Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1989, Seite 61

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Seite 61 (NW ZK SED DDR 1989, S. 61); Etwas weniger Sitzungen, aber inhaltsreichere! Ernst Tauschke, Sekretär der Parteigruppe der Volksvertretung, Groß Glienicke Ich komme aus einer Gemeinde, einige Kilometer nördlich von Potsdam gelegen, unmittelbar an der Staatsgrenze zu Westberlin. Diese Lage stellt an uns hohe politische Verantwortung. Unser Ort ist überwiegend Wohngemeinde, denn die berufstätigen Bürger arbeiten in der Mehrheit außerhalb. In den vergangenen drei Jahren konnten in unserem Ort für etwa 80 Familien die Wohnungsprobleme gelöst werden, besonders durch den Eigenheimbau und durch Wohnungstausche. Für über 100 Familien haben sich die Wohnverhältnisse durch Instandsetzung, Um- und Ausbau sowie Renovierung verbessert. Zur Erhöhung des Niveaus der Versorgung und der Dienstleistungen wurden eine Café- und Weinstube, ein Kosmetik- und Fußpflegesalon, ein Kommissionskohlehandel, ein Maurergewerbe und ein Kindergarten neu geschaffen. Das und noch einiges andere Neugeschaffene ist für unsere Gemeinde eine gute Bilanz. In Vorbereitung auf die Kommunalwahlen hat die Parteigruppe der Gemeindevertretung sich gründlich mit der Arbeit der Genossen Volksvertreter beschäftigt. Wir haben uns gefragt: Sind wir unserer Verantwortung gegenüber den Wählern gerecht geworden? Wie wurde durch uns die führende Rolle der Partei verwirklicht? Haben wir die Lösung der Aufgaben immer gemeinsam mit allen Abgeordneten und Bürgern angepackt? Wie ist die sozialistische Demokratie und die bürgernahe Arbeit entwik-kelt? Sind die Abgeordneten in ihren für sie festgelegten Wohnbereichen wirksam geworden? Wie sind wir als Genossen in allen Situationen Vorbild? In einer offenen, ehrlichen, kritischen und vor allem parteilichen Aussprache konnte insgesamt eine gute Bilanz gezogen werden. Die Parteigruppe hat, so wurde übereinstimmend eingeschätzt, an der Durchsetzung der führenden Rolle der Partei sowohl in der Arbeit des Rates als auch in der Volksvertretung einen großen Anteil. Dabei zeigt sich die führende Rolle nicht etwa an der Anzahl der Genossen in der Volksvertretung, sondern in erster Linie am persönlichen Auftreten, an der Aktivität im Kampf um die Durchsetzung der Politik zum Wohle des Volkes und zur Sicherung des Friedens und an der eigenen Vorbildwirkung. In diesem Zusammenhang sind Reserven deutlich geworden. Nicht immer sind alle Genossen ihrer Verantwortung, zum Beispiel zur regelmäßigen Teilnahme an den Gemeindevertretersitzungen und in der Kommissionsarbeit, zum Teil als deren Vorsitzende, voll gerecht geworden. Auch in der Arbeit im persönlichen Wirkungsbereich gibt es Reserven. Auf der Ortsdelegiertenkonferenz wurde die Arbeit der Parteigruppe und der Genossen gewürdigt, aber zugleich kritisch hervorgehoben, der Erziehung der Genossen mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Ich erinnere mich an eine Zeit, da die Parteigruppe der Volksvertretung in der Regel eine oder eine halbe Stunde unmittelbar vor der Gemeindevertretersitzung zusammentrat. Diese Praxis hat sich bei uns nicht als sinnvoll erwiesen. Nicht die Anzahl der Zusammenkünfte ist Maßstab, sondern der Inhalt. Hier sollte es vor allem um Grundfragen der Entwicklung der Gemeinde, den Kampf um die Erfüllung der beschlossenen Aufgaben mit Hilfe der Bürger, die Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie und der bürgernahen Arbeit sowie die sachkundige Information über aktuelle politische und kommunale Schwerpunkte, den Erfahrungsaustausch und um die kameradschaftliche Erziehung der Genossen Abgeordneten gehen. Ein Volksfest neuer Qualität Die Beschlüsse der Parteiführung sind Anlaß, um uns in der Parteigruppe über deren Umsetzung im Territorium zu verständigen. Viele dieser Fragen werden oft schon im persönlichen Gespräch beraten, weil wir uns, wie das in einer Gemeinde so üblich ist, alle gut kennen, uns aus den verschiedensten Anlässen oft treffen und insgesamt ein ständiger persönlicher Kontakt besteht. Im Januar wird sich die Parteigruppe mit dem Jahresplan 1989 beschäftigen, bevor dieses Dokument der Gemeindevertretung dort zur Beschlußfassung vorgelegt wird. Hier wird auch gleichzeitig beraten, wie durch den Rat und die Nationale Front die Bürger in die Verwirklichung der Planaufgaben einbezogen werden müssen. Weitere Schwerpunkte der Parteigruppenarbeit sind die gründliche politische Vorbereitung der Kommunalwahben sowie des 40. Jahrestages der DDR, der zu einem Volksfest neuer Qualität gestaltet werden soll. Hinzu kommen noch in diesem Jahr die Vorbereitung einer Konzeption für die Entwicklung unserer Gemeinde bis in die 90er Jahre und die Vorbereitung der 725-Jahr-Feier für 1992. NW 2/1989 (44.) 61;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 44. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1989, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (NW ZK SED DDR 1989, S. 1-816). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Horst Conrad, Peter Faltin, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr.Heinz Puder, Kurt Richter, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld, Gerd Schulz, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Herbert Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1989 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 21 im Oktober 1989 auf Seite 816. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 44. Jahrgang 1989 (NW ZK SED DDR 1989, Nr. 1-21 v. Jan.-Okt. 1989, S. 1-816).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Heubrandenburg wurde festgestellt, daß die gesamte politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehungsarbeit und Befähigung der Mitarbeiter auf die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Ges-etzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Ordnungs- wind Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Beachtung der politisch-operativen Lage, Gewährleistung einer hohen inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen. Zentral festgelegte Maßnahmen zur qualifizierten Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges, der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des sozialistischen Eigentums und der Volkswirtschaft eine zutiefst politische Aufgabe ist, die es gilt, mit allen dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden spezifischen Potenzen zur maximalen Unterstützung der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei , wie Informations- und Wirtschaftspolitik; die Sicherung der Staatsgrenzen, bestehende Reisebeschränkungen in das nichtsozialistische Ausland sowie die Abgrenzungspolitik zur BRD.