Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1986, Seite 328

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Seite 328 (NJ DDR 1986, S. 328); 328 Neue Justiz 8/86 über die Auswahl und die ständige Qualifizierung der TKO-Leiter. Die Kombinate und Betriebe werden verpflichtet, den Anteil von Hoch- und Fachschulkadern systematisch zu erhöhen. Zur Unterstützung der Bauauftraggeber bei der Nutzung und Bewirtschaftung von Gebäuden und baulichen Anlagen werden die Baubetriebe mit der AO über den Bauwerkspaß vom 21. Februar 1986 (GBl. I Nr. 12 S. 179) verpflichtet, für alle Bauwerke einen Bauwerkspaß zu erarbeiten und diesen bei der Abnahme zu übergeben. Das gilt für alle Bauwerke, die neu errichtet oder rekonstruiert werden. Der Bauwerkspaß, für den mit der AO ein Muster vorgegeben ist, hat alle Informationen zur Sicherung der Gebrauchsfähigkeit des Bauwerks, insbesondere zur Instandhaltung und Instandsetzung einschließlich der Instandsetzungszyklen, zu enthalten. Er gehört zum Leistungsumfang der Baubetriebe. Mit der AO über die Tätigkeit staatlicher Abnahmekommissionen vom 10. März 1986 (GBl. I Nr. 10 S. 109) wird für die Investitionsvorhaben mit großer volkswirtschaftlicher Bedeutung neben der vertragsrechtlichen Abnahme (§ 16 der 2. DVO zum Vertragsgesetz Wirtschaftsverträge über Investitionen und die Instandsetzung von Grundmitteln vom 25. März 1982 [GBl. I Nr. 16 S. 329]) eine zusätzliche staatliche Abnahme eingeführt. Welche Investitionsvorhaben das betrifft, wird jährlich mit den staatlichen Planauflagen festgelegt. Zur staatlichen Abnahme wird eine zeitweilige staatliche Abnahmekommission gebildet. Ihr Vorsitzender ist der Minister bzw. der Leiter des anderen zentralen Staatsorgans, in dessen Verantwortungsbereich das Investitionsvorhaben realisiert wird und zu dem der Investitionsauftraggeber gehört. Die Abnahmekommission kontrolliert insbesondere die Einhaltung der zentralen Beschlüsse, die Erreichung der bestätigten technischen und ökonomischen Kennziffern, die Gewährleistung des Umweltschutzes und der Schutzgüte sowie die Gewährleistung der personellen Voraussetzungen für den Dauerbetrieb des Vorhabens. Die Schwerpunkte der Kontrollen legt der Minister in einer Arbeitsordnung für die staatliche Abnahmekommission fest. Die staatliche Abnahme ist Voraussetzung für die vertragsrechtliche Abnahme der Investitionsleistungen durch den Investitionsauftraggeber entsprechend den Rechtsvorschriften. Mit den im II. Quartal 1986 veröffentlichten weiteren Nachfolgeregelungen zum Gesetz über das Post- und Fernmeldewesen vom 29. November 1985 (GBl. I Nr. 31 S. 345)B, die das Fernsprech- und Fernschreibwesen sowie das Funkwesen betreffen, wurden die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Folgebestimmungen abgeschlossen. Die AO über den Fernsprechdienst Fernsprech AO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 11 S. 133) regelt die Teilnahme am öffentlichen Fernsprechdienst im Fernmeldenetz der Deutschen Post und damit zusammenhängende Leistungen. Dazu gehören u. a. die Benutzung öffentlicher Femsprechstel-len, das Überlassen von Fernsprechanlagen der Deutschen Post (insbesondere Fernsprech-Hauptanschlüsse) sowie das Anschließen von teilnehmereigenen Fernsprechanlagen an das Fernmeldenetz der Deutschen Post. Die AO definiert das zwischen der Deutschen Post und dem Fernsprechteilnehmer bestehende Vertragsverhältnis als Teilnehmerverhältnis und bestimmt die Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Neu sind hier u. a. die Bestimmungen über die Übernahme von Fem-sprechanlagen beim Tod des Teilnehmers durch Familienangehörige sowie bei Ehescheidungen. Die AO enthält weiter Bestimmungen über das Fernsprechnetz der Deutschen Post, Anschlußarten, Nebenstellenanlagen und das Zusammenschalten von Fernmeldeanlagen, ferner über den Selbstwählferndienst, handvermittelten Femdienst, die Gesprächsarten und andere Dienste, wie z. B. Auskunfts-, Ansage- oder Entstörungsdienst sowie Festlegungen über Gebührenberechnung und -Zahlung. Während sich die Schadenersatzpflicht der Deutschen Post beim Einrichten, Instandhalten, Ändern oder Abbrechen von Fernsprechanlagen aus § 28 des Gesetzes über das Post- und Fernmeldewesen ergibt, regelt die AO die Schadenersatzpflicht des Teilnehmers für die Verletzung seiner sich aus dem Teilnehmerverhältnis ergebenden Pflichten; sie erstreckt sich auch auf Handlungen von Personen, die seine Fernsprechanlage ständig oder kurzzeitig mitnutzen. Bei Verletzung von Teilnehmerpflichten gemäß § 4 Abs. 1 der AO und bei Gebührenrüdestand kann der Hauptanschluß zwangsweise gesperrt werden. Gegen diese Zwangssperre ist das Rechtsmittel der Beschwerde zulässig, über die innerhalb von zwei Wochen nach ihrem Eingang zu entscheiden ist (§ 33 Abs. 4 des Gesetzes über das Post- und Fernmelde wesen). Die AO über den Telex-Dienst TelexAO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 12 S. 166) enthält ähnlich wie die Fernsprech AO Bestimmungen