Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1973, Seite 106

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 106 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 106); Beschwerdeausschuß der örtlichen Volksvertretung 106 beitskollektive unmittelbar beteiligt. Sie arbeiten aktiv in den Klubs Junger Techniker mit und beteiligen sich an der Messe der Meister von morgen. Die Lehrlinge nehmen am Wettbewerb in der B. Bestandteil des sozialistischen Massenwettbewerbs teil, entwickeln ein reges geistig-kulturelles Leben und eine vielseitige sportliche Betätigung. Es werden Eigenschaften sozialistischer Facharbeiter, wie schöpferisches Eintreten für das Neue, sachliches Herangehen an Mängel und Überwindung von Schwierigkeiten, Verantwortungsbewußt-sein, Selbständigkeit, Fleiß, Gewissenhaftigkeit, Disziplin und Lernbereitschaft entwickelt. Der Berufswettbewerb trägt dazu bei, die Aktivität, Initiative, das Schöpfertum der Lehrlinge auf höchste Bildungs- und Erziehungsziele zu richten. Durch die Lösung von Produktionsaufgaben erzieht er die Lehrlinge, die sozialistische Einstellung zur Arbeit und die Arbeitsdisziplin zu festigen. Verantwortlich für die territorialen kommunalen Berufsschulen sind die Kreisschulräte, für die Ausbildung an Betriebsberufsschulen die Betriebe, Kombinate, Genossenschaften u. a. Einrichtungen. Beschwerdeausschuß der örtlichen Volksvertretung: von der örtlichen Volksvertretung im Bezirk, Landkreis, Stadtkreis bzw. Stadtbezirk gewählter, aus Abgeordneten bestehender Ausschuh zur Behandlung der Beschwerden von Bürgern, gesellschaftlichen Organisationen und Gemeinschaften der Bürger gegen Entscheidungen von Leitern solcher Staatsorgane, die der jeweiligen Volksvertretung bzw. ihrem Rat unterstehen. An ihn kann und soll sich der Bürger wenden, wenn er mit der Ent- scheidung des Leiters eines örtlichen Staatsorgans über eine von ihm vorgebrachte Beschwerde gegen Maßnahmen dieses Staatsorgans nicht einverstanden ist (Verfassung der DDR, Art. 105). Der B. bildet eine zusätzliche Garantie für die strikte Wahrung der Rechte der Bürger ( * Grundrechte und Grundpflichten der Bürger), für die Gewährleistung der ■ sozialistischen Gesetzlichkeit und damit zugleich für die demokratische Kontrolle über die Tätigkeit des Staatsapparates. Der B. ist ein Organ der Volksvertretung und ihr rechenschaftspflichtig. Er berichtet der Volksvertretung einmal jährlich über die Ergebnisse der Bearbeitung der bei ihm vorgebrachten Beschwerden der Bürger und über sich daraus ergebende Schlußfolgerungen. Der Rat der jeweiligen Volksvertretung gewährleistet und unterstützt die Tätigkeit des B. Der B. prüft, ob die durch die Beschwerde angefochtene Entscheidung der Verfassung, den gesetzlichen Bestimmungen und den Beschlüssen der Volksvertretung entspricht; die Entscheidung unter Ausnutzung aller Möglichkeiten zur Herstellung der Übereinstimmung zwischen persönlichen Interessen und gesellschaftlichen Erfordernissen erfolgt ist; die berechtigten Interessen des Bürgers gewahrt wurden; die Prinzipien der sozialistischen Leitungstätigkeit beachtet wurden; die Gründe der Entscheidung ordnungsgemäß erläutert wurden. Beschlüsse und individuelle Entscheidungen staatlicher Organe und ihrer Leiter kann der B. von sich aus nicht aufheben. Der B. hat das Recht und die Pflicht, über jede Beschwerde eine Entscheidung zu treffen. Diese kann darin bestehen, eine Entscheidung über die Sache durch den zuständigen örtlichen;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1973 (Kl. pol. Wb. DDR 1973, S. 1-1016).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und die Vermeidung weiterer Schäden. Qualifizierter Einsatz der Suche und Auswahl perspektivreicher Vervollkommnung ihrer Anleitung und In-strüierung mit dem Ziel der politisch-operativen Bearbeitung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung Ausgehend von den Bestrebungen des Gegners, Zusammenrottungen und andere rowdyhafte Handlungen als Ausdruck eines angeblichen, sich verstärkenden politischen Widerstandes in der hochzuspielen, erfolgte von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.