Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumentation: Kleines Politische Wörterbuch, Dietz Verlag Berlin, 1. Auflage 1967.Deutsche Demokratische Republik -

Kleines politisches Woerterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 566 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 566); ?revolutionaere Situation 566 lauf der Kapitalismus untergraben wird und weitere Laender den Uebergang zum Sozialismus vollziehen. Die sozialistische R. verlaeuft in verschiedenartigen Formen, die durch nationale Besonderheiten, historische Traditionen und andere Umstaende bedingt sind. Jedoch ist ihr grundlegender Inhalt ueberall der gleiche, weshalb sie unabhaengig von den besonderen Formen bestimmten allgemeingueltigen Gesetzen unterliegt. Einen ausgepraegt antiimperialistischen Charakter haben die nationalen Befreiungs-R. der ehemals kolonialen oder abhaengigen Laender, denen je nach dem Anteil der Werktaetigen eine mehr oder weniger starke Entwicklungstendenz in Richtung zur sozialistischen R. immanent ist. Klas-senkampt revolutionaere Situation: die Gesamtheit der objektiven Voraussetzungen fuer eine -- Revolution; Situation, in der sich die oekonomischen, politischen und sozialen Widersprueche zwischen der herrschenden Klasse und den unterdrueckten Klassen auf der Grundlage des Widerspruchs zwischen den Produktivkraeften und den Produktionsverhaeltnissen bis zum aeussersten zugespitzt haben. W. I. Lenin hob drei Hauptmerkmale der r. S. hervor: ?1. Fuer die herrschenden Klassen ist es unmoeglich, ihre Herrschaft unveraendert aufrechtzuerhalten; die eine oder andere Krise der .oberen Schichten, eine Krise der Politik der herrschenden Klasse, die einen Riss entstehen laesst, durch den sich die Unzufriedenheit und Empoerung der unterdrueckten Klassen Bahn bricht. Damit es zur Revolution kommt, genuegt es in der Regel nicht, dass die .unteren Schichten in der alten Weise .nicht leben wollen, es ist noch erforderlich. dass die .oberen Schichten in der alten Weise .nicht leben koennen. 2. Die Not und das Elend der unterdrueckten Klassen verschaerfen sich ueber das gewoehnliche Mass hinaus. 3. Infolge der erwaehnten Ursachen steigert sich erheblich die Aktivitaet der Massen, die sich in der .friedlichen Epoche ruhig auspluendem lassen, in stuermischen Zeiten dagegen sowohl durch die ganze Krisensituation als auch durch die ,oberen Schichten selbst zu selbstaendigem historischem Handeln gedraengt werden." Ohne diese objektiven Voraussetzungen, die unabhaengig sind vom Willen einzelner Parteien oder Klassen, ist eine Revolution gewoehnlich nicht moeglich. Aber nicht jede r. S. muendet in eine Revolution. Zu den objektiven Voraussetzungen muss die subjektive Voraussetzung hinzukommen: die Faehigkeit der revolutionaeren Klasse zu revolutionaeren Massenaktionen, die die alte Regierung stuerzen oder erschuettern. Diese Faehigkeit kann die Arbeiterklasse nur unter Fuehrung ihrer marxistisch-leninistischen Partei erwerben. Die Bewusstheit und Organisiert-heit der revolutionaeren Klasse sind von ausschlaggebender Bedeutung fuer die Durchfuehrung einer Revolution. Das Vorhandensein einer marxistisch-leninistischen Partei ist die wichtigste subjektive Voraussetzung fuer den revolutionaeren Sturz des Imperialismus. Mit dieser Auffassung von der r. S. als der notwendigen Vorbedingung fuer die Revolution grenzt sich der Marxismus-Leninismus vom Putschismus ab, der die Bedeutung des subjektiven Faktors, der revolutionaeren Fuehrung, verabsolutiert. Revolution im Militaerwesen: die Gesamtheit der qualitativen Veraenderungen der Mittel und Me-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1967 (Kl. pol. Wb. DDR 1967, S. 1-772).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar. Die aktionsbezogene Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die Erarbeitung solcher Informationen, die Auskunft geben über die politische Zuverlässigkeit und Standhaftigkeit, das Auftreten und Verhalten gegenüber Mißständen und Verstößen gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.