Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 498

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 498 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 498); Kommunalpolitik 498 sehen Bedingungen ist die K. eine Politik für und mit der Gemein-schaft, die darauf abzielt, die Städte, Gemeinden und .Dörfer als soziale Gemeinschaften der Bürger und als Standorte der Produktion planmäßig zu gestalten und die sozialistische Demokratie im territorialen Bereich weiterzuentwik-keln. Rechtsgrundlage für die K. der DDR sind insbesondere die Verfassung und das Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen in der DDR vom 4. 7. 1985 (GBl. I 1985, Nr. 18). Die Aufgabe sozialistischer K. besteht in der Nutzung der Vorzüge der sozialistischen Gesellschaftsordnung in allen Städten und * Gemeinden für die Erfüllung gesamtstaatlicher Aufgaben durch die Erschließung aller territorialen Möglichkeiten und Reserven für die Verbesserung der materiellen, sozialen und geistigkulturellen Lebensbedingungen der Bevölkerung. Die K. ist darauf gerichtet, die Wechselbeziehungen zwischen der Entwicklung der sozialistischen Produktion, der sozialistischen Lebensweise und der Gestaltung der Umweltbedingungen entsprechend den objektiven Erfordernissen der gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Entwicklung aktiv zu beeinflussen und zu gestalten. Im Prozeß der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wächst die Rolle der sozialistischen K. Die Erfüllung der Hauptaufgabe in der Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik verlangt einen wirksamen Beitrag der Städte und Gemeinden zur Verwirklichung der ökonomischen Strategie der SED durch die Schaffung immer besserer territorialer Reproduktionsbedingungen, die Erschließung örtlicher Reserven für die Leistungs- und Effektivitätsentwicklung für alle Kombinate und Betriebe; die Realisierung des Wohnungshauprogramms in der Einheit von Neubau, Rekonstruk- tion, Modernisierung und Erhaltung von Wohngebäuden und Gebäuden für gesellschaftliche Zwecke sowie eine höhere Qualität der Leitung der wohnungspolitischen Aufgaben; die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung, insbesondere mit Waren des täglichen Bedarfs, einschließlich der Erhöhung der Eigenversorgung, besonders mit Obst und Gemüse, sowie die Verbesserung des Angebots an Dienstleistungen und Reparaturen entsprechend den Wünschen der Kunden unter dem Motto Stets zu Diensten ( * örtliche Versorgungswirtschaft)-, die Gewährleistung, einer guten medizinischen und sozialen Betreuung, einschließlich der komplexen Betreuung der Veteranen der Arbeit und der älteren Bürger, sowie die weitere Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens, die Förderung des kulturellen Volksschaffens und die weitere Verbesserung der Freizeitgestaltung der Jugend; wirksame Maßnahmen auf dem Gebiet der Landes- und Zivilverteidigung sowie zur strikten Wahrung der Gesetzlichkeit, Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit. Die immer wirksamere Verbindung der Vorzüge des Sozialismus mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution erfordert objektiv eine neue Qualität der K., durch die Leistungsbereitschaft und Wohlbefinden der Werktätigen noch nachhaltiger gefördert werden. Damit verbunden ist eine höhere Stufe der Gemeinschaftsarbeit der örtlichen Staatsorgane mit den Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen. Die K. fördert dazu die rationelle Organisation der Zusammenarbeit der örtlichen Staatsorgane in den Städten und Gemeinden mit den Kombinaten, Kombinatsbetrieben, Betrieben und Genossenschaften sowie die Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden untereinander. Die Erschließung neuer Re-;

Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur erfahrene und im politisch-operativen UntersuchungsVollzug bewährte Mitarbeiter betraut werden, Erfahrungen belegen, daß diese Ausländer versuchen, die Mitarbeiter zu provozieren, indem sie die und die Schutz- und Sicherheitsorgane zu desorientieren und durch Vortäuschen von Straftaten zu beschäftigen sowie staatliche Organe, Betriebe und fortschrittliche Bürger zu verleumden und einzuschüchtern.