Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 597

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 597 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 597); 597 mokraten, die vorwiegend aus der revolutionären Intelligenz und aus progressiven Offizierskreisen kommen. Auf dem Wege der n. E. werden sowohl allgemeindemokratische, antiimperialistische und antifeudale, im weiteren Verlauf der n. E. aber auch zunehmend antikapitalistische Maßnahmen durchgeführt. Die entscheidende Frage ist die Machtfrage. Damit die n. E. mit Erfolg begonnen werden kann, müssen die bürgerlichen Elemente vom Machtmonopol verdrängt werden. Die n. E. bedeutet, soziale Aufgaben der antiimperialistisch-demokratischen Befreiungsrevolution zu lösen und dabei das kapitalistische Entwicklungsstadium zu vermeiden bzw. eine begonnene kapitalistische Entwicklung abzubrechen. Die Möglichkeit und Notwendigkeit einer n. E. ergibt sich nach dem Zusammenbruch des imperialistischen Kolonialsystems und der Entstehung selbständiger Staaten in Afrika und Asien vor allem aus der Existenz und der wachsenden Stärke des v sozialistischen Weltsystems. Dies ist die unabdingbare Voraussetzung, damit revolutionär-demokratische Umgestaltungen unter Führung kleinbürgerlicher Kräfte durchgeführt werden können. Die Notwendigkeit einer längeren Vorbereitungsphase für den späteren Übergang zum Sozialismus erklärt sich aus der gesellschaftlichen und ökonomischen Rückständigkeit am Ende der Kolonialherrschaft. Die Möglichkeit, den Weg der n. E. gehen zu können, stellt eine Errungenschaft für die Völker Asiens und Afrikas dar und ist ein Beweis für die vielfältigen neuen Bedingungen der jetzigen Epoche. Dieser Entwicklungsweg bestätigt nachdrücklich die Richtigkeit der nichtkapitalistische Entwicklung Lehre . des Marxismus-Leninismus, daß wirtschaftlich zurückgebliebene Völker in der - Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus in der Lage sind, das kapitalistische Stadium zu überspringen oder es wesentlich zu verkürzen. Die Erfahrungen der Mongolischen VR und der mittelasiatischen Sowjetrepubliken, die gleichfalls über die n. E. zum Aufbau des Sozialismus gelangten, sind sehr wertvoll für die Länder, die heute diesen Weg beschreiten. Es gibt aber auch wesentliche Unterschiede, vor allem in den Machtverhältnissen. Die n. E. stellt nicht die einzig mögliche und denkbare Form des Übergangs und der Vorbereitung des sozialistischen Aufbaus für die Staaten Asiens und Afrikas dar. Auch sind Rückschritte in der n. E. oder eine Abkehr von ihr nicht ausgeschlossen. Eine sichere Gewähr für die Abwehr der neokolonialistischen (-* Neokolonialismus) Angriffe des Imperialismus ist die immer enger werdende Zusammenarbeit mit der sozialistischen Staatengemeinschaft. Sie dient der weiteren Festigung der revolutionären Kräfte und ihres einheitlichen Wirkens bei der Lösung der sehr komplizierten und vielfältigen Maßnahmen, vor allem der Festigung bzw. Schaffung der revolutionär-demokratischen Staatsmacht, der Durchführung der Agrarreform, der Industrialisierung, der Verdrängung des ausländischen Kapitals und des einheimischen Großkapitals und bei der Stärkung des staatlichen Sektors der Volkswirtschaft. Die n. E. ist noch mit vielen Widersprüchen behaftet, insbesondere gilt es, das Verhältnis der führenden revolutionären Kräfte zu den Volksmassen zu stärken, die Ar-;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, die Auswahl geeigneter operativer Methoden, vor allem zur offensiven Einflußnahme auf Personen Personengruppen, ein vertretbares Verhältnis von Aufwand und Nutzen.

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