Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 465

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 465 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 465); 465 ökonomisches Grundgesetz des Sozialismus wirken nur in einer Gesellschaftsformation, z. B. das Mehrwertgesetz im Kapitalismus, im Sozialismus das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus, das Gesetz der planmäßigen, proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft, das Gesetz der Verteilung nach der Arbeitsleistung. Die allgemeinen und spezifischen ö. G. wirken nicht isoliert, sondern komplex. Sie bilden in jeder Gesellschaftsformation das System der ö. G. Die jeweiligen Produktionsweisen bestimmen das Wirksamwerden aller Gesetze, wodurch sich spezifische Wirkungsformen für die allgemeinen ö. G. ergeben. Z. B. werden die Gesetze der Warenproduktion mehrfach modifiziert. Sie wirken in der kapitalistischen anders als in der einfachen Warenwirtschaft, im Sozialismus anders als im Kapitalismus. Zwischen dem System der ö. G. und jedem zu ihm gehörenden einzelnen Gesetz bestehen dialektische Wechselwirkungen. Die Realisierung des einzelnen Gesetzes ist nur auf der Grundlage des Zusammenwirkens aller ö. G. möglich. Andererseits setzt im Sozialismus das Funktionieren des Systems der ö. G. die planmäßige Ausnutzung jedes einzelnen ö. G. voraus. Das ökonomische System des Sozialismus basiert darauf, die ö. G. tiefer zu erforschen, besser auszunutzen und stärker als Bewegungsgesetze der sozialistischen Produktionsweise wirksam werden zu lassen. ökonomisches Grundgesetz des Kapitalismus: allgemeines Bewegungsgesetz der kapitalistischen Produktionsweise; es bestimmt das Ziel der kapitalistischen Produktion: die höchstmögliche Produktion von Mehrwert und die Mittel, mit denen dieses Ziel erreicht wird: Ausdehnung der Produktion und ständig zunehmende Ausbeutung der Arbeiter. Das ö. G. ist somit das Mehrwertgesetz. Jeder Kapitalist ist daran interessiert, einen möglichst hohen Mehrwert zu erhalten, um seine Produktion auszudehnen, andere Kapitalisten niederzukonkurrieren, die Ausbeutung zu steigern und einen noch höheren Mehrwert zu erzielen. Entsprechend diesem Ziel der kapitalistischen Produktion werden alle gesellschaftlichen Beziehungen durch die Ausbeutung geprägt. Für die herrschende Klasse ist der Mensch nur dann von Bedeutung, wenn er der Produktion von Mehrwert (Profit) dient. Das ö. G. ist demnach untrennbar mit den kapitalistischen Produktionsverhältnissen verbunden und wirkt als Triebkraft der kapitalistischen Produktion. Es zwingt die kapitalistischen Unternehmer ständig, einen wachsenden Teil des Mehrwerts zu akkumulieren, d. h. in Kapital zu verwandeln, und die Produktion unablässig zu erweitern und zu modernisieren. Das ö. G. trieb den Prozeß der Konzentration der Produktion und des Kapitals voran und hatte die Entwicklung des Kapitalismus zur Folge. Das ö. G. wird erst mit der Beseitigung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse außer Kraft gesetzt. Mit dem Übergang zur sozialistischen Produktionsweise beginnt das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus zu wirken. ökonomisches Grundgesetz des Sozialismus: objektives ökonomisches Gesetz des Sozialismus, das das Wesen und die grundlegenden Entwicklungstendenzen der sozialistischen Produktionsweise kennzeichnet. In ihm werden das unmittelbare Ziel der sozialistischen Produktion und die Mittel zur Erreichung dieses Zieles defi-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der Verdächtige wie jede andere Person auch das Recht hat, Aussagen zu unterlassen, die ihm der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde. trifft auf das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.