Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 276

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 276 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 276); gesellschaftliche Gerichte 276 Entwicklung einen konstruktiven Beitrag zu leisten.-Innerhalb dieser Funktion wird auch das „kritische Element" dialektisch aufgehoben. Die umfassende Herausbildung der gesellschaftlichen Funktion sozialistischer Kunst bei der Gestaltung der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft bedarf großer kulturpolitischer Anstrengungen und Aufmerksamkeit ( ■ Kulturpolitik). Sie vollzieht sich in scharfer ideologischer Auseinandersetzung mit allen Auffassungen von einer „Autonomie" der künstlerischen Entwicklung außerhalb der sozialistischen Gesellschaft, von dev Spontaneität des kunsthistorischen Fortschritts usw. Die Künste können ihre gesellschaftliche Funktion nur dann erfüllen, wenn sie in ihrer ästhetischen Spezifik und Eigentümlichkeit ausgebildet werden und dadurch die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und aller Werktätigen befriedigen, wenn breiteste Schichten der Bevölkerung durch Kunsterlebnisse Bildung und Erkenntnis, Genuß und Vergnügen, Entspannung und Erholung erhalten. Daher ist es für die entwickelte sozialistische Gesellschaft eine unerläßliche Bedingung, durch zielgerichtete kulturpolitische Leitungstätigkeit, durch die Teilnahme der ganzen Gesellschaft ein Klima der Achtung gegenüber dem künstlerischen Talent, der gesellschaftlichen Erwartung gegenüber parteilicher, volksverbundener Kunst zu schaffen, alle schöpferischen Fähigkeiten und Kräfte der Künstlerpersönlichkeit vielseitig zu entfalten. gesellschaftliche Gerichte: durch die Verfassung der DDR und Gesetze bestimmte gesellschaftliche Organe der Rechtspflege, die ■ Rechtsprechung ausüben. G. G. bestehen in Betrieben, staatlichen Organen und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen als - Konfliktkommission und in den Wohngebieten und Produktionsgenossenschaften als v Schiedskommission. G. G. sind gewählte Organe der Erziehung und Selbsterziehung der Bürger. Ihre Rechtsprechung wird geleitet durch das Oberste Gericht der DDR. Gegen ihre Entscheidungen sind Einsprüche zulässig, über die das Kreisgericht entscheidet. Die Aufsicht über die Gesetzlichkeit der g. G. wird durch die Staatsanwaltschaft ausgeübt. gesellschaftliche Kontrolle: Ge- samtheit der Maßnahmen, Organe und Rechtsinstitutionen, die es den Werktätigen ermöglichen, die Durchführung der Beschlüsse der SED und der Regierung der DDR durch die Staats- und Wirtschaftsorgane und Ausschüsse der Nationalen Front auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens selbst zu überprüfen und entscheidenden Einfluß auf die Verwirklichung dieser Beschlüsse zu nehmen. Als Ausdruck des Mitregierens der Werktätigen ist die g. K. Bestandteil der - sozialistischen Demokratie und ein wichtiges Prinzip der Leitung des sozialistischen Staates. Die g. K. wird vor allem durch die Abgeordneten der Volksvertretungen, deren Ausschüsse, Kommissionen und Aktivs ausgeübt. Große Bedeutung für die Verwirklichung der g. K. haben die Rechenschaftslegungen in den volkseigenen Betrieben und staatlichen Organen sowie die *■ Eingaben der Bürger und deren Bearbeitung durch die Staatsorgane. Wichtige Aufgaben der g. K. haben auch die Ausschüsse der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.