Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 201

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 201 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 201); 201 Finanzsystem nisse, die Förderung der Entwicklung des genossenschaftlichen Eigentums sowie die Einbeziehung der kleinen und mittleren Warenwirtschaft in den sozialistischen Aufbau (Betriebe mit staatlicher Beteiligung, Kommissionshändler), den Schutz der sozialistischen Ordnung nach innen und außen. Die F. als wichtiges Teilgebiet der Gesamtpolitik des sozialistischen Staates bestimmt die Ziele, die mittels der Finanzen im Rahmen der gesamtwirtschaftlichen Aufgabenstellung auf der Grundlage des Planes und der gesetzlichen Bestimmungen erreicht werden sollen, und legt Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele fest. Je nachdem, auf welchem Gebiet der Finanzen die einzelnen Maßnahmen verwirklicht werden, sprechen wir z. B. von der Haushaltspolitik, Steuerpolitik, Kreditpolitik, Versicherungspolitik. -■ Finanzsystem Finanzsystem: im Kapitalismus: Gesamtheit der Geldquellen, die zur Deckung des staatlichen Finanzbedarfs ausgeschöpft werden. Das F. tunfaßt Einnahmen aus Abgaben (insbesondere Steuern), Mittel aus Staatskrediten (insbesondere Anleihen), Mittel aus der staatlichen Geldschöpfung (insbesondere inflationistische Papiergeldemission). Mit Hilfe des F. verschafft sich der kapitalistische Staat die Mittel für seine Ausgaben. Im Sozialismus: Gesamtheit der staatlichen Geldfonds (Staatshaushalt, Finanzen der volkseigenen Wirtschaft usw.), der Finanzbeziehungen sowie der finanzökonomischen Kategorien (Steuern, Kredite, Zinsen u. ä.). Wichtigste Bestandteile sind der einheitliche Staatshaushalt und das Kreditsystem. Im Rahmen der vielfältigsten Finanzbeziehungen werden mit Hilfe dieser finanz- ökonomischen Kategorien die staatlichen Geldfonds gebildet, verteilt und verwendet. Das ist die Hauptform der Umverteilung des Nationaleinkommens im Sozialismus. Die Finanzkategorien werden bewußt als ökonomische Hebel zur Durchsetzung des ökonomischen Systems des Sozialismus ausgenutzt. Das F. hat im ökonomischen System des Sozialismus folgende Aufgaben: a) den planmäßigen Ablauf des Reproduktionsprozesses zu finanzieren, d h. die im Prozeß der materiellen Produktion geschaffenen Geldfonds zur Durchführung der im Volkswirtschaftsplan festgelegten Aufgaben planmäßig zu zentralisieren, zu verteilen und einzusetzen; b) die Anstrengungen der Werktätigen zur Erhöhung der Effektivität des Reproduktionsprozesses zu stimulieren, d. h. die rationelle Bildung und Verwendung der Geldfonds und den wirkungsvollen Einsatz der materiellen Ressourcen in den WB, Betrieben, Genossenschaften usw. durch die Hebelwirkung der Finanzkategorien zu unterstützen; c) die Bildung, Verteilung und Verwendung des gesellschaftlichen Produktes und des Volksvermögens zu kontrollieren. Die Stabilität des F. des sozialistischen Staates ist wesentliche Voraussetzung für die planmäßige kontinuierliche Entwicklung der Volkswirtschaft und hat folgende Kriterien: Erhöhung der Effektivität der Volkswirtschaft; optimale Ausdehnung des Umfanges der Produktion; Verbesserung der materiellen und wertmäßigen Struktur des gesellschaftlichen Gesamtprodukts und systematische Erhöhung des Lebensstan; dards; gesunde Wachstumsrelationen zwischen dem Nationaleinkommen und den Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung; 14 Kleines Politisches Wörterbuch;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.