Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 89

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 89 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 89); 89 Betriebsgewerkschaftsorganisation tions- und Konsumtionsmitteln oder die Durchführung von Dienstleistungen. Der sozialökonomische Inhalt des B. wird durch den Charakter der Produktionsverhältnisse bestimmt. Die B. in der DDR unterscheiden sich nach den Eigentumsformen volkseigene, genossenschaftliche, B. mit staatlicher Beteiligung, private B.), nach dem Wirtschaftszweig (Industrie-, Bau-, Handels-, Verkehrs- und Landwirtschaftsbetriebe), nach der Produktionstechnik (Handwerks- und Industriebetrieb) und nach der Größe. In den sozialistischen B. wirken die Werktätigen an der Gestaltung der betrieblichen Pläne und ihrer Durchführung, an der Vervollkommnung der Arbeits- und Lebensbedingungen mit und nehmen durch ihre Organe an der Leitung des B. teil. In der DDR waren 1965 29 % aller Industrie-B. sozialistische B„ in denen 84 % der Arbeiter und Angestellten der Industrie 88 % der industriellen Bruttoproduktion erzeugten. volkseigener Betrieb Betrieb mit staatlicher Beteiligung -- staatliche Beteiligung Betriebsakademie -■ Weiterbildung Betriebsgewerkschaftsorganisation: Grundorganisation des FDGB, die die Gewerkschaftsmitglieder in Betrieben, Institutionen, staatlichen Verwaltungen, Hochschulen und anderen Einrichtungen erfaßt. Entsprechend dem Gesetzbuch der Arbeit §§ 4 bis 19 hat die B. umfassende Rechte im Betrieb: Sie nimmt unmittelbar Einfluß auf die Produktion, die Aufstellung optimaler Pläne und ihre Erfüllung, die sozialen Einrichtungen und entwickelt ein reges kulturelles Leben. Sie stützt sich dabei auf die Mitwirkung aller Werktätigen. Die B. setzt sich aus Gewerkschaftsgruppen der einzelnen Produktionsbereiche und Betriebsabteilungen zusammen. In den Betrieben mit mehr als 500 Mitgliedern werden auch Abteilungsgewerkschaftsorganisationen gebildet, die durch eine gewählte Abteilungsgewerkschaftsleitung (AGL) geleitet werden. Das hödh-ste Organ der B. ist die Mitgliederversammlung bzw. die Delegiertenkonferenz, die alle wichtigen Fragen beschließt. Sie wählt die Betriebsgewerkschaftsleitung (BGL) für die Dauer von 2 Jahren, bestätigt den Betriebskollektivvertrag (BKV), nimmt den Rechenschaftsbericht über die Erfüllung des BKV entgegen und fällt andere wichtige Entscheidungen im Interesse der Werktätigen. Die BGL vertritt die Gesamtinteressen der Belegschaft und ist ihren Wählern gegenüber rechenschaftspflichtig. Sie arbeitet eng mit der Betriebsparteiorganisation der SED, der FDJ und anderen gesellschaftlichen Organisationen zusammen. Sie schließt mit der Werkleitung Verträge ab, wie den BKV, die Arbeitsschutzvereinbarung, die Betriebsprämienordnung u. a. Die BGL fördert das ökonomische Denken und Handeln der Werktätigen sowie die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins, indem sie den sozialistischen Wettbewerb organisiert, die Neuererbewegung fördert, die Ständige Produktionsberatung leitet und andere Möglichkeiten der Mitbestimmung und Mitverantwortung der Gewerkschaften ■ im Betrieb wahrnimmt. Die BGL vertritt die Werktätigen auch in Arbeitsrechtsfragen; z. B. ist für Kündigungen und fristlose Entlassungen ihre Zustimmung notwendig. Die finanzielle Grundlage der B. ist die Betriebsgewerkschafts- 7 Kleines Politisches Wörterbuch;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.