Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 560

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 560 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 560); Moskauer Beratung der Arbeiterparteien 1960 560 wurde ein bedeutender Beitrag zur Weiterentwicklung der marxistisch-leninistischen Theorie geleistet. Die Erklärung fordert, „strikt am Prinzip der Verbindung der allgemeingültigen Wahrheit des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis" festzuhalten; das erfordert „die schöpferische Anwendung der allgemeingültigen Prinzipien der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus auf die konkreten historischen Verhältnisse eines jeden Landes". Gleichzeitig wurde festgestellt, daß unter den veränderten historischen Bedingungen günstigere Voraussetzungen für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus bestehen. Die Erklärung hob die Notwendigkeit des Kampfes gegen den Revisionismus als die unter den gegenwärtigen Bedingungen größte Gefahr in den Reihen der internationalen kommunistischen Bewegung - und die Notwendigkeit der Überwindung von Dogmatismus und Sektierertum hervor. Sie wies auf die Zweckmäßigkeit zweiseitiger und umfassender internationaler Beratungen der Bruderparteien hin. Im Anschluß an diese Beratung fand vom 16.-19. Nov. eine Beratung von 64 kommunistischen und Arbeiterparteien statt, die sich mit einem Friedensmanifest an alle friedliebenden Menschen der Welt wandte. In ihm wurde die Bereitschaft der Kommunisten unterstrichen, mit allen Parteien und Bewegungen sowie Einzelpersonen zusammenzuwirken, die für den Frieden und gegen den Krieg eintreten. Im Ergebnis der M. B. kamen die kommunistischen und Arbeiterparteien überein, eine internationale marxistisch-leninistische Zeitschrift herauszugeben, die seit 1958 unter dem Namen „Probleme des Friedens und des Sozialismus" erscheint. Moskauer Beratung von Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien, 1960: im Nov. 1960 durchgeführte Beratung der Vertreter von 81 kommunistischen und Arbeiterparteien. Sie behandelte aktuelle Probleme der internationalen Lage und des weiteren Kampfes für Frieden, nationale Unabhängigkeit, Demokratie und Sozialismus sowie Fragen der ■ kommunistischen Weltbewegung. Der Beratung lag der Entwurf einer Erklärung vor, den eine aus Vertretern von 26 Parteien bestehende Redaktionskommission vorbereitet hatte. Die nach gründlichen Diskussionen einstimmig angenommene Erklärung gab eine wissenschaftliche Bestimmung des Charakters unserer Epoche, „deren Hauptinhalt der durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution eingeleitete Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus ist", als Epoche des Kampfes der beiden entgegengesetzten Gesellschaftssysteme, als Epoche der sozialistischen Revolutionen und der nationalen Befreiungsrevolutionen, des Zusammenbruchs des Imperialismus und der Liquidierung des Kolonialsystems, des Übergangs immer neuer Völker auf den Weg des Sozialismus, des Triumphes des Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab. Im Mittelpunkt der jetzigen Epoche steht die internationale Arbeiterklasse und das Wichtigste, was sie hervorgebracht hat: das Weltsystem des Sozialismus. Das sozialistische Weltsystem mit der UdSSR als Zentrum, das in eine neue Etappe der Entwicklung eingetreten ist, wird zum entscheidenden Faktor der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft und bestimmt;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der Ziele, Absichten und Maßnahmen sowie Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß die schöpferische Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen stellen die genannten Beispiele gestalteter Anlässe und hierauf beruhende Offizialisierungsmaßnahmen durch strafprozessuale Prüfungshandlungen grundsätzlich nur verallgemeinerungsunwürdige Einzelbeispiele dar.