Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 591

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 591 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 591); 591 sozialistische Demokratie starker gewerkschaftlicher Organisationen bei. Die deutsche Sozialdemokratie entwickelte sich in der Periode des S. zu einer revolutionären Massenpartei, in der sich der Marxismus durchsetzte. Der Fall des S. offenbarte das Scheitern der Unterdrückungspolitik Bismarcks. Die Sozialdemokratie ging gestärkt aus dem Kampf gegen das S. hervor. sozialistische Demokratie: qualitativ neuer und geschichtlich höchster Typ der -- Demokratie, der sich gesetzmäßig mit der sozialistischen Gesellschaft herausbildet und entwickelt. Die s. D. entsteht mit der Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse (-- Diktatur des Proletariats) und wird unter Führung ihrer marxistisch-lenfrustiscHeri Partei ständig vervollkommnet. Ihre Grundfunktion besteht darin, durch die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei und durch deren Bündnis mit den anderen werktätigen Klassen und Schichten des Volkes immer mehr Menschen zu befähigen, alle gesellschaftlichen Prozesse zu beherrschen. Ihre materielle Grundlage sind die sozialistischen Produktionsverhältnisse und das sozialistische Wirtschaftssystem. Daraus ergibt sich der prinzipielle Unterschied der s. D. zu jeder -- bürgerlichen Demokratie. Er besteht darin, daß in der s. D. die schaffenden Menschen erstmals die Möglichkeit haben, die gesellschaftliche Entwicklung bewußt selbst zu gestalten und ihr Recht auf Mitarbeit bei der Leitung des gesamten politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens wahrzunehmen. Daher sind in der s. D. die Grundrechte des Bürgers real und materiell gesichert. Die s. D. ist dar-auf gerichtet, alle Bürger in die Planung und Leitung der Gesell- schaft einzubeziehen, und umfaßt das ganze System der Institutionen und Organisationen, mit deren Hilfe die Werktätigen die Macht ausüben und den Sozialismus aufbauen. Hauptinstrument des sozialistischen Äufbaus ist die politische Organisation des Volkes, der sozialistische Staat. S. D. erfordert, die zentrale staatliche Planung' undLeitünqjier Grundfragen des gesellschaftlichen Gesamtprozesses' mit' der eigehver-antwortlichen Planungs- und Leitungstätigkeit der Betriebe und der örtlichen Staatsorgane organisch zu verbinden um die Schöpferkraft und Initiative der Bürger auf die den objektiven Erfordernissen entsprechenden Aufgaben zu orientieren. Die s. D. übt einen großen Einfluß auf die Entwicklung sozialistischer Persönlichkeiten, auf die Festigung der sozialistischen Beziehungen zwischen den Menschen, zwischen den Klassen und Schichten des Volkes, auf die Herausbildung der sozialistischen Menschengemeinschaft unter Führung der Arbeiterklasse aus. Die s. D. verlangt zu ihrer Entfaltung, daß die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen Werktätigen die politische Herrschaft gegenüber den Kräften, die dem sozialistischen Aufbau feindlich gegenüber-stehen, durchsetzt und wenn nötig diktatorische Maßnahmen gegen sie anwendet, in der Deutschen Demokratischen Republik ist das Mitplanen, Mitarbei-ten und Mitregieren oberster Grundsatz der Staatspolitik und grundlegendes Recht aller Bürger. Charakteristisch für die s. D. in der DDR ist: a) die Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft wird unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei durch gemeinsames Wirken aller in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland vereinten Par-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage von durchsucht werden. Die Durchsuchung solcher Personen kann im Zusammenhang mit der Zuführung zur Sachverhaltsklärung, sie kann aber auch erst im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis herausgebildet, die auf Aussagen des geständigen Beschuldigten getroffenen Sachverhaltsfeststellungen im Schlußbericht generell nicht besonders hervorzuheben und diese in gewissen Komplexen zusammenfassend mit dem Hinweis darzustellen.