Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 328

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 328 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 328); Grundsätze und Ziele der SED In den LPG Typ III ist sie seit 1971 Bestandteil der ökonomisch begründeten Abgabe. Die Differentialrente II verbleibt den Betrieben als Anreiz zur weiteren Intensivierung der Landwirtschaft. Grundsätze und Ziele der SED: programmatisches Dokument der SED, beschlossen vom Vereinigungsparteitag von KPD und SPD in Berlin (21./22.4.1946). Die G. gaben der SED ein festes marxistisches Fundament; sie wiesen den Weg zum Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in Deutschland. Die 14 Gegenwartsforderungen der G. fußten auf dem -* Aufruf des Zentralkomitees der KPD vom 11. Juni 1945 und dem Aufruf des Zentralausschusses der SPD vom 15. 6.1945. Sie enthielten die Aufgaben, die unmittelbar im Prozeß der Revolution zu lösen waren, und forderten u. a. Bestrafung aller Kriegsschuldigen, Säuberung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft von Nazis und anderen Reaktionären; Beseitigung der kapitalistischen Monopole, Übergabe der Betriebe der Kriegsschuldigen an die Selbstverwaltungsorgane; Vernichtung des Militarismus, Entmachtung der Großgrundbesitzer, demokratische Bodenreform; Leitung aller öffentlichen Einrichtungen und der Wirtschaft durch Demokraten und Antifaschisten; Überführung aller öffentlichen Betriebe, der Bodenschätze und Banken in die Hände der Gemeinden, Provinzen und Länder; Aufbau der Wirtschaft nach Wirtschaftsplänen; Sicherung der demokratischen Volksrechte; demokratische Reform des gesamten Bildungs- und Erziehungswesens; Herstellung der Einheit Deutschlands als antifaschisti- 328 sehe, parlamentarisch-demokratische Republik; Anerkennung der Wiedergutmachungspflicht; Kampf gegen Rassenhetze und Hetze gegen andere Völker, friedliches Zusammenleben mit anderen Nationen. Der zweite Abschnitt der G. behandelte den Kampf um den Sozialismus. Er stellte klar, daß die Verwirklichung der Gegenwartsforderungen erst die Voraussetzungen für den Sozialismus schafft, das Ziel der SED jedoch, die „Befreiung von jeder Ausbeutung und Unterdrückung, von Wirtschaftskrisen, Armut, Arbeitslosigkeit und imperialistischer Kriegsdrohung", nur durch den Sozialismus erreicht werden kann. Die G. gaben eine marxistische Definition des Wesens des Sozialismus und stellten klar, daß die grundlegende Voraussetzung für seine Verwirklichung „die Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse" ist. Damit grenzte sich die SED entschieden von allen opportunistischen Vorstellungen über das Wesen und den Weg zum Sozialismus ab. Die SED erklärte in den G., daß sie den Übergang zum Sozialismus mit friedlichen Mitteln erstrebe, solange die Reaktion der Arbeiterklasse nicht mit Gewalt entgegentritt. Im dritten Abschnitt der G. wurde zum Ausdruck gebracht, daß es die Aufgabe der SED ist, den Kampf der Arbeiterklasse so zu führen, daß der Sozialismus verwirklicht wird. Die SED erklärte zugleich ihre enge Verbundenheit mit den klassenbewußten Arbeitern aller Länder. Die G. zeugten davon, daß die SED eine klare marxistische Vorstellung darüber hatte, wie der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus in Deutschland zu vollziehen ist. - Programme der SED;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik und der sozialistischen Staatengemeinschaft gegen alle Anschläge feindlicher Elemente kommt es darauf an, die neuen und höheren Maßstäbe sichtbar zu machen, die Grundlage der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur Beseitigung begünstigender Bedingungen und Verhinderung schadensverursachender Handlungen bei ständiger Gewährleistung des Primats der Vorbeugung. Die konkreten Ziele und Vege für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorqanen. Die Zusammenarbeit von Angehörigen der Linie an der Bearbeitung von Operativen Vorgängen muß auf politisch-operative Schwerpunkte beschränkt bleiben. Der Hauptweg der weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen besteht in der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Wirtschaftsstrafverfahren einen bedeutenden Einfluß auf die Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit zur Aufdeckung und Aufklärung von Angriffen gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. der vorbeugenden Verhinderung und offensiven Bearbeitung der Feindtätigkeit. Sie ist abhängig von der sich aus den Sicherheitserfordernissen ergebenden politisch-operativen Aufgabenstellung vor allem im Schwerpunktbereich.