Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 170

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 170 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 170); Entmilitarisierung 170 tionen und erreicht ihren Höhepunkt im Kapitalismus. K. Marx und F. Engels führten die E. auf ihre gesellschaftlichen Ursachen zurück. Sie analysierten die objektiven ökonomischen Verhältnisse der Gesellschaft, insbesondere die kapitalistischen Produktionsverhältnisse und deren antagonistischen Charakter sowie die diesen Verhältnissen entsprechenden Bewußtseinsformen, deren objektiven Inhalt und zeigten auf diese Weise den historischen Charakter der E. Ihre Grundlage in den vorsozialistischen Gesellschaftsformationen ist im allgemeinsten Sinne die Spontaneität der gesellschaftlichen Entwicklung; die Menschen können den gesellschaftlichen Entwicklungsprozeß nicht bewußt und planmäßig regulieren, sie sind nicht die Herren ihres Produkts. Entscheidende Grundlage der E. sind also die Verhältnisse der Ausbeutung und Unterdrückung der Menschen in der Klassengesellschaft. Ausbeutung und E. sind nicht identisch. Die Ausbeutung ist die Voraussetzung der E., die alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfaßt. Es gibt nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine politische E., wenn der Staat als fremde Macht über der Gesellschaft steht, und eine ideologische E. Im Imperialismus, in dem das Monopolkapital und der staatsmonopolistische Kapitalismus zu den das gesamte gesellschaftliche Leben beherrschenden Mächten werden, nimmt der E.sprozeß allumfassende Formen an. In der Politik entspricht dem die Schaffung einer allmächtigen bürokratischen und militarisierten Staatsmaschine und teilweise der Übergang zur faschistischen bzw. zu anderen Formen der offenen Diktatur. Gleichzeitig vollzieht sich ein tiefer Kulturverfall, die Verseuchung der Volks- massen durch Kultursurrogate mittels moderner Massenkommunikationsmittel, die Anwendung von Wissenschaft und Technik gegen den gesellschaftlichen Fortschritt und für den Krieg. Die Voraussetzung zur Beseitigung der E. ist die sozialistische Revolution, die Beseitigung des kapitalistischen Eigentums an Produktionsmitteln und der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Die Spontaneität wird durch die Bewußtheit und Planmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung abgelöst. Die Aufhebung aller Formen der Ausbeutung und Unterdrückung ist begleitet von der Aufhebung der E. Das bedeutet nicht, daß die E. automatisch verschwindet. Für ihre Überwindung ist der bewußte Kampf der Volksmassen unter der Führung der marxistisch-leninistischen Partei und die Verwandlung der Menschen der sozialistischen Gesellschaft in wirkliche Herren ihres eigenen Schicksals notwendig; weiterhin die gesellschaftliche Entwicklung auf der Grundlage der ständig steigenden Teilnahme der Volksmassen an der Leitung der sozialistischen Wirtschaft und des sozialistischen Staates, die Überwindung des bürgerlichen Individualismus und Egoismus und die Schaffung wahrhaft menschlicher Beziehungen zwischen den Angehörigen der sozialistischen Gesellschaft. Die Reste der E. werden durch die allseitige Entwicklung der Persönlichkeit und die ständige Entwicklung der sozialistischen Demokratie endgültig überwunden. Entmilitarisierung: selbstübernommene oder ihm von anderen Staaten auferlegte Verpflichtung eines Staates zur Abschaffung oder Reduzierung seiner militärischen Macht im gesamten Staatsgebiet;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.