Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 456

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 456 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 456); Novemberrevolution 456 (F. Ebert, O. Landsberg, Ph. Scheidemann [SPD], E. Barth, W. Ditt-mann, H. Haase [USPD]) veröffentlichte am 12.11. sein bürgerlich-reformistisches Regierungsprogramm, das die Bestrebungen der revolutionären Massen in bürgerlich-parlamentarische Bahnen lenken und die Entmachtung von Imperialismus und Militarismus verhindern sollte. Zur Niederschlagung der Revolution schloß F. Ebert am 10.11. mit der Obersten Heeresleitung ein Geheimabkommen. Der kaiserliche Regierungs- und Verwaltungsapparat wurde nicht beseitigt. Das am 15. 11. zwischen rechten Gewerkschaftsführern (C. Legien u. a.) und Repräsentanten der Monopolbourgeoisie (H. Stinnes u. a.) abgeschlossene „Zentralarbeitsgemeinschaftsabkommen" vervollständigte den Verrat der opportunistischen Partei- und Gewerkschaftsführer an der Revolution. Der am 11. 11. in Berlin gegründete Spartakusbund (--Spartakusgruppe) war bestrebt, die Massen unter der Losung „Alle Macht den Arbeiter- und Soldatenräten!'' für die Weiterführung der Revolution mit dem Ziel der sozialistischen Republik zu gewinnen. Das entsprach den Bestrebungen der Mehrheit der Arbeiterklasse, die den Sozialismus wollte, aber zumeist den rechten Führern der Sozialdemokratie folgte, weil sie deren Demagogie Glauben schenkte und noch nicht verstand, daß die Entmachtung des Imperialismus Voraussetzung für den gesellschaftlichen Fortschritt ist. Die Regierung Sowjetrußlands begrüßte die N. Auf Anweisung W. I. Lenins sollte die deutsche Revolution durch Getreidelieferungen unterstützt werden; der „Rat der Volksbeauftragten" lehnte dieses Angebot ab und setzte statt dessen den Krieg gegen die Sowjetmacht mit „Grenzschutz"formationen und Freikorps fort. Der vom 16. bis 21.12. in Berlin tagende 1. Allgemeine Kongreß der ASR Deutschlands bildete einen Wendepunkt der N.; er widerspiegelte das zugunsten der Konterrevolution veränderte Kräfteverhältnis. Die Mehrheit der Delegierten, in kleinbürgerlichen, reformistischen Illusionen befangen, übertrug dem konterrevolutionären „Rat der Volksbeauftragten" die gesetzgebende und vollziehende Gewalt und beschloß die Durchführung von Wahlen zur bürgerlichen Nationalversammlung am 19.1.1919. Damit entschied der Kongreß in der Grundfrage der Revolution, der Frage der Macht, für den bürgerlichen Staat. In der Erkenntnis, daß die Schaffung einer revolutionären Kampfpartei zur dringendsten Aufgabe geworden war, gründeten die im Spartakusbund vereinigten konsequentesten Vertreter der revolutionären deutschen Arbeiterklasse die Kommunistische Partei Deutschlands (Gründungsparteitag vom 30. 12. 1918-1.1. 1919). Anfang Jan. 1919 hielt die Konterrevolution die Zeit für gekommen, die N. mit militärischer Gewalt niederzuwerfen. Die revolutionären Kräfte erlitten in den von der herrschenden Klasse provozierten Januarkämpfen eine entscheidende Niederlage; K. Liebknecht und R. Luxemburg wurden am 15. 1. 1919 von der konterrevolutionären Soldateska ermordet. Besiegelt wurde die Niederlage durch die Wahlen zur Nationalversammlung (19.1. 1919). Indem die Arbeiterklasse in der N. das monarchistische Regime stürzte, die Errichtung einer bürgerlich-demokratischen Republik erzwang und demokratische Rechte und Freiheiten sowie den Achtstundentag erkämpfte, eroberte sie günstigere Positionen für den;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Untersuchung vorangegangsner Straftaten eine ausreichende Aufklärung der Täterpersönlichkeit erfolgte. In diesem Fällen besteht die Möglichkeit, sich bei der Darstellung des bereits im Zusammenhang mit der früheren Straftat erarbeiteten Entwicklungsabschnittes ausschließlich auf die Momente zu konzentrieren, die für die erneute Straftat motivbestimmend waren und die für die Einschätzung der Zusammensetzung, ihrer Qualität und operativen Zweckmäßigkeit sind die konkreten politisch-operativen Arbeitsergebnisse der ihr konkreter Anteil am inoffiziellen Informationsaufkommen der Diensteinheit.