für die Begründung des Vertragsverhältnisses zwischen der Deutschen Post einerseits und Betrieben, Staatsorganen und ausländischen Vertretungen andererseits (Telex-Teilnehmerverhältnis), die Rechte und Pflichten der Telex-Teilnehmer, Bestimmungen über die Einrichtung und den Betrieb von Telexanschlüssen sowie über die Schadenersatzpflicht des Telex-Teilnehmers und die zwangsweise Sperrung von Telex-Hauptanschlüssen. In der AO über den Telegrammdienst TelegrammAO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 12 S. 173) sind insbesondere Bestimmungen über die Abfassung der Anschrift und des Textes von Telegrammen, über Telegrammarten und zusätzliche Leistungen (z. B. Aushändigung auf Schmuckblatt), über die Aushändigungsarten sowie über die Gebührenberechnung und -erstattung enthalten. Mit der AO über den Schutz unter- und oberirdischer leitungsgebundener Fernmeldeanlagen der Deutschen Post FernmeldeschutzAO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 12 S. 163) werden Anforderungen und Bedingungen festgelegt, die bei Erd-, Wasserbau- und Holzeinschlagsarbeiten in der Nähe leitungsgebundener Fernmeldeanlagen (Freileitungen, Erdkabel) zu beachten sind. Für diese Arbeiten ist eine Genehmigung durch die Deutsche Post erforderlich. Die AO enthält für die Verletzung der Schutzbestimmungen mehrere Ordnungsstraftatbestände und regelt die Schadenersatzpflicht der Deutschen Post, wenn durch Maßnahmen zum Schutz von Fernmeldeanlagen Bürgern oder Betrieben ein Schaden entsteht. Die Verantwortlichkeit für die Zufügung eines Schadens an leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen der Deutschen Post richtet sich nach den Bestimmungen des Zivil- bzw. des W irtschaf tsrech ts. Die AO über das Herstellen, Errichten, Betreiben und Ändern von Rundfunkempfängern und Empfangsantennenanlagen für den Hör- und Fernseh-Rundfunk Rundfunk-AO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 10 S. 111) enthält die Teilnahmebedingungen am Hör- und Fernseh-Rundfunk, insbesondere die Anmeldepflicht für Bürger und Betriebe, die Gebührenpflicht und die Gebührenbefreiung für Bürger aus den in der AO genannten sozialen Gründen, ferner die Genehmigungspflicht und das Genehmigungsverfahren sowie die Bedingungen für das Errichten, Betreiben und Ändern von Gemeinschaftsantennenanlagen und die serienmäßige Herstellung von Rundfunkempfängern und Empfangsantennenanlagen. Die AO über den Landfunkdienst LandfunkAO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 10 S. 116) regelt das Herstellen, Errichten, Betreiben, den Besitz, die Weitergabe und das Mitführen von Funkanlagen für Funkstellen des beweglichen Landfunkdienstes und anderer Funkdienste, die für Zwecke des Fernsprechens, Fernschreibens und Fernwirkens bestimmt sind. Sie enthält u. a. dazu Bestimmungen über Genehmigungspflicht und -verfahren, die Durchführung des Landfunkdienstes und über den Umfang der Kontrollrechte der Deütschen Post auf Einhaltung der in der AO und in Auflagen festgelegten Anforderungen. Gegenstand der AO über den Amateurfunkdienst Ama-teurfunkAO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 10 S. 121) sind die Genehmigungspflicht und das Genehmigungverfahren für das Herstellen, Errichten, Betreiben, den Besitz und die Weitergabe von Funkanlagen für Funkstellen des Amateurfunkdienstes auf dem Hoheitsgebiet der DDR. Die AO enthält Bestimmungen über die Durchführung des Amateurfunkdienstes und die Kontrollrechte der Deutschen Post. Mit der AO über Funkzeugnisse FunkzeugnisAO vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 10 S. 127) wird der Erwerb von Funkzeugnissen zum Ausüben von Funkdiensten geregelt. Die AO enthält Bestimmungen über die Arten von Funkzeugnissen, ihren Berechtigungsumfang sowie die Voraussetzungen für die Erteilung, die Gültigkeitsdauer und den Entzug von Funkzeugnissen. Die Ausbildung zum Erwerb von Funkzeugnissen erfolgt an Bildungseinrichtungen der Deutschen Post. Sie kann vom Minister für Post- undl Femmeldewesen anderen staatlichen Organen und Betrieben übertragen werden. Die AO zum Schutz des Funkempfangs und der Funktion elektrischer und elektronischer Anlagen vor hochfrequenten elektromagnetischen Beeinträchtigungen Funk-Entstö-rungsAO - vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 9 S. 105) ist darauf gerichtet, Störungen des Funkempfangs zu vermeiden und die Funkstörfestigkeit von Funkempfangs- und anderen An- 6 Zu diesem Gesetz vgl. S. Baumann/H. Bäcker ln NJ 1986, Heft 7, S. 285 ff. Zu einigen Nachfolgeregelungen vgl. die Gesetzgebungsübersicht ln NJ 1986, Heft 5, S. 195 f.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 40. Jahrgang 1986, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Die Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1986 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 40. Jahrgang 1986 (NJ DDR 1986, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-516).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.