Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 151

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 151 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 151); 151 Diskriminierung und völkerrechtlicher Dokumente. Der Begriff D. wird in engerem Sinne mitunter nur für die „Kunst des Verhandelns" und des Abschlusses von Verträgen zwischen den Staaten gebraucht. diplomatischer Schriftwechsel: Schriftverkehr zwischen den Organen für auswärtige Beziehungen (Staatsoberhaupt, Regierung, Außenministerium, diplomatische Vertretungen) eines Staates und den entsprechenden Organen und Vertretungen eines anderen Staates oder anderer Staaten. Dokumente des d. S. werden - sofern nicht telegrafisch oder fernschriftlich übermittelt - im allgemeinen persönlich überreicht bzw. durch Kurier übermittelt. Sie unterscheiden sich entsprechend ihrer Zweckbestimmung, in ihrem Inhalt und ihrer technischen Ausstattung. Aus der Vielzahl der Formen sind hervorzuheben: a) die persönliche Note (zu Fragen prinzipieller Bedeutung); b) die Verbalnote (zu wichtigen internationalen Fragen verschiedensten Charakters); c) das Aide-memoire (als selbständiges Schriftstück oder als Bestätigung einer mündlich vorgetragenen Erklärung); d) das Memorandum (zu grundlegenden Fragen der Außenpolitik und der internationalen Beziehungen, in Verbindung mit einer Note); e) das persönliche Schreiben halboffiziellen Charakters (zur Bekräftigung bereits dargelegter offizieller Fragen). diplomatisches Korps (Corps diplomatique): Gesamtheit der in einem Staat akkreditierten Leiter der diplomatischen Vertretungen. Hierzu gehören die Botschafter, die Gesandten, die ständigen und die nichtständigen Geschäftsträger sowie die Nuntien und Internuntien als Leiter der diplo- matischen Vertretungen des Vatikans. Im weiteren Sinne versteht man unter d. K. auch alle anderen diplomatischen Mitarbeiter, die von der Regierung des Aufenthaltslandes als solche anerkannt sind, und zwar die Räte, die ersten, zweiten und dritten Sekretäre, die Attaches der Botschaften und Gesandtschaften, die Leiter der Handelsvertretungen und ihre Stellvertreter, die Militär-, Flotten- und Luftwaffenattaches sowie deren Gehilfen, die Sonderräte und die Sonderattaches (für Wirtschaft, Handel, Verkehr, Presse, Kultur usw.); außerdem die Familienangehörigen der diplomatischen Mitarbeiter (Ehefrauen, unverheiratete Töchter und minderjährige Söhne). In der Regel erhalten die diplomatischen Mitarbeiter vom Außenministerium des Aufenthaltslandes einen diplomatischen Ausweis. diplomatisches Protokoll: die Gesamtheit der allgemein angewandten Regeln und Gewohnheiten, vor allem zeremonieller Art, die von den Staatsoberhäuptern. Regierungen, Außenministerien, diplomatischen Vertretungen, diplomatischen Mitarbeitern u. a. offiziellen Personen im internationalen Verkehr zu beachten sind. Diese Regeln bilden die Grundlage für die protokollarische Praxis eines jeden Landes und sind ein Instrument der Diplomatie. Diskriminierung: allgemein: Herabsetzung, Herabwürdigung, nachteilige Behandlung, z. B. von nationalen Minderheiten; in den internationalen Beziehungen: Zugestehen geringerer Rechte für die Vertreter, Organisationen oder Bürger eines Staates als für die Vertreter usw. eines anderen Staates. Die D. ist eine Verletzung des Völkerrechts und führt;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der gemeinsamen Festlegungen den Vollzug der Untersuchungshaft so zu organisieren, damit optimale Bedingungen für die Entlarvung des Feindes während des Ermittlungsverfahrens und seine Bestrafung in der gerichtlichen Hauptverhandlung verwendet werden können. Sachverständiger am Strafverfahren beteiligte Person, die über Spezialkenntnisse auf einem bestimmten Wissensgebiet verfügt und die die staatlichen Strafverfolgungsorgane auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;, sorgfältige Dokument ierung aller Mißbrauchs handlangen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens der DDR; der Untersuchung von Terror- und Mordverbrechen; der Ereignis ortuntersuchung; der eigenständigen Suche, Sicherung und Delaborierung.