Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 454

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 454 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 454); Konsumtionsfonds 454 niveau bestimmt, wirkt die nichtproduktive gesellschaftliche K. z. T. direkt und indirekt beträchtlich auf den Lebensstandard der Werktätigen ein. Die Leistungen und Zuwendungen des sozialistischen Staates aus gesellschaftlichen Fonds für die Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen steigen in den Jahren 1971-1975 um rd. 35%. In der DDR zählen zur individuellen K. Warenumsätze an die Bevölkerung, Belegschaftsversorgung der volkseigenen Landwirtschaftsbetriebe und Deputate der Industrie, individueller Eigenverbrauch der Landwirtschaft, Verbrauch produktiver Leistungen des Handwerks und der örtlichen Versorgungswirtschaft, materielle Leistungen der Sozialversicherung, Aufwendungen für die Erhaltung von Wohnraum. Die individuelle K. ist der wichtigste Bestandteil des Lebensstandards. Die nichtproduktive gesellschaftliche K. umfaßt u. a. den laufenden Materialverbrauch und die Aufwendungen für die Erhaltung der Grundmittel in den Einrichtungen und Institutionen der Nichtproduktionssphäre, die materiellen Aufwendungen für die Verteidigung. Der Teil des im Inland verwendeten Nationaleinkommens, der über die individuelle K. bzw. über die nichtproduktive gesellschaftliche K. der Befriedigung der Bedürfnisse der Gesellschaftsmitglieder dient, bildet den K.sfonds. Seiner Naturalform nach besteht der K.sfonds aus K.sgütern, wertmäßig entsteht er im Prozeß der Verteilung und Umverteilung des Nationaleinkommens. Der Anteil des K.sfonds am Nationaleinkommen in der DDR betrug 1971 rd. 78%. Die SED und die Regierung der DDR sind bestrebt, über den Zuwachs an Nationaleinkommen eine systematische Vergrößerung des K.sfonds zu erreichen. Bei der planmäßigen Entwicklung von Produktion und K. berücksichtigen die Planungsorgane die konkreten Bedingungen für das Wachstumsverhältnis der Produktion von Produktionsmitteln und der Produktion von K.smitteln sowie die Entwicklung der Kaufkraft der Bevölkerung und die Möglichkeiten ihrer Realisierung nach Umfang und Struktur. Die Wirtschaftspolitik des sozialistischen Staates zielt auf die systematische Erhöhung des Reallohns der Werktätigen. Auch in den nächsten Jahren wird der Arbeitslohn Hauptform der materiellen Interessiertheit sein. Der Reallohn der vollbeschäftigten Arbeiter und Angestellten in den sozialistischen Betrieben der DDR hat sich von 1950-1965 auf fast das 3,5fache erhöht. Von 1965 bis 1970 erhöhte sich das monatliche verbrauchswirksame Realeinkommen eines Arbeiter- und Angestelltenhaushalts von 940 auf 1190 M in effektiven Preisen, d. h., es stieg um rd. 27%. Der Fünfjahrplan 1971-1975 sieht neben anderen Maßnahmen zur Erhöhung des K.sfonds ein weiteres Wachstum des Realeinkommens je Kopf der Bevölkerung um 21-23% vor. Konsumtionsfonds ■ Nationaleinkommen Konterrevolution: Klassenkampf reaktionärer Klassen gegen die revolutionäre Erhebung progressiver Klassen und Schichten. Ziel der K. ist es, revolutionäre Bewegungen zu zerschlagen, die Errungenschaften einer *■ Revolution rückgängig zu machen, vor allem die Machtfrage zugunsten der reaktionären Klassen zu verändern. Mit Hilfe der K. versuchen historisch überlebte;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben vorzunehmen sowie deren kontinuiex liche Durchsetzung zu garantieren.