Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 314

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 314 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 314); Interpellation 314 klärte sie ihren Beitritt zur IPU entsprechend dem damals gültigen Statut. Durch diese Beitrittserklärung hatte die Interparlamentarische Gruppe der DDR ihre Mitgliedschaft in der IPU gemäß dem Statut erworben. Im Gegensatz zu den damals geltenden Satzungen aber wurde die Erklärung der Gruppe der DDR über ihren Beitritt im August 1955 vom Exekutivkomitee behandelt. Das widersprach eindeutig dem Statut, das von der Geltung des Universalitätsprinzips für die IPU ausgeht und dieses Prinzip für die Zusammenarbeit festlegt. Auf Grund dieser diskriminierenden Maßnahmen zog die Gruppe der DDR ihre Erklärung zurück, leistete jedoch während ihres Bestehens einen aktiven Beitrag zur Tätigkeit der IPU. Interpellation: Einspruch, Mahnung, Ersuchen; insbesondere auch das Recht einer Fraktion oder des Abgeordneten eines parlamentarischen Vertretungsorgans, von der Regierung (vom Exekutivorgan) bzw. von Regierungsmitgliedern Auskünfte verlangen zu können (I.srecht). Intervention: Einmischung eines oder mehrerer Staaten in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates. Das Völkerrecht verbietet die I. Das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten wurde in mehreren völkerrechtlichen Dokumenten, darunter in der Charta der UNO, festgelegt. Ein Staat, gegen den eine I. durchgeführt wird, hat das Recht, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen den I.s-staat zu kämpfen und ihn für die Folgen der I. verantwortlich zu machen. Je nach Anzahl der I.sstaaten spricht man von individueller oder kollektiver I. Man unterscheidet zwischen offener, bewaffneter I. mit dem Einsatz von Streitkräften und getarnter I. Letztere kann in verschiedenen Formen erfolgen, z. B. durch die Finanzierung konterrevolutionärer Truppen, die Organisierung von Bürgerkriegen sowie die Entsendung von Spionen, Terroristen und Diversanten. Sie kann auch mit Maßnahmen zur Untergrabung der Wirtschaft eines Landes durchgeführt werden. Formen der wirtschaftlichen I. sind das Dumping, versklavende Anleihen sowie Diskriminierung des Handels und der Währung eines Landes durch einen oder mehrere andere Staaten. Die I. ist ein Kennzeichen imperialistischer Politik. Den sozialistischen Ländern ist jegliche I.spolitik fremd; sie lehnen jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ab und gestalten ihre internationalen Beziehungen auf der Grundlage der strikten Achtung der Prinzipien der Nichteinmischung und der Souveränität anderer Staaten. Invasion: Einfall bewaffneter Kräfte eines Staates in das Territorium eines fremden Landes, meist in eroberischer Absicht während eines ungerechten Krieges. Investition: im Sozialismus materielle und finanzielle Mittel, die dem Ersatz oder der Erweiterung der Anlagefonds in allen Bereichen der Volkswirtschaft dienen: Erweiterung und Neubau von Produktionsstätten, Einrichtungen des Transport- und Nachrichtenwesens, des Handels (Produktionssphäre) sowie von Schulen, Krankenhäusern, Kulturstätten und sonstigen Einrichtungen der nichtproduzierenden Sphäre. Die Finanzierungsquellen der I. sind der Amortisationsfonds (-V Amovtisation) und das -v Na-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen für und den Perspektivplanzeitraum sind deshalb konkrete und abrechenbare Maßnahmen besonders zur Durchsetzung und weiteren Qualifizierung dieser operativen Grundprozesse aufzunehmen.