Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 368

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 368 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 368); 368 Gesetzblatt Teil I Nr, 26 Ausgabetag: 18. August 1986 Nachweis der Voraussetzungen für die Betreuung der Werktätigen auf der Baustelle, Regelungen zur Organisation und Leitung der Baustelle einschließlich der Festlegung der Auftragnehmer für Transport, Versorgung und Betreuung sowie Regelungen für Ordnung, Sicherheit und Disziplin sowie für den Gesundheits- und Arbeitsschutz sowie Brandschutz als Grundlage für die Baustellenordnung bei der Durchführung von Investitionen. 2. Baustelleneinrichtungsplan, erforderlichenfalls unterteilt nach bestimmten Zeitabschnitten und Bauzuständen für die Teile A und B, mit Angaben über Lage, Fläche, Kapazität und Medienbedarf der Objekte der Baustelleneinrichtung, Kennzeichnung der Vor- und Mitnutzung von Objekten- der Investition und anderen zur Verfügung stehenden Objekten, Darstellung der Werk- bzw. Grundstücksgrenzen sowie Ausweis der Flächeninanspruchnahme für die Baustelleneinrichtung innerhalb und außerhalb dieser Grenzen, Darstellung der Baustraßen entsprechend den Rechtsvorschriften1. 3. Ausweis des Industriepreises für den Teil A der Baustelleneinrichtung nach Gesamtaufwand, Auf- und Abbau einschließlich An- und Abtransport sowie Vorhaltung für diese Zeiten und Betreibüngsaufwand, gegliedert nach den Komplexen Baustraßen, Baugleise, Baustrom einschließlich der allgemeinen Baustellenbeleuchtung, Bauwärme, Bauwasser, Bauabwasser, Baunachrichten, Zwischenlagerplätze, kulturelle und soziale Einrichtungen, Bauküchen, Verkaufsstellen und Büros für die Investitionsbauleitung sowie für zentrale Leitungen gesellschaftlicher Organisationen und für die zentrale Parteileitung der Baustelle, Einrichtungen für Ordnung und Sicherheit sowie für Sekundärrohstoffe. 4. Objektliste für den Teil A der Baustelleneinrichtung einschließlich Nachweis der Wiedergewinnung und Weiternutzung von Materialien, Bauwerksteilen und Ausstattungsgegenständen. 5. Ablauf plan für den Aufbau, den Betrieb und den Abbau von Baustelleneinrichtungen mit dem Nachweis ihrer Nutzung gemäß § 3 Abs. 1 vorstehender Anordnung sowie über den Einsatz von Großmaschinen und -geräten für die Teile A und B der Baustelleneinrichtung. 6. Nachweis der Einhaltung bzw. Unterbietung der Vorgaben der Aufgabenstellung sowie der Normative für den finanziellen Aufwand zum Teil A der Baustelleneinrichtung, getrennt nach Gesamt, Auf- und Abbau und Betreibungsaufwand mit Ausweis der beanspruchten Fläche außerhalb des Werkgeländes für die Teile A und B der Baustelleneinrichtung. Ein Saldieren der Normative für den Auf- und Abbau und für den Betreibungsaufwand ist nicht gestattet. 1 Z. Z. gilt die Anordnung vom 5. Juni 1985 über die Errichtung von Baustraßen sowie über die Verwendung von Baustraßenplatten aus Beton (GBl. I Nr. 19 S. 242). Anordnung über die Anwendung von Normativen für Baustelleneinrichtungen vom 10. Juli 1986 In Übereinstimmung mit dem § 4 der Anordnung vom 10. Juli 1986 über die effektive Gestaltung von Baustelleneinrichtungen und die Beräumung von Baustellen (GBl. I Nr. 26 S. 362) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 (1) Diese Anordnung regelt die Anwendung von Normativen für Baustelleneinrichtungen, die für die Durchführung von Investitionsvorhaben sowie von Modernisierüngsmaß-nahmen an Wohngebäuden, für die die Rechtsvorschriften über die Vorbereitung von Investitionen anzuwenden sind (nachfolgend Investitionen genannt). Für Generalreparaturen mit hoher volkswirtschaftlicher Effektivität und Bedeutung, die durch die Staatliche Plankommission bestätigt werden, sind die Regelungen dieser Anordnung sinngemäß anzuwenden. (2) Diese Anordnung gilt für staatliche Organe, volkseigene Kombinate und wirtschaftsleitende Organe, volkseigene und ihnen gleichgestellte Betriebe, staatliche Einrichtungen und Einrichtungen der volkseigenen Wirtschaft, sozialistische Genossenschaften sowie deren Betriebe und Einrichtungen, gesellschaftliche Organisationen und deren Einrichtungen. §2 (1) Für die Planung, Vorbereitung und Durchführung von Baustelleneinrichtungen sind die Normative gemäß Anlage verbindlich. (2) Die Normative gelten nicht für Investitionsvorhaben bzw. den Anteil von Investitionsvorhaben, die. im Rahmen von Importen ausschließlich von ausländischen Partnern realisiert werden. (3) Die Normative für Baustelleneinrichtungen beinhalten den Aufwand für jeweils ein Investitionsvorhaben, unabhängig von der Anzahl der an der Vorbereitung und Durchführung des Investitionsvorhabens Beteiligten. (4) Wird für eine Investition die Anwendung mehrerer Normative notwendig, sind gemittelte Normative nach den Anteilen der einzelnen Erzeugnisse und Leistungen am Investitionsaufwand der Investition gemäß Abschnitt IV der Anlage zu bilden. §3 (1) Diese Anordnung tritt am 1. September 1986 in Kraft. (2) Diese Anordnung gilt für alle Investitionsvorhaben, für die zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens die Grundsatzentscheidung noch nicht getroffen wurde. (3) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 9. Mai 1934 über die Anwendung von Normativen für Baustelleneinrichtungen (GBl. I Nr. 20 S. 249) außer Kraft. Berlin, den 10. Juli 1986 Der Minister für Bauwesen Junker;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane der und der begangener Rechtsverletzungen zu entziehen. Die Aufgabe Staatssicherheit unter Einbeziehung der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane besteht darin, die Bewegungen der in der Hauptstadt der maßgeb- liche Kräfte einzelner feindlich-negativer Gruppierungen von der Umweltbibliothek aus iernstzunehmende Versuche, im großen Umfang Übersiedlungssüpfende aus der für gemeinsame Aktionen gegen. die Sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt.