Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 293

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 293 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 293); 293 Gesetz der planmäßigen Entwicklung es möglich und notwendig, die gesellschaftliche Produktion nach einem vorherbestimmten Plan zu regeln. Dieser einheitliche Plan gibt dem Handeln aller Glieder der Gesellschaft die Einheitlichkeit und Geschlossenheit. Er beruht auf der prinzipiellen Übereinstimmung der gesellschaftlichen Erfordernisse mit den materiellen Interessen der Bürger der sozialistischen Gesellschaft. Das G. erfordert eine planmäßige Entwicklung aller Zweige der Wirtschaft unter Beachtung der (bewußt aufrechtzuerhaltenden) Proportionalität, die ein höchstmögliches Wachstum der Arbeitsproduktivität und damit des Nationaleinkommens sichert. Im Sozialismus wird die Produktion über die Ausnutzung der ökonomischen Gesetze durch den sozialistischen Staat planmäßig entwickelt. Dabei spielt das G. eine besondere Rolle, weil es maßgeblich die Verteilung der verfügbaren materiellen Arbeitskraft- und Geldressourcen auf die einzelnen Zweige und Bereiche bestimmt. Die Sicherung der notwendigen Proportionalität in der sozialistischen Volkswirtschaft erfordert: ein richtiges Verhältnis zwischen der Produktion von Produktions- und Kon-sumtionsmittcln; richtige Proportionen in der Entwicklung der einzelnen Zweige der Volkswirtschaft, vor allem zur Sicherung der Entwicklung der Final-und Zulieferproduktion, der Energie- und Brennstoffproduktion usw.; richtige Proportionen zwischen Produktion und Konsumtion, Akkumulation und Konsumtion; eine harmonische und auf der Einheit der stofflichen und wertmäßigen Seite des gesellschaftlichen Produkts beruhende Entwicklung der materiellen und Finanzressourcen, richtige Proportionen zwischen den Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung und der Entwicklung des Konsumtionsfonds; eine rationelle Standortverteilung der Produktion; eine weitgehende Übereinstimmung zwischen dem Kaderbestand und dem Kaderbedarf der Volkswirtschaft. Die kommunistischen und Arbeiterparteien in den sozialistischen Ländern verwirklichen die Erfordernisse des G. mit Hilfe der auf den Prognosen beruhenden langfristigen Pläne, der Fünfjahr- und Jahrespläne zur Entwicklung der Volkswirtschaft. Die Planung hat die Ausnutzung aller ökonomischen Gesetze des Sozialismus zum Inhalt und umfaßt die Planausarbeitung, die Planbestätigung und Plandurchführung, die Planabrechnung und Plananalyse. Durch die wissenschaftlich fundierte Leitung, Planung und ökonomische Stimulierung organisiert und lenkt der sozialistische Staat die schöpferische Tätigkeit der werktätigen Massen bei Ausnutzung der Vorzüge der sozialistischen Gesellschaft auf die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die ständige Steigerung der Arbeitsproduktivität. Die wissenschaftlich begründete, auf die Perspektive orientierte zentrale staatliche Planung ist ein wichtiges Instrument der ökonomischen Politik des sozialistischen Staates. Die volle Nutzung der Vorzüge der sozialistischen Planung stellt hohe Anforderungen an die bewußte Mitarbeit der Werktätigen auf allen Ebenen, und zwar sowohl bei der Ausarbeitung als auch bei der Verwirklichung der Pläne. Es wächst die Bedeutung solcher Formen der unmittelbaren Teilnahme der Arbeiterklasse an der Leitung und Planung, wie des sozialistischen Wettbewerbs, der Bewegung der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung über die Einleitung von Ermittlungsverfahren und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit. Das Strafverfahrensrecht der bestimmt nicht nur die dargestellten Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens.