Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 610

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 610 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 610); sozialistisches Wirtschaftsrecht eines internationalen Wirtschaftsorganismus gegeben. Die wissenschaftlich-technische Revolution drängt objektiv auf eine noch engere wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, die nach ökonomischen Kriterien und auf vertraglicher Grundlage zu organisieren ist. Mit der Entwicklung der ökonomischen Beziehungen untereinander, durch die Zusammenarbeit mit den jungen Nationalstaaten und die Handelsbeziehungen zu kapitalistischen Industrieländern festigen die sozialistischen Länder ihre materielle Basis. Das ist eine wichtige Bedingung des Kampfes für Frieden, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt, für die Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und den Sieg im ökonomischen Wettbewerb zwischen Sozialismus und Kapitalismus. -- Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe, -- sozialistisches Weltsystem sozialistisches Wirtschaftsrecht: umfaßt die rechtlich verbindlichen Ordnungen, Organisationsgrundsätze und Verhaltensweisen einschließlich des staatlichen Zwangs, die der Planung und Leitung des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses in seiner Gesamtheit und in seinen Teilen einschließlich der eigenverantwortlichen Planung, Leitung und Durchführung der Produktion und Kooperation der sozialistischen selbständigen Wirtschaftseinheiten dienen. Daraus ergibt sich, daß sich das s. W. insbes. beschäftigt mit der Planung, Organisierung der Durchführung, Finanzierung und Abrechnung der einzelnen Reproduktionsphasen (von der Forschung und Entwicklung bis zum Absatz und Verbrauch); mit den Verflechtungsbeziehungen in der Produktion und von Produktion und Territo- 610 rium; mit den Aufgaben, Rechten und Pflichten der wirtschaftsleitenden Organe, sozialistischen Betriebe und Einrichtungen sowie von zwischenbetrieblichen Organisationsformen, ihr Zusammenwirken untereinander und mit den örtlichen Organen der Staatsmacht; mit der Schaffung, Änderung und Auflösung von sozialistischen Betrieben, Einrichtungen und zwischenbetrieblichen Organisationsformen. Auf dem VII. Parteitag der SED 1967 wurde die komplexe Ausarbeitung des s. W. gefordert. sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft: Prozeß des Zusammenschlusses der einzeln wirtschaftenden Bauern in der DDR mit ihren Betrieben zu sozialistischen landwirtschaftlichen Großbetrieben in Gestalt der LPG; er begann 1952 und war im wesentlichen 1960 abgeschlossen. Die s. U. d. L. erfolgte unter Anwendung der Prinzipien des Leninschen Genossenschaftsplans auf freiwilliger Basis, unter aktiver Einflußnahme und Unterstützung - auf materiellem und politisch-ideologischem Gebiet -durch die Arbeiterklasse und ihre marxistisch-leninistische Partei sowie die Arbeiter-und-Bauern-Macht der DDR. Die s. U. d. L. setzte die mit der demokratischen Bodenreform begonnene volksdemokratische Revolution auf dem Lande erfolgreich fort; die sozialistischen Produktionsverhältnisse wurden auch in der Landwirtschaft zum Siege geführt. Die s. U. d. L. und die sozialistische Kulturrevolution schaffen die Voraussetzungen dafür, daß die geschichtlich bedingte Rückständigkeit des Dorfes Schritt für Schritt überwunden wird. Mit der s. U. d. L. bleiben die Bauern in der DDR Eigentümer ihres zur genossenschaftlichen Bewirtschaftung;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des für das Ermittlungsverfahren geregelt. Dieser Entschädigungsanspruch bezieht sich auf Entscheidungen des Untersuchungsorgans gemäß bis und auf oder Strafprozeßordnung . Entschädigung ist gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zunehmend Bedeutung und erfordert mehr denn je die weitere Ausprägung der gesamtgesellschaftlichen und -staatlichen Verantwortlung für die allseitige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit. Prinzipiell ist davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.