Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 237

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 237 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 237); 237 Gesetz zeichnet und sich unter gleichen Bedingungen wiederholt. Unter Gesetzmäßigkeit ist der Ablauf von Prozessen bzw. Zuständen gemäß den ihnen innewohnenden G. zu verstehen. Die Gesetzmäßigkeit umfaßt eine Gesamtheit von G., die im Wirken der G. nicht immer offen zutage treten. Objektive G. wirken in der Natur und in der Gesellschaft. Zwischen Natur-G. und gesellschaftlichen G. besteht jedoch in ihrer Wirkungsweise ein grundlegender Unterschied. Während in der Natur lauter bewußtlose, blinde Agenzien (Agens: treibende Kraft) aufeinander einwirken und im Wechselspiel derselben das allgemeine G. zur Wirkung kommt, wirkt das objektive gesellschaftliche G. nur durch die Tätigkeit der gesellschaftlichen Individuen und innerhalb dieser Tätigkeit. Das gesellschaftliche G. ist ein allgemeiner, notwendiger und wesentlicher Zusammenhang zwischen verschiedenen Seiten des gesellschaftlichen Lebens der Menschen, besonders zwischen verschiedenen Sphären der Produktionstätigkeit. In der vorsozialistischen Gesellschaft wirken die gesellschaftlichen G., ohne daß das Handeln der Menschen bewußt darauf gerichtet ist, sie zur Wirkung zu bringen. Sie beherrschen daher den Menschen. Im Sozialismus und im Kommunismus sind die gesellschaftlichen Beziehungen und Verhältnisse und die in ihnen wirkenden G. Resultat bewußter Tätigkeit des Menschen, die sich auf der Grundlage der erkannten objektiven gesellschaftlichen G. entfaltet. Im Hinblick auf die Größe der Wirkungssphäre eines G. unterscheidet man allgemeine und spezifische G. Die Wirkungssphäre der allgemeinen Entwicklungs-G. der Natur, der Gesellschaft und des Denkens, die vom dialektischen und historischen Materialismus erforscht werden, umfaßt alle Erscheinungen der objektiven Realität. Die Einteilung der G. in allgemeine und spezifische ist relativ. Die allgemeinen G. einer bestimmten Bewegungsform der Materie sind z. B. im Hinblick auf die G. des dialektischen Materialismus spezifische G. In Abhängigkeit davon, ob ein gesetzmäßiger Zusammenhang zwischen Einzel- oder Massenerscheinungen vorliegt, unterscheidet man dynamische und statistische G. Das statistische G. kennzeichnet einen gesetzmäßigen Zusammenhang, der in einer Fülle von Zufälligkeiten innerhalb einer Massenerscheinung zum Ausdruck kommt, die Massenerscheinung als Ganzes bestimmt und damit zugleich einen Rückschluß auf das durchschnittliche Verhalten einer Einzelerscheinung innerhalb des gegebenen Gesamtzusammenhangs ermöglicht. Statistische G. finden wir z. B. in der Molekularphysik, der Quantenmechanik, aber auch in gesellschaftswissenschaftlichen Disziplinen. 2. In juristischem Sinne ein vom zuständigen Staatsorgan (meist von den Parlamenten) - in der DDR von der Volkskammer - erlassener Rechtsakt mit höchster juristischer Kraft, der nur vom erlassenden Organ oder (in Staaten, in denen Volksbefragungen und Volksentscheide in der G.gebung vorgesehen sind) vom Volk selbst aufgehoben werden kann. Die G. bringen in der DDR den Willen des werktätigen Volkes zum Ausdruck. Die G. der DDR regeln auf der Grundlage des Programms und anderer Dokumente der SED die notwendigen Aufgaben bei der Gestaltung des Sozialismus und die grundlegenden Maßnahmen zu ihrer Verwirklichung. Mittels der G. werden auf allen Gebieten des gesellschaft-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und durch - die jeweilige Persönlichkeit und ihre konkreten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Die erfolgt vor allem im Prozeß der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung in Abwesenheit der Verhafteten mit den Besuchern zu vereinbaren, ohne daß erneut eine schriftliche Sprechgenehmigung ausgestellt wird.