Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1967, Seite 151

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 151 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 151); 151 Diskriminierung und völkerrechtlicher Dokumente. Der Begriff D. wird in engerem Sinne mitunter nur für die „Kunst des Verhandelns" und des Abschlusses von Verträgen zwischen den Staaten gebraucht. diplomatischer Schriftwechsel: Schriftverkehr zwischen den Organen für auswärtige Beziehungen (Staatsoberhaupt, Regierung, Außenministerium, diplomatische Vertretungen) eines Staates und den entsprechenden Organen und Vertretungen eines anderen Staates oder anderer Staaten. Dokumente des d. S. werden - sofern nicht telegrafisch oder fernschriftlich übermittelt - im allgemeinen persönlich überreicht bzw. durch Kurier übermittelt. Sie unterscheiden sich entsprechend ihrer Zweckbestimmung, in ihrem Inhalt und ihrer technischen Ausstattung. Aus der Vielzahl der Formen sind hervorzuheben: a) die persönliche Note (zu Fragen prinzipieller Bedeutung); b) die Verbalnote (zu wichtigen internationalen Fragen verschiedensten Charakters); c) das Aide-memoire (als selbständiges Schriftstück oder als Bestätigung einer mündlich vorgetragenen Erklärung); d) das Memorandum (zu grundlegenden Fragen der Außenpolitik und der internationalen Beziehungen, in Verbindung mit einer Note); e) das persönliche Schreiben halboffiziellen Charakters (zur Bekräftigung bereits dargelegter offizieller Fragen). diplomatisches Korps (Corps diplomatique): Gesamtheit der in einem Staat akkreditierten Leiter der diplomatischen Vertretungen. Hierzu gehören die Botschafter, die Gesandten, die ständigen und die nichtständigen Geschäftsträger sowie die Nuntien und Internuntien als Leiter der diplo- matischen Vertretungen des Vatikans. Im weiteren Sinne versteht man unter d. K. auch alle anderen diplomatischen Mitarbeiter, die von der Regierung des Aufenthaltslandes als solche anerkannt sind, und zwar die Räte, die ersten, zweiten und dritten Sekretäre, die Attaches der Botschaften und Gesandtschaften, die Leiter der Handelsvertretungen und ihre Stellvertreter, die Militär-, Flotten- und Luftwaffenattaches sowie deren Gehilfen, die Sonderräte und die Sonderattaches (für Wirtschaft, Handel, Verkehr, Presse, Kultur usw.); außerdem die Familienangehörigen der diplomatischen Mitarbeiter (Ehefrauen, unverheiratete Töchter und minderjährige Söhne). In der Regel erhalten die diplomatischen Mitarbeiter vom Außenministerium des Aufenthaltslandes einen diplomatischen Ausweis. diplomatisches Protokoll: die Gesamtheit der allgemein angewandten Regeln und Gewohnheiten, vor allem zeremonieller Art, die von den Staatsoberhäuptern. Regierungen, Außenministerien, diplomatischen Vertretungen, diplomatischen Mitarbeitern u. a. offiziellen Personen im internationalen Verkehr zu beachten sind. Diese Regeln bilden die Grundlage für die protokollarische Praxis eines jeden Landes und sind ein Instrument der Diplomatie. Diskriminierung: allgemein: Herabsetzung, Herabwürdigung, nachteilige Behandlung, z. B. von nationalen Minderheiten; in den internationalen Beziehungen: Zugestehen geringerer Rechte für die Vertreter, Organisationen oder Bürger eines Staates als für die Vertreter usw. eines anderen Staates. Die D. ist eine Verletzung des Völkerrechts und führt;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.