Nordatlantikpakt, - Südostasienpakt u. a.) stehen im Widerspruch zu den genannten Bedingungen; sie verletzen aufgrund ihrer aggressiven Zielsetzung die Normen des allgemein geltenden Völkerrechts, insbesondere die UNO-Charta. Reichstagsbrand: faschistische Provokation am 27. 2.1933, die den Terror gegen die -*■ Kommunistische Partei Deutschlands sowie alle anderen 'antifaschistischen und demokratischen Kräfte durch die Faschisten begründen sollte. Als angeblicher Brandstifter wurde der holländische Anarchist M. v. d. Lubbe verhaftet. In Wirklichkeit aber hatten die Faschisten den Brand selbst gelegt, um den Nationalismus anzuheizen und vor allem eine gesteigerte Hetze gegen Kommunisten und alle fortschrittlichen demokratischen Kräfte zu entfachen. Noch in der gleichen Nacht wurden Tausende Mitglieder der KPD und auch;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit Hauptrichtungen und Inhalte zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter untersuchungsführender Referate der Linie Vertrauliche Verschlußsache . Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben.