Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 664

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 664 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 664); Potsdamer Abkommen 664 im allgemeinen und der bürgerlichen politischen und Sozialwissenschaften im besonderen aus. Sie werden wirksam bei der theoretischen Begründung der verschiedensten Richtungen der imperialistischen Ideologie, von der philosophischen Anthropologie über die Soziologie bis hin zu den antikommunistischen Theorien der Industriegesellschaft und Konvergenz der Systeme, dem modernen Revisionismus und -*■ Sozialdemokratismus. Indem der P. die Erkenntnis auf das „positiv Gegebene", auf Oberflächenerscheinungen der kapitalistischen Gesellschaft reduziert, die das Wesen verdecken, die weltanschaulichen Prämissen, Gehalte und Aussagen wissenschaftlicher Theorien leugnet, erweisen sich seine Grundideen als besonders geeignet, die bürgerliche Gesellschaft in ihrer historischen Perspektivlosigkeit scheinwissenschaftlich zu recht-fertigen, den konkret-historischen Charakter gesellschaftlicher Prozesse und Systeme zu verschleiern. Der P. wurde dadurch zu einem wichtigen ideologischen Instrument der imperialistischen Bourgeoisie, und zwar sowohl zur Stabilisierung ihres eigenen Systems in Ausnutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse als auch des Kampfes gegen die marxistisch-leninistische Weltanschauung und den Sozialismus. Potsdamer Abkommen: völkerrechtliche Vereinbarungen, die im Ergebnis der Potsdamer Konferenz (in Schloß Cecilienhof) der Regierungschefs der UdSSR (J. W. Stalin), der USA (H. Truman) und Großbritanniens (zunächst W. Churchill, dann C. Attlee) vom 17. 7. bis 2. 8.1945 getroffen und in einer von den Regierungschefs der UdSSR, der USA und Großbritanniens Unter- zeichneten „Mitteilung" veröffentlicht wurden. Frankreich trat diesen Vereinbarungen am 7. 8.1945 mit einigen Vorbehalten bei. Die im P. A. getroffenen Vereinbarungen gehören zu den gegen die Aggressorstaaten des ■ zweiten Weltkrieges ergriffenen Maßnahmen, deren allgemein verpflichtender Charakter durch Art. 107 der Charta der Vereinten Nationen ausdrücklich bestätigt worden ist. Sie sind daher nicht nur für die Unterzeichnermächte des P. A., das beigetretene Frankreich und die Rechtsnachfolgestaaten des 1945 untergegangenen Deutschen Reiches, die DDR und die BRD, verbindlich, sondern Art. 107 der Charta verpflichtet alle Mitglied-Staaten der UNO zu ihrer Anerkennung und Achtung. Die grundlegenden Festlegungen des P. A. stellen eine konkrete Anwendung der Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen auf die Nachkriegsprobleme dar. Sie bilden einen festen Bestandteil des allgemeinverbindlichen demokratischen ■ Völkerrechts der Gegenwart. Das P. A. zog den Schlußstrich unter den zweiten Weltkrieg und legte Grundsätze für eine gemeinsame Politik der Hauptmächte der Antihitlerkoalition zur Gewährleistung eines festen Friedens und zur Verwirklichung der völkerrechtlichen Verantwortung der Aggressorstaaten sowie der Kriegsund Naziverbrecher fest. Die entscheidende Zielsetzung des P. A. besteht aufgrund der historischen Erfahrungen darin, zu sichern, daß nie mehr von deutschem Boden ein Krieg ausgeht. Zur Erreichung dieses Zieles sieht das P. A. vor allem vor: vollständige Ausrottung des deutschen Nazismus und Militarismus samt ihrer Wurzeln; Beseitigung der übermäßigen Kon-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Straftat, der Persönlichkeit der Inhaftierten ergeben die bei Vollzugs- und Betreungsaufgaben zu beachten sind, Ausbau der Informationsbeziehungen und Vervollkommnung des Informationsaustausche, insbesondere zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit unter Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von Dabei stütze ich mich vor allem auf Erkenntnisse aus der im Frühjahr in meinem Auftrag durchgeführten zentralen Überprüfung zu diesen Problemen.